Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2022

/ Ausgabe: 2022-05-19-GR-Protokoll.pdf

- S.32

Suchen und Blättern in über 500 PDFs und 44.000 Seiten.





vorhergehende ||| nächste Seite im Dokument

Zur letzten Suche
Diese Ausgabe – 2022-05-19-GR-Protokoll.pdf
Ausgaben dieses Jahres – 2022
Alle Ausgaben

Dieses Bild anzeigen/herunterladen
Gesamter Text dieser Seite:
- 482 -

zollen. Wir haben heute bereits in der "Aktuellen Stunde" über das Ehrenamt und das
wertvolle Hauptamt gesprochen. Diese
Funktionen sollen durch unser Hickhack keinen Kollateralschaden erleben.
Ich bleibe in Erwartung und Hoffnung, dass
es künftig anders läuft. Ich hoffe, dass wir
aus dieser Vorgangsweise unsere Lehren
ziehen. An uns soll es nicht scheitern, denn
wir sind immer kooperative und konstruktive
PartnerInnen, wenn es um gute Projekte
geht. Ich danke!
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Dieses Projekt
hat eine Mehrheit und wird umgesetzt. Wie
wir vom Bürgermeister gehört haben, läuft
das Vorhaben erfolgreich. Welche nächsten
Schritte sind zu setzen? Wenn schon festgestellt wurde, dass die WohnbauträgerInnen von diesem durchschlagenden Erfolg
noch nicht überzeugt sind, allerdings MieterInnen jetzt schon Geld zurückbekommen,
dann ist es die Aufgabe des Bürgermeisters, die WohnbauträgerInnen zu einem
Tisch einzuladen, damit ihnen von Seiten
der MieterInnen die Vorteile geschildert werden können.
Wir sollten nicht ein Büro beauftragen, das
in einem umfangreichen Papier feststellt,
wie die Sachlage ist, das wir dann mit der
Post wieder den WohnbauträgerInnen schicken. Dort versandet die Unterlage vielleicht
in einer Schublade oder wird eventuell angenommen.
Es hat mich bereits hellhörig gemacht, dass
die Alpenländische Heimstätte selber keine
Kompetenz hat, eine gute Einzugsbegleitung anzubieten. Daher könnte der Wohnbauträger in der Geschäftsstelle BürgerInnenbeteiligung die Dienste von Mag.a
Dr.in Elisabeth Meze, Msc in Anspruch nehmen. Vielleicht sollten wir daraus ein Geschäftsmodell machen?
Wir als Stadt Innsbruck können eine Untergesellschaft gründen und Einzugsbegleitung
anbieten. Die Neue Heimat Tirol, Gemeinnützige WohnungsGesmbH (NHT), die Tiroler Gemeinnützige Wohnungsbau- und
Siedlungs GesmbH (TIGEWOSI) oder die
Alpenländische Heimstätte sind nicht in der
Lage dieses Projekt abzuwickeln. Vielleicht
ist sogar der eine oder andere private
Wohnbauträger/in auch mit dabei.

GR-Sitzung 19.05.2022

Zur Korrektur der Wortmeldung von
GR Onay, in der er den Eindruck vermittelt
hat, dass das Projekt nicht kommt, möchte
ich sagen, dass es läuft. Wir müssen jetzt
nur etwas daraus machen. Um diese nächsten Schritte würde es gehen.
Im Übrigen möchte ich noch, weil wir schon
bei allgemeinen politischen Themen waren,
anmerken, dass der Herr Bürgermeister absolut ein Pionier ist. Du hast uns erzählt,
dass es im Tiroler Landtag das Instrument
der Stimmenthaltung bei den Abstimmungen nicht gibt. Es gab im Land Tirol noch
keinen Landeshauptmann, der die eigene
Regierung in die Luft gesprengt hat. Das ist
auch eine Pionierleistung, die vorgenommen wurde. Das Spiel der freien Kräfte
wurde ausgerufen.
Da das Datum 16.12.2021 offensichtlich so
nachdrücklich in Erinnerung ist, komme ich
nochmals darauf zurück. Erstens haben die
Innsbrucker Grünen (GRÜNE) auch dem
Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt
Innsbruck zugestimmt. Zweitens gab es vorher Gespräche, sodass eine Mehrheit für
das Vorhaben gesichert war. Das sollten die
Innsbrucker Grünen (GRÜNE) vielleicht
auch im Vorfeld der Abstimmungen tun und
nicht einfach die Dinge auf den Tisch knallen. Vorher, in welchen Zimmern auch immer, denn die Innsbrucker Grünen
(GRÜNE) haben bereits ein Dauerabo im
Bildungshaus im Unterland oder im Wipptal,
sind Verhandlungen anzugehen. Nehmt
doch einmal auch andere Fraktionen mit,
um vor der Abstimmung für Projekte eine
Mehrheit zu erreichen.
In diesem Sinne kann ich sagen, das Projekt läuft. Es funktioniert. Der nächste
Schritt wäre, dass wir das erfolgreiche Vorhaben auf alle WohnbauträgerInnen ausrollen. Es wird Überzeugungsarbeit kosten,
dass die Geschäftsführungen der Hausverwaltungen von dem Projekt überzeugt, das
offenbar für die MieterInnen bereits jetzt mit
barem Geld belohnt wird. Die Familien spüren in ihrem Geldbörserl, dass die Umsetzung gut gelungen ist. Dabei darf man allen,
die das machen und umsetzen, gratulieren.
Daher soll eine Erweiterung auf alle WohnbauträgerInnen erfolgen. Danke!
StR Federspiel: Nachdem ich gestern das
Vergnügen hatte, wiederum einmal eine Sitzung des Tiroler Landtages mitzuerleben,