Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2022
/ Ausgabe: 2022-10-25-GR-Protokoll.pdf
- S.31
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SPÖ, FI und GRÜNE. Ihr habt die Möglichkeit, Gemeinsamkeit und Entlastung zu leben.
In diesem Sinne gibt es Potential für die Zukunft. Wenn Ihr Euch zutraut, diese Unkultur
in der Stadtpolitik massiv zu ändern, dann
macht es. Die Alternative Liste wird Euch
bei der Entlastung der Bevölkerung zu hundert Prozent unterstützen. Wenn Ihr das
nicht hinbekommt, dann bitte ziehen wir die
Neuwahl des Gemeinderates vor. (Beifall)
Dann mischen wir die Karten neu! Aber haltet die Menschen nicht für dumm! Man greift
sich nur noch an den Kopf, wenn man sich
die Stadtpolitik ansieht. Also bitte, dann
wählen wir neu! Auch dabei unterstützen wir
Euch sehr gerne. Wichtig ist, dass die InnsbruckerInnen eine funktionierende Stadtregierung bekommen. Das haben sie sich gerade in diesen schwierigen Zeiten verdient.
StRin Mag.a Schwarzl: Ich möchte bei
GRin Mag.a Klingler-Newesely anknüpfen,
die von Leadership gesprochen hat. Leadership heißt, glaube ich, nicht nur, wie
schon angesprochen, Ehrlichkeit, Haltung
usw. Leadership heißt eigentlich auch vorsorgende, vorausschauende Verantwortungsübernahme. Ich möchte dazu einen
Aspekt einbringen, der bisher noch kein
Thema war. Ich habe versucht, als Kulturreferentin diese vorsorgende Verantwortung
wahrzunehmen. Der Herr mit der Tröte
würde es wahrscheinlich Alleingang nennen.
Ich habe über den Sommer von der Mag.Abt. V, Kultur, für all unsere VertragspartnerInnen im Bereich Kultur, die Dreijahresverträge haben, eruieren lassen, was die zu erwartenden Mieterhöhungen, Betriebs- und
Materialkostensteigerungen sein werden.
Wir haben daraus ein Antiteuerungspaket
Kultur geschnürt, das ich sobald als möglich
auch dem Ausschuss für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen vorlegen und auf
den Weg schicken möchte.
Ich denke, Kunst und Kultur sind ein sehr
wichtiger Bereich, der genau zu den Themen Optimismus, Pessimismus, Zuversicht
etc. passt. Auch diese Vereine und Institutionen sind von der Teuerung ganz massiv
betroffen.
Ein Punkt, den ich noch ansprechen
möchte: Alle Teuerungspakete müssen
GR-Sitzung 25.10.2022
auch irgendwann gegenfinanziert werden.
Ich denke, es ist sehr leise um die Diskussion über Vermögenssteuern geworden. Ich
denke, das ist ein Thema, dem wir uns auf
allen Ebenen, vor allem auf Bundesebene,
widmen müssen, wenn wir dem gerecht
werden und das finanzieren wollen, was wir
vorhaben und was notwendig ist.
Ein letzter Punkt: Ich bin erstaunt über die
Handhabung der Geschäftsordnung, wenn
es möglich ist, dass Männer mit Tröte
eigentlich völlig abseits des Themas ihre
Wortmeldungen abgeben und das
niemandem mehr auffällt. Aber eigentlich
bin ich nicht erstaunt, denn mich erstaunt
schon Vieles nicht mehr.
GR Mag. Krackl: Ich missbrauche jetzt die
Aktuelle Stunde, weil es da keine Wortmeldung zur Geschäftsordnung gibt. Ich hätte
es genauso gesehen wie StRin
Mag.a Schwarzl. Es obliegt natürlich dem
Vorsitzenden, hier einzuschreiten und das
auch kundzutun. Entsprechend ist dem
nichts hinzuzufügen.
GRin Hörmann: Ich bin erst in der zweiten
Hälfte der Diskussion zur Aktuellen Stunde
in den Saal gekommen. Vielleicht ist Folgendes schon besprochen worden. Ich
möchte die Sache mit dem Duschen ansprechen.
Es ist keine Vorgabe von BMin Gewessler
BA, sondern es ist ein Hinweis, dass es
eine Möglichkeit ist, wie man Energie sparen kann. Also bitte, das ist unter Deinem
Niveau, GRin Heisz.
Ich weiß, mit Verordnungen kann man
eigentlich wenig erreichen, sondern nur mit
Anregungen. Das gilt auch für GR Depaoli,
wenn er sagt, wir machen gemeinsam alles
gegen Herrn Bürgermeister. Auch das ist
nicht Sinn der Sache.
Ein Thema war, dass man es sich auch leisten können muss. Es geht, glaube ich, nicht
um die Leistbarkeit von € 11.000,-- für eine
Beleuchtung für den Nachtskilauf, sondern
es geht darum, bewusst zu machen, dass
wir mit unserer Energie etwas anders haushalten müssen. (Beifall)
Bgm.-Stellv. Lassenberger: 49 Sekunden
werden genügen, um auf das eben Gesagte
einzugehen. GRin Hörmann, Sie haben genau das bestätigt, was GRin Heisz gesagt
hat. Sie haben jetzt schon wieder versucht,