Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2022

/ Ausgabe: 2022-10-25-GR-Protokoll.pdf

- S.17

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Zahl GfGR/207/2021
"Kontrollabteilung, personelle Aufstockung" (GR Depaoli):

Eingebracht im Gemeinderat am
15.07.2021. Die Behandlung erfolgte
geschäftsordnungsgemäß in der Sitzung vom 13.10.2021. Der Antrag
wurde dem Inhalt nach angenommen.

Eingebracht im Gemeinderat am
15.07.2021. Die Behandlung erfolgte
geschäftsordnungsgemäß in der Sitzung vom 13.10.2021. Der Antrag
wurde dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
In der Sitzung vom 03.11.2022 wurde
vereinbart, dass ein Gespräch zwischen Bürgermeister, Magistratsdirektorin und dem Leiter der Kontrollabteilung stattfindet.

Die Innsbrucker Kommunalbetriebe AG
(IKB) wurde von Bgm. Willi am
18.10.2021 ersucht, die weitere Vorgehensweise in Absprache zu planen.
Konkrete Rückmeldungen zu diesem
Antrag liegen derzeit nicht vor.
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Eine Rückmeldung zu diesem Gespräch liegt noch nicht vor.
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Eingebracht im Gemeinderat am
15.07.2021. Die Behandlung erfolgte
geschäftsordnungsgemäß in der Sitzung vom 13.10.2021. Der Antrag
wurde dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

Zahl GfGR/208/2021
"Leopoldstraße, Verlegung der Fahrradständer" (GR Depaoli):
Eingebracht im Gemeinderat am
15.07.2021. Die Behandlung erfolgte
geschäftsordnungsgemäß in der Sitzung vom 13.10.2021. Der Antrag
wurde dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
Dieser hat in seiner Sitzung vom
03.11.2021 beschlossen, Stellungnahmen der Mag.-Abt. III, Straßenverkehr
und Straßenrecht, und der städtischen
Fuß- und Radkoordination einzuholen,
welche dem Stadtsenat am 23.02.2022
vorgelegt wurden. Der Stadtsenat hat
beschlossen, den Akt dem Ausschuss
für Umwelt, Energie und Mobilität zur
Beratung zuzuweisen. Der Akt war für
die Tagesordnung des Ausschusses
am 06.04.2022 vorgesehen, wurde
aber abgesetzt, da der Einbringer des
Antrags, GR Depaoli, an der Sitzung
nicht teilgenommen hat.
Bislang erfolgte keine weitere Behandlung im Ausschuss für Umwelt, Energie
und Mobilität.

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Zahl GfGR/210/2021
"50-Meter-Wettkampf-Sportschwimmbecken und 25-Meter-Lehrschwimmbecken am Tivoli, Durchführungsbericht
Hallenbad Höttinger Au, Potenzialanalyse der Liegenschaft" (GR Depaoli):

GR-Sitzung 25.10.2022

Zahl GfGR/212/2021
"Maßnahmenpaket gegen "Auto-Poser"
und illegale Straßenrennen" (GR Lechleitner):

Dieser hat in seiner Sitzung vom
03.11.2021 beschlossen, eine Stellungnahme des Stadtpolizeikommandos
einzuholen. Nach Urgenz hat das
Stadtpolizeikommando rückgemeldet,
dass das ursprüngliche Ersuchen nicht
an der richtigen Stelle eingelangt ist
und daher nicht bearbeitet werden
konnte.
Seit 21.10.2022 liegt die Stellungnahme vor und wird dem Stadtsenat in
einer der nächsten Sitzungen zur
Kenntnis gebracht werden.
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Zahl GfGR/215/2021
"Schülerlnnen, Übernahme der Fahrtkosten bei disloziertem Unterricht"
(GRin Mag.a Klingler-Newesely):
Eingebracht im Gemeinderat am
15.07.2021. Die Behandlung erfolgte
geschäftsordnungsgemäß in der Sitzung vom 13.10.2021. Der Antrag
wurde dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
Dieser hat in seiner Sitzung am
03.11.2021 beschlossen, eine Stellungnahme der Mag.-Abt. IV, Finanzverwaltung, in Kooperation mit der Mag.Abt. V, Schule und Bildung, einzuholen,
welche dem Stadtsenat am 18.05.2022