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StRin Mag.a Schwarzl: Ich habe nur eine
Frage an den Mann mit der Tröte.
GR Depaoli, wieviel Theaterwägen brauchen Sie eigentlich noch? Sie haben Ihren
eigenen "Schmierentheaterwagen" vor dem
Haus stehen. (Beifall)
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und
GR Schmidt, 8 Stimmen):
Der Antrag des Stadtsenates vom
19.10.2022 (Seite 859) wird angenommen.
38.

IV 1389/2022
Maglbk/42597/BA-KR-NK/1
Über- oder außerplanmäßige Mittelverwendung 2022
Berufsfeuerwehr - Instandhaltung
Fahrzeuge

Beschluss (einstimmig):

40.

Über- oder außerplanmäßige Mittelverwendungen 2022

40.6

IV 1389/2022
Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen - Transfers an private Organisationen ohne Erwerbszweck

Beschluss (bei Stimmenthaltung wegen Befangenheit von GRin Heisz und StRin
Mag.a Oppitz-Plörer, 2 Stimmen; einstimmig):
Die über- oder außerplanmäßige Mittelverwendung 2022 für sonstige Einrichtungen
und Maßnahmen - Transfers an private Organisationen ohne Erwerbszweck wird gemäß Beilage genehmigt.
40.7

Sonstige Einrichtungen - Kapitaltransfer an sonstige Träger öffentlichen Rechts

Antrag des Stadtsenates vom 19.10.2022:
Die über- oder außerplanmäßige Mittelverwendung 2022 betreffend Berufsfeuerwehr Instandhaltung Fahrzeuge, in Höhe von
€ 230.000,--, Fonds: 162010, Sachkonto: 617000, wird genehmigt.
39.

IV 16081/2022
Innsbrucker Immobilien GmbH &
Co KG (IIG), IIG-Projektbericht zur
Projektdurchführung/Baubeschluss für Neuerrichtung Zubau
zum Bestandsgebäude und Fahrzeughalle der Berufsfeuerwehr
(BFI), Hunoldstraße 17

Der Antrag wird von der Tagesordnung abgesetzt.
Bgm.-Stellv. Lassenberger unterbricht um
12:15 Uhr die Sitzung. Nach Feststellung
der Beschlussfähigkeit werden die Beratungen um 12:20 Uhr fortgesetzt.
GR Mag. Stoll referiert die Anträge des
Ausschusses für Finanzen, Subventionen
und Beteiligungen vom 11.10.2022:

GR-Sitzung 25.10.2022

IV 1389/2022

Beschluss (bei Stimmenthaltung von
GR Lukovic, BA MA MA; einstimmig):
Die über- oder außerplanmäßige Mittelverwendung 2022 für sonstige Einrichtungen Kapitaltransfer an sonstige Träger öffentlichen Rechts wird gemäß Beilage genehmigt.
Beschluss (einstimmig):
Die über- oder außerplanmäßigen Mittelverwendungen 2022 werden unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmungen gemäß
Beilage genehmigt.
41.

Subventionsansuchen

Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsansuchen werden gemäß
Beilage genehmigt.
GR Depaoli referiert die Anträge des Kontrollausschusses vom 11.10.2022: