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7.

MagIbk/10704/VM-VW-AL/2
Stadt Innsbruck und Land Tirol,
Kooperationsvereinbarung "Verkehrsplanung"

Beschluss (bei Abwesenheit von Bgm.Stellv. Lassenberger, einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 08.06.2022:
1.

Der vorliegenden Kooperationsvereinbarung zwischen der Landeshauptstadt
Innsbruck und dem Land Tirol, betreffend das Thema Verkehrsplanung, wird
zugestimmt.

2.

Bei der Zusammenlegung der Verkehrsrechner der Landeshauptstadt
Innsbruck und des Landes Tirol entstehen Kosten in Höhe von ungefähr
€ 330.000,--. Es wird zugestimmt, dass
diese Kosten vom Land Tirol auf Grund
der Gesamtkostenersparnis übernommen werden.

3.

Die Bedeckung von € 20.000,-- erfolgt für
das Jahr 2022 aus 369.000/728.000. Für
die Jahre 2022 und 2023 sind die restlichen
Kosten laut Kostenplan vorzusehen.
9.

Über- oder außerplanmäßige Mittelverwendungen 2022

Beschluss (bei Abwesenheit von Bgm.Stellv. Lassenberger, einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen vom
14.06.2022:

Für die laufenden Wartungskosten des
gemeinsamen Verkehrsrechners
kommt ein Kostentragungsschlüssel
auf Basis der Anzahl der Verkehrslichtsignalanlagen im jeweiligen Zuständigkeitsbereich zur Anwendung, welcher
alle fünf Jahre neu ermittelt wird.

Die über- oder außerplanmäßigen Mittelverwendungen 2022 werden gemäß Beilage
genehmigt.

Nach aktuellem Stand belaufen sich die
geschätzten monatlichen Wartungskosten für die Stadt Innsbruck (wie auch
für das Land Tirol) auf € 3.750,-- und
sollen wie bisher von der Haushaltsstelle 640010.611110 gedeckt werden.

Alpenzoo Innsbruck - Tirol; Teilfinanzierung Betriebskosten

Hinsichtlich der laufenden Kosten beim
Verkehrsmodell und der Verkehrsdaten
kommt es zu keiner Veränderung für
die Stadt Innsbruck.
8.

Konzept vom 11.04.2022, das in einem
zweistufigen Wettbewerb als Sieger hervorgegangen ist, auszuführen. Die Ermächtigung umfasst auch den Abschluss aller erforderlichen Vereinbarungen, die damit in
Zusammenhang stehen, wie beispielsweise
die Errichtung einer Fachkommission und
Pressearbeit.

V KU-07088/2022
Schaffung von "Zeitpunkten" als
Gedenkzeichen für Opfer des NSRegimes

Beschluss (bei Abwesenheit von Bgm.Stellv. Lassenberger, einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 21.06.2022:
Die Mag.-Abt. V, Kultur, wird ermächtigt, die
Firma Proxi Design, Hohenems, zu beauftragen, die Gedenkzeichen "Zeitpunkte" laut
GR-Sitzung 22.06.2022

10.

Subventionsansuchen

10.1

MagIbk/41758/SUB-FV/1/1

Beschluss (bei Abwesenheit von Bgm.Stellv. Lassenberger und GR Lukovic, BA
MA MA, 2 Stimmen; bei Stimmenthaltung
von SPÖ, NEOS, FRITZ, GERECHT, ALI,
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc,
GR Kaufmann und StRin Mag.a Oppitz-Plörer, 12 Stimmen; einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen vom
14.06.2022:
Dem Alpenzoo Innsbruck wir eine Subvention in Höhe von € 141.000,-- genehmigt.
Beschluss (bei Abwesenheit von Bgm.Stellv. Lassenberger, einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen vom
14.06.2022: