Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2022
/ Ausgabe: 2022-05-19-GR-Protokoll.pdf
- S.397
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Qualität unserer Demokratie. So ist es daher unser ausdrückliches Ziel, so
bald als möglich Gemeinderatssitzungen wieder im gewohnten Umfang abhalten zu können. Der Klubobleuterat hält darüber hinaus ausdrücklich fest,
dass insbesondere die Spezialdebatten des Budgetgemeinderates im kommenden Jahr wieder den gewohnten zeitlichen Rahmen erhalten müssen."
(Siehe Beilage D)
Sitzung am 21.01.2021:
Redezeitbeschränkung für die TO-Punkte "Wahl der ersten Stellvertreterin
bzw. des ersten Stellvertreters des Bürgermeisters" und "Ressortverteilung
gemäß § 35a Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR)":
"Mit dem Klubobleuterat wurde vereinbart, dass beide Punkte der Tagesordnung zusammen diskutiert werden. Weiters stellt der Klubobleuterat den Antrag, pro Fraktion fünf Minuten Redezeit vorzusehen.
Sitzung am 24.06.2021:
Redezeitbeschränkung für die TO-Punkte "Behandlung von dringenden Anträgen", "Behandlung eingebrachter Anträge" und "Allfällige Debatten".
"Durch die Redezeitbeschränkung soll erreicht werden, dass sich die Diskussionen mehr auf das jeweilige Thema beziehen und wirklich sachlich
bleiben. Es soll helfen, fokussiert zu diskutieren."
(Siehe Beilage E)
Sitzung am 15.07.2021:
Aufgrund der umfangreichen Tagesordnung hat sich der Klubobleuterat auf
eine Redezeitbeschränkung verständigt.
(Siehe Beilage F)
Sitzung am 13.10.2021:
Aufgrund der Corona-Pandemie und der umfangreichen Tagesordnung hat
sich der Klubobleuterat auf eine Redezeitbeschränkung verständigt.
(Siehe Beilage G)
Sitzung am 09.12.2021 und Budget-Sitzung am 09./16.12.2021
Aufgrund der Corona-Pandemie und der umfangreichen Tagesordnung hat
sich der Klubobleuterat auf eine Redezeitbeschränkung verständigt.
(Siehe Beilage H)
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