Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2022

/ Ausgabe: 2022-12-15-GR-Protokoll_.pdf

- S.90

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- 1166 -

Zahlen vorliegen, denn ich habe sie nicht.
Ich habe volles Vertrauen in die Mag.Abt. IV, Wohnungsservice, dass die Zahlen
geliefert werden. Dann kann man entscheiden. Wenn der Antrag abgelehnt wird, ist es
eben so, aber versucht habe ich es und
zwar mit einem konkreten Vorschlag.
GR Kaufmann: GR Onay, ich war zwar bei
der angesprochenen Sitzung nicht dabei,
aber ich weise auf das Schärfste zurück,
dass StRin Mag.a Oppitz-Plörer in diesem
Bereich etwas ins Lächerliche zieht. Im
Jahr 2015, als es darum gegangen ist,
Flüchtlinge in unserem Land unterzubringen, haben wir versucht, für sämtliche Gemeinden in der Inntalfurche einen gemeinsamen Termin zu finden, damit diese Last
nicht nur auf der Stadt Innsbruck liegt. Die
einzige Gemeinde, die damals VertreterInnen geschickt hat, war Wörgl. Das war wirklich eine Bankrotterklärung für das Land Tirol.
Es geht nur über die überregionale Raumordnung und da muss man auch die ÖVP
und die SPÖ im Land Tirol in die Pflicht
nehmen, denn dieses Problem kann die
Stadt Innsbruck nicht alleine lösen.
Nur, GR Onay, Deine Pseudobetroffenheit
macht uns manchmal das Leben hier im
Gemeinderat wirklich schwer. Du spielst
überall den großen Messias, trägst nichts
dazu bei, bringst nur irgendwelche "Fensteranträge". Das ist nur noch billige Schauspielerei.
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: GR Kaufmann
hat es dankenswertweise angeführt. Das
Schauspiel, das Du, GR Onay, abziehst - ob
das ein Workshop, eine Arbeitskreis ist, wie
auch immer -, unterscheidet uns Gott sei
Dank politisch!
Wie gesagt, für Dich reichen Demonstrationen, wenn Menschen in ihrer Betroffenheit
zeigen, dass sie soziale Unterstützung
brauchen. Dir genügt das!
Dir reichen dann auch die Zettel, um in großer schauspielerischer Art und Weise irgendwelche Anträge einzubringen. Dann
gehst Du bei der Tür hinaus und sagst Dir,
dass Du heute super warst. Das unterscheidet uns.
Mein Anliegen ist es immer, dass man
Dinge konkret ausarbeitet. Wie GRin Dengg
schon gesagt hat, haben wir mit dem Team
GR-Sitzung 15.12.2022

von SPAK sehr intensiv gesprochen und
konkrete Lösungsansätze erarbeitet. Aber
wir stehen in der Stadt Innsbruck einer
durchaus großen Menge - das sage ich für
FI - Menschen gegenüber, denen es reicht,
Anträge zu stellen.
Wenn ich mir die Liste der Anträge ansehe,
die heute auf der Tagesordnung stehen,
habe ich den Eindruck, dass es in der Zwischenzeit im Gemeinderat reicht, nicht über
die Ressortverantwortung etwas zu tun. Das
war so, als GRin Mag.a Klingler-Newesely,
wenn es um Schulen geht, einen Antrag
einbringt. Ein Antrag reicht aber nicht! (Unruhe im Saal)
Wir sind als FI natürlich auch lernfähig und
manchmal schon ganz gut bei der Übernahme dieser Art der politischen Arbeit.
GR Mag. Plach hat es mir ja vorhin bestätigt!
Wir haben morgen wieder einen Workshop
zu diesem Thema. Ein ganzes Jahr sind wir
dabei. Fällt Euch nicht selbst auf, dass damit eigentlich das Nichtstun nur befeuert
wird. Es reicht zusammen zu sitzen und zu
reden. Dann geht man hinaus! Da wirke ich
sicher manchmal ungerecht, denn mir wäre
es viel wichtiger, dass man Lösungen aus
den Ressorts heraus vorbereitet und wir sie
im Gemeinderat beschließen.
Merkt Ihr nicht, was draußen abgeht? Das
frage ich wirklich in Betroffenheit! Die Lösungen für die Probleme der Menschen erfolgen nicht über eine Liste von Anträgen,
sondern über die Zusammenarbeit der Ressortführungen, die leider in dem gewünschten Ausmaß nicht gegeben ist. Das tut mir
sehr leid.
GR Onay, da werde ich nicht müde, Dir das
vorzuwerfen. Das unterscheidet uns einfach
im politischen Zugang.
GRin Dengg: StRin Mag.a Oppitz-Plörer hat
es bereits angesprochen. Wir haben schon
sehr viel Beschäftigungstherapie in dieser
Regierungsperiode hinter uns, bei der nicht
viel an Lösungen herausgekommen ist.
Mich freut, wenn GR Onay sagt, dass
StRin Mag.a Oppitz-Plörer nicht im Workshop war und doch darüber spricht. (Unruhe
im Saal)
GR Onay, Du bist in kaum einer Ausschusssitzung anwesend. Da wird es in Zukunft im