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Jahr 2023 hoffentlich ganz ruhig um Dich,
denn das, was Du hier verzapfst - das sage
ich bewusst -, ist mittlerweile für mich nicht
mehr tragbar. Wenn Du wieder bei den
GRÜNEN anheuerst, sei es drum, das ist
Dein Problem. Aber ich würde Dir raten,
über die Weihnachtsfeiertage einmal in Dich
zu gehen.
Ich komme zurück zum Thema. Da wir diesen Antrag ja schon eingebracht haben,
melde ich für meine Fraktion Stimmenthaltung an.

Ich ersuche, den
beiliegenden Antrag dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zuzuweisen.
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von SPÖ, 4 Stimmen; gegen GRÜNE, LI
und ALI, 11 Stimmen):
Die Zuweisung des Antrages an den Stadtsenat wird abgelehnt.

GR Onay: Zur tatsächlichen Berichtigung:
GR Kaufmann, Du hast selbst gesagt, dass
Du in der angesprochenen Sitzung nicht dabei warst. Ich habe mit keinem Wort die
Flüchtlingspolitik des Jahres 2015 der damaligen Bürgermeisterin StRin Mag.a OppitzPlörer kritisiert. Ich finde, sie hat das großartig gemacht und da stehe ich dahinter.

Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von SPÖ, 4 Stimmen; gegen GRÜNE, LI
und ALI, 11 Stimmen):

Was mich gestört hat, ist ihr Verhalten im
Workshop und das habe ich kritisiert. Natürlich haben wir einen unterschiedlichen politischen Zugang, aber ich habe weniger Mandate und damit weniger Möglichkeiten.

39.15 MagIbk/41563/GfGR-AT/201/2022

Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber,
BSc: Wir werten das als Wortmeldung.
Deine Wortmeldungen sind erschöpft!

GR Onay: Für Menschen, die weniger verdienen, ist die Mietbelastung ungleich höher.

Wegen fehlenden Quorums (Stimmenthaltung von FPÖ, FI, SPÖ, FRITZ und GERECHT, 21 Stimmen) wird über den Antrag
nicht abgestimmt.
39.14 MagIbk/41563/GfGR-AT/200/2022
Städtische Wohnungen, Änderung
der Vormerk- und Vergaberichtlinien in Bezug auf Wohnsitzdauer
(GR Onay)
GR Onay: Wir bekommen vom Bund pro
Jahr und Hauptwohnsitz € 1.600,--. Darauf
wollen wir nicht verzichten. Deshalb haben
wir angedacht, eine Initiative für mehr
Hauptwohnsitzmeldungen zu starten.
Eine Möglichkeit ist, die Warteliste entsprechend anzupassen, damit junge Leute, die
sich für eine städtische Wohnung anmelden
möchten, nicht fünf Jahre warten müssen,
sondern sich schon nach einem Jahr anmelden können. Das würde uns auch einiges in
die Stadtkasse spülen.

GR-Sitzung 15.12.2022

Der von GR Onay in der Sitzung des Gemeinderates am 24.11.2022 eingebrachte
Antrag wird dem Inhalt nach abgelehnt.

Städtische Wohnungen, Änderung
der Vormerk- und Vergaberichtlinien in Bezug auf Mietbelastung
(GR Onay)

Ich ersuche daher, den
beiliegenden Antrag dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zuzuweisen.
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von SPÖ, 4 Stimmen; gegen GRÜNE, LI
und ALI, 13 Stimmen):
Die Zuweisung des Antrages an den Stadtsenat wird abgelehnt.
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von SPÖ, 4 Stimmen; gegen GRÜNE,
NEOS, LI und ALI, 13 Stimmen):
Der von GR Onay in der Sitzung des Gemeinderates am 24.11.2022 eingebrachte
Antrag wird dem Inhalt nach abgelehnt.