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Zonen zu vermehrten Staus kommen wird,
wobei die Ursache weniger in der Begrenzung, sondern bei der Ampelschaltung liegt,
die einfach entsprechend adaptiert gehört.
Zudem muss bei einer 30 km/h-Beschränkung eine höhere Drehzahl gefahren werden. Ich erlebe so eine Situation jeden Tag
im Stadtteil Sieglanger, wenn ich mit dem
Auto durchfahre. StRin Mag.a Oppitz-Plörer
kann das sicher bestätigen, denn sie fährt
das gleiche Auto. Wenn ich genau 30 km/h
fahre, ist die Drehzahl höher als bei einer
Geschwindigkeit von 35 km/h, denn dann
erfolgt eine Schaltung durch die Automatik.
Es mag auch sein, dass es Statistiken gibt,
dass bei 30 km/h mehr Emissionen entstehen. Bei den ganzen Argumenten ist jenes
der Sicherheit für mich das Wichtigste. Es
ist einfach ein Unterschied, ob man mit
50 km/h oder mit 30 km/h durch die Weingartnerstraße im Sieglanger fährt. Die Kinder spielen neben der Straße Fußball und
vielleicht rollt einmal ein Ball auf die Straße.
Mit 50 km/h kann man nicht so schnell abbremsen, wie mit 30 km/h. Eine große
Mehrheit der InnsbruckerInnen, die in
Wohngebieten oder -straßen zuhause sind,
wird sehr glücklich sein, wenn eine Geschwindigkeitsbeschränkung eingeführt
wird. Viele Eltern und auch Kinder werden
sind bestimmt froh, dass vor Bildungseinrichtungen nur eine Geschwindigkeit von
30 km/h gefahren darf, oder sogar, wie
GRin Mag.a Klingler-Newesely ausgeführt
hat, gar kein Verkehr vorhanden sein soll.
Der Abänderungsantrag von GR Buchacher
lässt diese Möglichkeiten offen. Dafür wird
auch eine Arbeitsgruppe eingerichtet. Daher
werde ich diesem Antrag zustimmen. Ich
bitte weder von der einen noch von der anderen Seite den Populismus hochzuhalten,
denn es wird definitiv keine flächendeckende Geschwindigkeitsbeschränkung von
30 km/h in der Stadt Innsbruck geben. Ich
glaube, dass eine große Mehrheit mit der
erarbeiteten Lösung sicher zufrieden sein
wird.
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Mir fällt bezogen auf die heutigen Diskussionen mit den
Innsbrucker Grünen ein Zitat von Bundespräsident Dr. Van der Bellen ein, das er
nach dem Erscheinen des Ibiza-Videos von
sich gegeben hat. Man tut gut daran, wenn
man auch während der Zeit mit allen spricht
und nicht nur, wenn die Situation eng ist.
GR-Sitzung 24.03.2022

Es handelt sich bei dieser Situation um ein
"Nicht-verstehen-Können" und nicht, wie ich
immer geglaubt habe, um ein "Nicht-verstehen-Wollen", was eigentlich noch schlimmer
ist. StRin Mag.a Schwarzl, die demokratiepolitische Sache in der heutigen Sitzung ist
bei mir schon hängen geblieben. Auch die
Ausführungen, dass Du uns am 16.03.2022
den Antrag geschickt hast. Darüber muss
man allerdings die ganze Wahrheit wissen.
Den Antrag hast Du mir übermittelt, weil Du
mich bei einem Treffen oder bei einem Telefonat darauf angesprochen hast und ich
keine Ahnung von dem Inhalt hatte. Deine
Reaktion darauf war, dass Du verwundert
gefragt hast, ob wir den Antrag nicht hätten.
Der Antrag wurde zwar im Gemeinderat im
Feber eingebracht, aber damit war die
Show der Innsbrucker Grünen vorerst erledigt.
Hinzu kommt noch, dass eine Umfrage gemacht wurde. Politik aus Umfragen zu erforschen, das können die Innsbrucker Grünen
am besten. In dem Bereich seid Ihr in der
Stadt Innsbruck tatsächlich ungeschlagen.
An die letzte mit den Schildern kann ich
mich noch gut erinnern. Es wurde eine Umfrage gestartet und so und so viel Prozent
der Bevölkerung haben sich für eine Maßnahme ausgesprochen. Das ist genau die
erwähnte Showpolitik.
Ich komme zurück auf das heute bereits diskutierte Thema, vor Bildungseinrichtungen,
Schulen und in Wohngebieten eine Geschwindigkeitsbeschränkung einzuführen.
Ja, dieser Antrag wurde von uns schon vor
Jahren gestellt. Das ist nichts Neues.
Die Forderung, Schulstraßen nach dem Modell der Stadt Wien, das von den NEOS erwähnt wurde, behandeln wir schon seit Jahren. Das ist natürlich nicht so plakativ und
über dieses Thema kann man keine Umfrage starten, dass sich so und so viel Prozent der Bevölkerung dafür aussprechen,
um ein Posting zu machen. Daran müsste
man nämlich im Detail arbeiten.
Ich komme auf das Bedürfnis der Bevölkerung in der Pradler Straße zurück, denn die
Gewerbetreibenden versuchen mit aller
Kraft Kiss & Buy-Zonen zu machen. Die
Städtebundtagung fand letztes Jahr im Burgenland statt. Dort gab es in einem kleinen
Ort vor einer Bäckerei und einem Geschäft