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Die Subventionsansuchen werden unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmung
gemäß Beilage genehmigt.
11.

"Innsbrucker Teuerungsausgleich" werden die Umsetzungsmaßnahmen laut
Beilage A beschlossen.
Diese verfolgen die Ziele, die Auswirkungen der aktuell hohen Teuerung auf
die am stärksten betroffenen Haushalte
abzumildern sowie den Ressourcenverbrauch von fossilen Energieträgern zu
senken.

IV 5567/2022
Umsetzungsmaßnahmen zum
Sondertopf "Innsbrucker Teuerungsausgleich"

Abänderungsantrag von Bgm. Willi zum
1. Punkt des Antrages des Ausschusses
für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen vom 14.06.2022:
Beschluss (bei Abwesenheit von Bgm.Stellv. Lassenberger, einstimmig):
Bei den Umsetzungsmaßnahmen zum Sondertopf "lnnsbrucker Teuerungsausgleich"
IV 5567/2022 möge der Punkt 5 in der Beilage A wie folgt lauten:
5.

Gutscheine für Schwimmschulkurse
Auf Basis des neuen Modells für die
Anpassung der Einkommensgrenzen
bei den Elternbeiträgen für das Schuljahr 2022/23 sollen Gutscheine für
Schwimmschulkurse ausgegeben werden. Einlösbar sind diese bei lnnsbrucker Schwimmschulen. Die Kosten dafür belaufen sich in den Jahren 2022
und 2023 auf ca. € 45.000,-- pro Jahr.
Die Abwicklung erfolgt über die Integrationsstelle. Die genaue Ausformung soll
anhand des neuen Modells für die Ermäßigung der Elternbeiträge bis zur
Sitzung des Gemeinderates im Juli
2022 zur Abstimmung vorgelegt werden.

Appler, Bex, BSc, Heisz, Mag.a Klingler-Newesely, Mag. Krackl, Onay und Mag. Stoll,
alle eigenhändig

2.

Die dafür notwendigen Nachtragskredite werden genehmigt. Die Bedeckung
erfolgt über die VA-Stelle
1/925000+859100, Ertragsanteile,
Kopfquote.

3.

Die Mag.-Abt. III, Strategie und Integration, wird mit der weiteren Abwicklung
der Gutscheine für Schwimmschulkurse beauftragt.

4.

Die Mag.-Abt. IV, Finanzverwaltung,
wird mit der weiteren Abwicklung der
Sondersubvention an die Tiroler Sozialmärkte (TISO) beauftragt.

5.

Die Mag.-Abt. III, Mobilität und Umwelt,
wird beauftragt, in Abstimmung mit der
Mag.-Abt. IV, Wohnungsservice, die
Förderrichtlinie für das Programm
"EnergiePlus" hinsichtlich der Fördermöglichkeit von Photovoltaikanlagen zu
überarbeiten und dem Stadtsenat zur
Beschlussfassung vorzulegen.

6.

Das Konzept für die Schaffung einer
Stelle zur Energie- und Förderberatung
wird genehmigt. Die Mag.-Abt. I, Bürgerservice und Außenbeziehungen,
wird mit der weiteren Abwicklung beauftragt. (Beilage C)

Ergänzungsantrag von Bgm. Willi zum
1. Punkt des Antrages des Ausschusses
für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen vom 14.06.2022:

Beschluss (bei Abwesenheit von Bgm.Stellv. Lassenberger, einstimmig):

Beschluss (bei Abwesenheit von Bgm.Stellv. Lassenberger, einstimmig):

Antrag des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen vom
14.06.2022:

Bei den Umsetzungsmaßnahmen zum Sondertopf "lnnsbrucker Teuerungsausgleich"
IV 5567/2022 möge der Punkt 3 in der Beilage A wie folgt lauten:

1.

Aufgrund des Beschlusses des Gemeinderates vom 20.04.2022 zur Errichtung eines Sondertopfes für den

GR-Sitzung 22.06.2022

3.

Neues Modell für die Ermäßigung der
Elternbeiträge bei der schulischen Tagesbetreuung und Hort (gültig für das
Schuljahr 2022/23)