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hätte auch das Feedbackformular auf der
Homepage genutzt werden können um diesen Vorschlag einzubringen, aber so wird
man sich bestimmt im Stadtsenat auch gut
darüber beraten können.
Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Mag.a Klingler-Newesely und
MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des
Gemeinderates am 15.12.2022 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbständigen Erledigung zugewiesen.
41.20 MagIbk/41563/GfGR-AT/235/2022
Verkehrslichtsignalanlage, Überprüfung des Betriebs in den
Nachtstunden (GR Depaoli)
GR Depaoli: Das Verkehrsthema ist eines
meiner liebsten Themen. Wir haben in der
Stadt Innsbruck viele Ampeln, um genau zu
sein haben wir 136 Ampeln, die mich relativ
oft sehr nerven - vor allem in den Nachtstunden.
Ich erinnere mich noch, als ich mit Herrn
Bürgermeister ein besseres Verhältnis gepflegt habe, und zwar vor der Bürgermeister- und Gemeinderatswahl 2017/2018. Er
hat zu mir damals gesagt, dass es ihn sehr
störe, wenn die Ampeln die ganze Nacht
durchleuchten und, dass die Abschaltung,
eine der ersten Aktionen sein würde, die er
versucht umzusetzen. Es gibt nämlich zahlreiche Ampeln, die nachts einfach nur blinken könnten, und bei welchen Herr Bürgermeister auch der Meinung war, dass man
das sicher irgendwie machen kann, da es
definitiv vernünftiger sei, als Autos minutenlang stehen zu lassen und die Luft zu verpesten, obwohl weit und breit kein Verkehr
ist.
Wenn sich Herr Bürgermeister noch daran
erinnern kann - was ich hoffe -, dann
müsste er diesem Antrag heute zustimmen.
Es ist ein Prüfantrag, damit man unter Miteinbindung des Ausschusses für Umwelt,
Energie und Mobilität - und ja, wir haben einen Ausschuss für Verkehrsangelegenheiten, auch wenn sehr viele Entscheidungen
ohne ihn getroffen werden – prüft, wie viele
Kreuzungen in der Stadt so schwach frequentiert sind, dass man dort die Ampeln

GR-Sitzung 25.01.2023

blinkend schalten kann. Ich bin der Meinung, dass jede/r Führerscheinbesitzende
die Straßenverkehrsordnung kennen muss.
Man könnte meiner Einschätzung nach mindestens die Hälfte dieser Ampeln in der
Nacht blinkend schalten, ohne, dass man
Gefahr läuft, dass sich das Unfallrisiko
häuft.
Ich ersuche, den
beiliegenden Antrag anzunehmen.
Zu entscheiden, wie sinnvoll das in die Tat
umzusetzen ist, ist wieder ein anderer Antrag. Zurzeit geht es nur um die Prüfung und
ich glaube, wenn man sagt, man möchte
der Umwelt etwas Gutes tun und das Klima
retten, dann klebt man sich nicht auf die
Straße, sondern stimmt diesem Antrag zu.
StRin Mag.a Schwarzl: Ich teile die Meinung
von GR Depaoli, der gesagt hat, dass er
darüber gerne im Ausschuss für Umwelt,
Energie und Mobilität sprechen möchte. Ich
bin sehr dafür, nur, da man das nicht direkt
dem zuständigen Ausschuss übermitteln
kann, ersuche ich, den
beiliegenden Antrag dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zuzuweisen.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE und
NEOS, 9 Stimmen):
Der Antrag auf Zuweisung an den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung wird
abgelehnt.
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Depaoli in der Sitzung des Gemeinderates am 15.12.2022 eingebrachte
Antrag wird dem Inhalte nach angenommen.