Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2022

/ Ausgabe: 2022-05-19-GR-Protokoll.pdf

- S.86

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- 536 -

derates am 19.05.2022 eingebrachte Abänderungsantrag (Seite 507) wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
Zu Punkt 2.
Sprach- und GebärdendolmetscherInnen, Beenden der Tätigkeit
in der Gemeinderatssitzung
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc:
Da es bereits nach 17:00 Uhr ist, darf ich
mich bei den DolmetscherInnen für die hervorragende Arbeit bedanken und diese verabschieden. Vielen Dank!
32.16 MagIbk/41563/GfGR-AT/77/2022
ÖPNV-Freifahrten für Auszubildende im Gesundheits- und Krankenpflegebereich (GR Buchacher)
GR Gasser: Es ist sicher jeder/m klar, worum es in diesem Antrag geht. Da noch einige Prüfungen durchzuführen sind, wie das
in Verbindung mit der bisherigen Förderung
bzw. Finanzierung geht,
ersuchen wir, den
beiliegenden Antrag dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zuzuweisen.

Stadtsenat und noch an anderer Stelle darüber berichtet. Der Sportplatz musste entfernt werden, weil er zu gefährlich war. Das
Ergebnis des BürgerInnenbeteiligungs- und
Kinderbeteiligungsprozesses liegt vor.
GRin Dr.in Winkel hat die Präsentation bereits bekommen.
Bei den wichtigsten Ergebnissen ist ein
Sportplatz wieder dabei. Wie geht es weiter? Aus den Ergebnissen wird nun ein Projektplan gemacht und der kommt dann in
den Stadtsenat. Dann erfolgt die Detailplanung, es wird ausgeschrieben. Weiters erfolgt die Vergabe und voraussichtlicher Baubeginn ist Herbst 2022. Die Fertigstellung
sollte 2023 über die Bühne gehen.
Ich ersuche,
den Antrag dem Stadtsenat zur selbständigen Erledigung zuzuweisen.
Es wäre nahezu ein SchildbürgerInnenstreich, jetzt sofort, bevor mit der Gesamtgestaltung angefangen wird, irgendwo einen
Sportplatz hinzubauen.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE,
10 Stimmen):
Der von GR Buchacher und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates
am 20.04.2022 eingebrachte Antrag
(Seite 536) wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

Beschluss (einstimmig):
Der von GR Buchacher und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates
am 20.04.2022 eingebrachte Antrag
(Seite 536) wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
32.17 MagIbk/41563/GfGR-AT/78/2022
Ursulinenpark, sofortige Errichtung eines Spiel- und Sportplatzes
(GR Buchacher)
GR Gasser: Wir kennen die Situation dort
alle. Gerade in der Gegend gibt es wenig
von diesen Einrichtungen.
Ich ersuche, den
beiliegenden Antrag anzunehmen.
StRin Mag.a Schwarzl: Ich glaube, dass dieser Antrag überholt ist. Ich habe bereits im

GR-Sitzung 19.05.2022

32.18 MagIbk/41563/GfGR-AT/79/2022
Vorbehaltsflächen für geförderten
Wohnbau, Potentialanalyse und
Prüfung der Ausweisung
(GR Mag. Plach)
GR Mag. Plach: Die Wohnungsthematik in
der Stadt Innsbruck wird immer drängender
und nun sind wir wieder mit den Vorbehaltsflächen hier. Ich hoffe, dass wir dieses Mal
eine Mehrheit in diesem Hause finden.
Im Jahr 2018 haben wir als SPÖ bei den
Koalitionsverhandlungen dieses Thema das
erste Mal aufgeworfen. Im nächsten Sommer wurde es dann von Bgm. Willi thematisiert und dann ist es zurückgestellt worden
bzw. hat sich keine Mehrheit gefunden.
Im Herbst 2021 haben der AAB Tirol und
Teile der ÖVP angekündigt, dass sich etwas
tut. Wenn man sich die Schwierigkeiten in