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Mit einer Zusammenfassung wäre allen
auch in Zukunft gedient, denn dass die angedachte Lösung suboptimal ist, wissen wir
alle.
GR Depaoli: StRin Mag.a Schwarzl, Sie haben uns da eine nette Geschichte erzählt.
Ihre Glaubwürdigkeit hat aus meiner Sicht
massiv gelitten, seitdem ein externes Gutachten in den Raum gestellt wurde, das es
gar nicht gab. Sie können mir also erzählen,
was Sie wollen, ich glaube Ihnen nicht.
Wenn wir einen Prüfantrag stellen, der angenommen wird, werden wir über die Fakten informiert und jede/r kann sich ein eigenes Bild machen. Was Sie gesagt haben,
entspricht nach meiner Meinung nicht ganz
der Wahrheit.
StRin Mag.a Schwarzl: Ich stelle damit fest,
dass Sie unserer Mag.-Abt. III, Brückenund Wasserbau, nicht glauben.
Natürlich gibt es günstigere Lösungen. Wir
müssen einfach schauen, ob für Veranstaltungen wirklich der gesamte Platz gebraucht wird. Es fällt auch niemanden ein,
über die gesamte Weihnachtszeit eine
Hauptverkehrsstraße zu sperren. Das ist immerhin der Hauptradweg!
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE, SPÖ
und ALI, 13 Stimmen):
Der Antrag auf Zuweisung an den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung wird
abgelehnt.
Mehrheitsbeschluss (gegen SPÖ und ALI,
5 Stimmen):
Der von GR Depaoli in der Sitzung des Gemeinderates am 24.11.2022 eingebrachte
Antrag wird dem Inhalt nach angenommen.
39.11 MagIbk/41563/GfGR-AT/197/2022
Bozner Platz, Errichtung einer öffentlichen WC-Anlage
(GR Depaoli)
GR Depaoli: Wenn der Bozner Platz so wie
geplant umgesetzt wird - ich hoffe nicht,
dass das passiert -, dann werden dort auch
Veranstaltungen stattfinden, bei denen eine
WC-Anlage benötigt wird. Man kann den
Gastronomiebetrieben nicht zumuten, dass
GR-Sitzung 15.12.2022

sie bei großen Veranstaltungen ihre Anlagen zur Verfügung stellen.
Bisher war es so, dass man keine Berechtigung für einen Gastgarten bekam, wenn
nicht die Toiletten für alle zugänglich waren.
Diese Klausel scheint aus den Verträgen
gestrichen worden zu sein. Bei einem Projekt, das so teuer ist, muss eine WC-Anlage
beinhaltet sein. Früher gab es da ja auch
eine solche Anlage.
Wenn man will, wird sich sicher ein Weg finden. Ob das dann unterirdisch ist oder irgendwo am Rande, auf jeden Fall braucht
man dort Toiletten. Ich ersuche, den
den beiliegenden Antrag anzunehmen.
GRin Mag.a Klingler-Newesely: Wir haben
dazu einen Abänderungsantrag. Prinzipiell
sind auch wir der Meinung, dass es in der
Innenstadt mehr öffentliche Toiletten
braucht. Der Bozner Platz ist aus unserer
Sicht nicht die klügste Lösung, denn es gibt
Gründe, warum es dort keine WC-Anlage
mehr gab. Daher würden wir folgenden Abänderungsantrag stellen:
Der Gemeinderat möge beschließen, dass
die Stadt Innsbruck prüfen lässt, ob und wo
im inneren Stadtgebiet öffentliche WC-Anlagen errichtet werden können.
Mag.a Klingler-Newesely und Gleinser,
beide eigenhändig.
StRin Mag.a Schwarzl: Ich möchte darauf
hinweisen, dass der Stadtsenat kürzlich in
einer Sitzung in Behandlung eines Antrages
von StRin Mag.a Mayr betreffend Masterplan
"Silver City" - da geht es um öffentliche und
barrierefreie WC-Anlagen - einstimmig beschlossen hat, dass die Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration,
eine entsprechende Konzepterstellung extern vergibt.
Daher bitte ich, weder dem Hauptantrag
noch dem Abänderungsantrag zuzustimmen, denn das ist schon am Laufen.
StRin Mag.a Mayr: Der Masterplan heißt
"Silver Society", die Ergebnisse werden im
ersten Halbjahr 2023 erwartet. Ich denke
aber, dass es beim Bozner Platz in Hinblick
auf Veranstaltungen tatsächlich eine öffentliche, barrierefreie Toilette bräuchte. Warum?