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GR Appler: Als dieses Thema eher so beiläufig im Kulturausschuss besprochen
wurde, das wird mir die Vorsitzende bestätigen, habe ich ausgeführt, dass das das falsche Gremium ist, da es sich um ein Thema
für den Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck handelt. Daher müssen wir dies in breiter Runde besprechen.
Ich halte es derzeit für einen falschen Zeitpunkt, aber das werden wir in einer anderen
Zusammensetzung diskutieren müssen, wie
wir weiter vorgehen. Daraufhin habe ich
nichts mehr gehört. Aufgetaucht ist der Akt
auf einmal im Ausschuss für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen.
Die Mitglieder des Kulturausschusses können bestätigen, dass ich klipp und klar gesagt habe, dass der Zeitpunkt nicht richtig
ist. Außerdem ist es der falsche Weg, denn
wir sprechen hier über ein Thema des Jahresvoranschlages der Landeshauptstadt
Innsbruck, welches in breiter Runde mit den
Stadtsenatsmitgliedern und den Klubobleuten zu besprechen sein wird. Anschließend
habe ich nie wieder etwas davon gehört.
Auf einmal steht das Thema auf der Tagesordnung des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen.
Wir werden daher einen anderen Weg finden müssen.
GRin Heisz: Ja, GR Appler, ich kann bestätigen, dass das so war. Ausdrücklich kann
ich sagen, dass ich mich bei StRin
Mag.a Schwarzl und den MitarbeiterInnen in
der Mag.-Abt. V, Kultur, die den Auftrag erledigt haben, dafür bedanke, dass sie vorausschauend denken, was auf die Kulturinstitutionen des Landes zukommen wird.
Selbstverständlich stimmen wir heute der
Vorlage aus dem Ausschuss für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen zu. Ich
möchte es aber ganz optimistisch formulieren, denn ich sehe nicht, dass etwas verhaut ist, wenn wir heute keine Mehrheit dafür finden. Viele möchten sich die Sache genauer im Zusammenhang mit den budgetären Maßnahmen ansehen, weil es tatsächlich so ist, dass nicht nur die Kulturinstitutionen in der Stadt Innsbruck davon betroffen
sind.
Ich bitte Euch alle, nehmt es StRin
Mag.a Schwarzl nicht übel, dass sie sich für

GR-Sitzung 24.11.2022

die Kultur einsetzt. Das wäre der ganz verkehrte Ansatz. Sie macht das mit großer
Leidenschaft.
Lasst uns die Sache bitte in größeren Zusammenhängen prüfen, um die Überlebenswichtigkeit der Kultur auch mit finanziellen
Mitteln ausstatten.
StRin Mag.a Schwarzl: GR Appler, natürlich
habe ich den Kulturausschuss darüber informiert, was ich vorhabe. Du hast damals gesagt, dass es für Dich der falsche Zeitpunkt
ist, was ich nicht bestätigen konnte. Wenn
es nur der falsche Termin gewesen wäre,
dann hättet Ihr den Akt im Ausschuss für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen
nicht ablehnen müssen, sondern eine Absetzung des Punktes verlangen. Wir hätten
den Antrag bis zur Vorlage des Anti-Teuerungspaketes zurückstellen können. Das
wäre auch eine Möglichkeit gewesen.
Ich danke der Vorsitzenden des Kulturausschusses für ihre Worte. Es ist noch nicht
aller Tage Abend. Wir werden diese Maßnahmen im Zuge des Anti-Teuerungspaketes besprechen, aber der Weg zu dieser
Sitzung hätte auch ein anderer sein können.
GR Onay: Vielen herzlichen Dank für die
Initiative, StRin Mag.a Schwarzl. Ich danke
auch den KollegInnen in der Mag.-Abt. V,
Kultur. Ich finde diesen Beschluss wichtig,
weil auf die Kultureinrichtungen erhöhte
Kosten zukommen werden. Das ist unbestritten. Es kann auch nicht außer Acht gelassen werden, dass sich die Kultureinrichtungen nach der COVID-19-Pandemie nicht
erholt haben. Viele müssen mit der Hälfte
der Einnahmen oder noch weniger auskommen.
Ich würde bitten, dass wir diesen Punkt
heute von der Tagesordnung nehmen sollten. Sprechen wir nochmals darüber, wie
GR Appler bereits ausgeführt hat, denn es
ist vielleicht der falsche Zeitpunkt. Daher
stelle ich den Antrag
den Punkt von der Tagesordnung abzusetzen,
um weitere Beratungen zu führen. Im Sinne
der Kulturschaffenden ist es ganz wichtig,
dass Gespräche stattfinden und wir eine gemeinsame Lösung finden. Viele Kultureinrichtungen sind jetzt schon in ihrer Existenz
bedroht und es wird im nächsten Jahr nicht
einfacher werden. Bitte stimmen Sie dem