Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2022

/ Ausgabe: 2022-10-25-GR-Protokoll.pdf

- S.147

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• Pro Debatte unter den Tagesordnungspunkten 17), 18) sowie 19) gibt es
eine Sonderredezeit für die/den Ressortführende/n von 2 Minuten.
• Sollte die Redezeit für eine Fraktion unter den Tagesordnungspunkten
17) bereits erschöpft sein, erhält der/die jeweilige Antragssteller*in 1,5
Minuten, um den eigenen Antrag zumindest kurz referieren zu können.
Ressortverantwortlichkeiten nach TO-Punkten
16. Behandlung eingebrachter dringender Anträge

Ressort

a) Durchführung eines Feuerwerkes auf der Seegrube (FPÖ)

Willi

b) Änderung ISTR Sonderverträge Kompetenz (FPÖ)

Willi

c) Neugestaltung Bozner Platz. Erhalt und Integration der Winterlinde in neue
Schwarzl
Platzgestaltung (GERECHT)
d) Verzicht der Gebührenerhöhung der Elternbeiträge für Kindergärten,
Krippen, Horte und Müllgebühren (ÖVP)

Willi

e) Patscherkofel Nachtskilauf (GERECHT)

Willi

f) Unterstützung für ressourcenschwache Familien zur Weihnachtszeit
(GRÜNE)

Willi

g) Städtische Mietzinsbeihilfe ab dem 1. Tag der Hauptwohnsitzmeldung
(GRÜNE)

Willi

17. Behandlung eingebrachter Anträge

Ressort

a) Vinzenzgemeinschaften Tirol, Projekt "VINZIDorf" auf einem Grundstück in
der Wiesengasse, BürgerInnenversammlung (GR Depaoli, 134)

Willi

b) Städtische Wohnungen, Vormerk- und Vergaberichtlinien für Innsbrucker
Mittelstand (GR Mag. Krackl, 136)

Willi

c) Stadtmagistrat Innsbruck, Mag.-Abt. I, Personalwesen, Auszahlung nicht
konsumier-barer Überstunden (Bgm.-Stellv. Lassenberger, 137)

Willi

d) Innsbrucker Kommunalbetriebe (IKB) AG, Fernwärmeversorgung von Igls
und Vill (GRin Dengg, 138)

Willi

Redezeitbeschränkung 25.10.2022

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