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vielleicht Personen, die von einer solchen
Abberufung profitieren würden? Wünschen
sich das vielleicht manche, wie es schon in
den Raum gestellt wurde?

Umfrage unter den Abgeordneten im Nationalrat durchgeführt. Über die Hälfte der
Frauen hat bestätigt, dass sie Hasspostings
und sexuelle Anspielungen bekommen.

Wenn die GRÜNEN wirklich personelle Veränderungen möchten, würde das einfach
gehen und man könnte StRin
Mag.a Schwarzl aus ihrem Amt abberufen.
Das kann der Klub mit einfacher Mehrheit
beschließen. Dazu braucht es keinen Gemeinderat und auch nicht uns. Da werden
wir uns auch nicht beteiligen. Wir werden
uns heute aber auch nicht am Antrag von
GR Depaoli beteiligen, weil sich leider
nichts geändert hat. Wir melden deshalb
Stimmenthaltung an.

Hier im Gemeinderat der Stadt Innsbruck
sind das, glaube ich, auch einige. Auch ich
persönlich bekomme Hasspostings, die von
Personen sind, die mich nicht einmal kennen. Alleine die Tatsache, dass ich bei den
GRÜNEN bin, haben zu sehr extremen Reaktionen bis hin zu Drohungen geführt. Der
Gemeinderat der Stadt Innsbruck sollte ein
einheitliches Niveau und eine Message
nach außen geben können, dass Kritik gerade in einer Demokratie sehr wichtig ist.
Meinungsfreiheit ist nicht inflationär zu nutzen. Nicht jede/r kann alles sagen, was
sie/er will.

GRin Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan: Was alle
ein wenig verstört, ist, dass wir bei den
GRÜNEN keine Personaldebatte haben.
Alle sind irritiert, dass wir nicht so eine Diskussion führen, egal ob nach innen oder
nach außen.
Ich möchte als Politikerin und Frau reden
und das Niveau ansprechen. Der Antrag
wurde mit der Drohung eingeleitet, dass,
wenn dieser Antrag nicht durchgeht, weitere
folgen werden. Das Niveau der Begründung
ist beschämend, da Entmenschlichung und
Anfeindung stattfindet. Was man unter den
Postings von GR Depaoli findet, ist grenzwertig. Es werden Fotos von StRin
Mag.a Schwarzl gemacht wenn sie privat
unterwegs ist, und diese werden dann auf
Facebook gestellt.
Vor zwei Jahren gab es einen FacebookPost und eine Diskussion dazu. Eine Person schrieb damals, warum ich da zugestimmt habe. GR Depaoli hat mir dann eine
SMS geschickt mit der Frage, warum ich
den Post geliked habe. Daraufhin habe ich
mir das noch einmal genauer angesehen
und am Ende eines Posts sah ich, dass da
stand, dass GR Depaoli in eine Irrenanstalt
gehört.
Da habe ich mich dann bei GR Depaoli entschuldigt, dass ich den Schluss nicht gelesen habe und dass das Niveau nicht mein
Niveau ist.
Ich will darauf hinaus, dass GR Depaoli ein
Niveau erwartet, das alle hier im Raum erwarten. Wir dürfen keine geistige Brandstiftung leisten, damit ein bestimmtes Niveau
unterschritten wird. Ingrid Brodnig hat eine
GR-Sitzung 19.05.2022

Es gibt den Schutz von Minderheiten und
Gesetze. Wenn das hier aber nicht gewahrt
wird, weiß ich nicht, wie wir das draußen
schaffen sollen.
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von ÖVP, "Für Innsbruck", TSB und FRITZ,
14 Stimmen; gegen FPÖ und GERECHT,
8 Stimmen):
Der von GR Depaoli in der Sitzung des Gemeinderates am 20.04.2022 eingebrachte
Antrag wird dem Inhalte nach abgelehnt.
32.2

MagIbk/41563/GfGR-AT/63/2022
Prüfung von Zulässigkeit und Vertrieb von Hanf- bzw. CBD-Produkten (GR Wallasch)

GR Wallasch: Es handelt sich hier um einen Prüfantrag und der Inhalt sollte allen
bekannt sein. Es geht um mögliche Gesundheitsgefährdung.
Ich ersuche, den
beiliegenden Antrag dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zuzuweisen.
GR Lukovic, BA MA MA: Wir möchten
gerne eine getrennte Abstimmung der drei
Punkte des Antrages. Bei den ersten zwei
Punkten sind wir auch für eine Prüfung. Natürlich müssen sich BetreiberInnen an die
gesetzlichen Bestimmungen halten, und natürlich müssen die Produkte aus einem zertifizierten Hanfanbau kommen. Der Verkauf
von CBD-Produkten als Lebensmittelzusatz