Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2022

/ Ausgabe: 2022-10-25-GR-Protokoll.pdf

- S.16

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- 819 -

hat rückgemeldet, dass eine ergänzende Beauftragung anderer Ressorts
nötig ist. So benötige es einen politischen Auftrag an die Mag.-Abt. III, Tiefbau sowie Mobilität und Umwelt, für die
Zuarbeit. Da die zum Zeitpunkt des Antrages vorliegenden Studieninhalte vom
Detaillierungsgrad nicht ausreichen, um
eine Trassenfreihaltung genau festlegen zu können, wurde die Baudirektion
angewiesen, das weitere Vorgehen zu
koordinieren.

Die Aktivitäten zur Übernahme des
Grundstücks durch die Stadt Innsbruck
sind erfolgt, weitere Maßnahmen sind
in Umsetzung begriffen.
-

Eingebracht im Gemeinderat am
15.07.2021. Die Behandlung erfolgte
geschäftsordnungsgemäß in der Sitzung vom 13.10.2021. Der Antrag
wurde dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

Ein zusammenfassender Bericht wurde
noch nicht vorgelegt.
-

Zahl GfGR/202/2021
"Olympisches Dorf, Einführung Parkraumbewirtschaftung" (GR Kaufmann):

Dieser hat in seiner Sitzung vom
03.11.2021 beschlossen, eine Stellungnahme der Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GmbH (IVB)
einzuholen, welche dem Stadtsenat am
09.02.2022 vorgelegt wurde. Der Stadtsenat hat den Akt zurückgestellt, um
eine weitere Stellungnahme der Mag.Abt. III, Tiefbau, einzuholen. Die Fachdienststelle wurde eingeladen, ihre
Rückmeldung zu den nötigen baulichen
Maßnahmen für Busbuchten abzugeben.

Eingebracht im Gemeinderat am
15.07.2021. Die Behandlung erfolgte
geschäftsordnungsgemäß in der Sitzung vom 13.10.2021. Der Antrag
wurde dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
Dieser hat in seiner Sitzung vom
03.11.2021 beschlossen, eine Stellungnahme der Mag.-Abt. III, Parkraumbewirtschaftung, einzuholen, welche dem
Stadtsenat am 11.05.2022 vorgelegt
wurde. Der Stadtsenat hat sie zur
Kenntnis genommen und beschlossen,
weitere Stellungnahmen der Mag.Abt. III, Tiefbau - Straßenverwaltung,
und der Geschäftsstelle für Bürgerlnnenbeteiligung einzuholen.
Die Stellungnahmen sind noch nicht
eingelangt.
-

Zahl GfGR/203/2021
"Junge Talstation, Schaffung planungsrechtlicher Grundlagen zum Erhalt"
(GRin Ringler, BA):
Eingebracht im Gemeinderat am
15.07.2021. Die Behandlung erfolgte
geschäftsordnungsgemäß in der Sitzung vom 13.10.2021. Der Antrag
wurde dem Inhalt nach angenommen.
Als Eigentümerin der Alten Talstation
hat die Innsbrucker Nordkettenbahnen
GmbH die Umwidmung in eine Sonderfläche beantragt.

GR-Sitzung 25.10.2022

Zahl GfGR/204/2021
"Innsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GmbH (IVB), Einrichtung
einer Haltestelle der Linie "J" zwischen
"lgler Straße" und "Landessportcenter""
(GRin Dengg):

Die Stellungnahme ist noch nicht eingelangt.
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Zahl GfGR/205/2021
"Stadtmagistrat Innsbruck, Personalkonzept für Aufstiegsmöglichkeiten"
(GRin Dr.in Winkel):
Eingebracht im Gemeinderat am
15.07.2021. Die Behandlung erfolgte
geschäftsordnungsgemäß in der Sitzung vom 13.10.2021. Der Antrag
wurde dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
Dieser hat in seiner Sitzung vom
03.11.2021 beschlossen, eine Stellungnahme der Magistratsdirektion in Zusammenarbeit mit der Mag.-Abt. I, Personalwesen, und der Zentralpersonalvertretung einzuholen. Ebenso wurde
vorgeschlagen, die Gewerkschaft einzubinden.
Die Stellungnahme liegt noch nicht vor.