Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2022
/ Ausgabe: 2022-05-19-GR-Protokoll.pdf
- S.63
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die vollkommen ungenierte, um nicht zu sagen schamlose propagandistische und kommerzielle Ausschlachtung des Mythos. Je
nach Bedarf wurde und wird Andreas Hofer
wahlweise lächerlich gemacht oder verherrlicht, verdammt usw.
An diesen Punkt hat das Linzer Künstlerkollektiv mit dem für mich unaussprechlichen
Namen qujOchÖ angesetzt. Das war das
letzte große Hofer-Gedenkjahr. Diese
Gruppe hat unter anderem auf das HoferDenkmal am Bergisel RAF-Fahnen und -Bilder gehängt, hat in einem Supermarkt in Innsbruck Andreas-Hofer-Käse (im Ernst Tirol
Milch?) gekauft, mit Abdullah Öcalan Fotos
beklebt, und dann wieder in das Regal zurückgelegt. Abdullah Öcalan ist der PKKFührer, wahlweise Terrorist und auch Freiheitsheld. Weiters wurde die AndreasHofer-Straße in Pippi-Langstrumpf-Straße
umbenannt.
Das war ein von der TKI-Open gefördertes
Kunstprojekt. TKI-Open ist die Förderschiene des Landes Tirol für zeitgenössische Kunst, die kulturelle, soziale und politische Fragen behandelt. Nun war die Idee
dieser Intervention im öffentlichen Raum
klarerweise Heldentum und Rebellentum zu
thematisieren und dabei zu hinterfragen,
wer Held, Rebell oder Terrorist ist. Es wurde
nichts beschädigt, nicht gestohlen und in
keiner Weise ein krimineller Akt gesetzt.
Es gab eine mediale Aufregung, die sich,
das traue ich mich zu behaupten, wahrscheinlich zur Enttäuschung der KünstlerInnengruppe sehr schnell wieder gelegt hat.
Die Staatsanwaltschaft hat ungefähr nur einen halben Tag lang ermittelt.
Fakt ist, man kann zweifellos viel an der
Amtsführung von StRin Mag.a Schwarzl kritisieren, und man kann darüber oder mit ihr
diskutieren, was man auch bei vielen anderen Dingen muss. Das sehe ich auch so.
So, GR Depaoli, geht es sicher nicht. Eine
nicht einmal sonderlich strittige, sondern
eine clevere Kunstaktion aus dem
Jahr 2009 jetzt als Begründung dafür heranzuziehen, dass StRin Mag.a Schwarzl abzuwählen ist, da sie sowieso an allem schuld
ist, ist würdelos, lächerlich und mehr als jenseitig.
GR Onay: GR Depaoli hat davor von giftgrün und Gift gesprochen. Das, was wirklich
GR-Sitzung 19.05.2022
Gift für die Stadt ist, ist die willkürliche Abwahl von Amtsführenden. Das haben wir in
den letzten Jahren gesehen, als StRin
Mag.a Oppitz-Plörer abgewählt wurde. Das
hat Bgm. Willi im Nachhinein bitter bereut
und das auch öfter erwähnt. Er hat StRin
Mag.a Oppitz-Plörer regelrecht angefleht,
dass sie ihr Amt zurücknehmen soll. Das
war aber zu spät.
Das haben weder die GRÜNEN verdaut
noch StRin Mag.a Oppitz-Plörer. Das sieht
man an den Zuspitzungen hier im Gemeinderat in den letzten Jahren. Dass StRin
Mag.a Schwarzl abgewählt wurde, hoffe ich,
dass es die SPÖ danach bitter bereut hat.
Dadurch wurde der Weg für Bgm.Stellv. Lassenberger freigemacht. Das weiß
die SPÖ.
Bgm.-Stellv. Lassenberger sitzt als Bgm.Stellv. da und Bgm. Willi muss sich berechtigt anhören, dass er gewählte Funktionäre
aufgrund ihrer politischen Einstellung diskriminiert. Er gibt ihnen weder Amtsführungen
noch Vertretungen usw. Die Fraktion, mit
der ich in diesen vier Jahren die meisten
Schwierigkeiten hatte, ist "Für Innsbruck"
(FI). StRin Mag.a Oppitz-Plörer, Ihr vertretet
vom politischen Stil her genau das Gegenteil von dem, was ich unterstütze.
Die Fraktion "Für Innsbruck" (FI) hat zweimal wegen einer Wortmeldung von mir den
Raum verlassen. StRin Mag.a Oppitz-Plörer
dreimal und GR Mag. Krackl auch. Wir haben immer wieder gestritten. Eines würde
ich aber niemals tun, nämlich der amtsführenden StRin Mag.a Oppitz-Plörer absichtlich
den Fuß zu stellen, damit sie ihre Arbeit
nicht machen kann.
Zum Wohle der InnsbruckerInnen ist es
meine Verpflichtung, unsere Amtsführenden, wie z. B. StRin Mag.a Oppitz-Plörer, zu
unterstützen. Genau wie StRin
Mag.a Schwarzl und die anderen. Wir müssen zusammenarbeiten, wenn wir zum
Wohle der InnsbruckerInnen weiterkommen
wollen. Gehässigkeit und politische Willkür
haben im Gemeinderat der Stadt Innsbruck
nichts verloren.
Diejenigen, die das hegen und pflegen, sollen das beenden oder sich vom Gemeinderat verabschieden. Das hat in dieser Stadt
nichts verloren und ist einer Stadtführung
unwürdig. Wir sind dafür gewählt und es ist