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Die Beantwortung der Anfrage gemäß Bericht der Geschäftsstelle für Gemeinderat
und Stadtsenat vom 13.01.2023 wurde den
Gemeinderatsmitgliedern im geschützten
Bereich der Homepage der Stadt Innsbruck
vor Beginn der Sitzung zur Verfügung gestellt.
Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand aller Dienststellen zur Erstellung dieser Beantwortungsvorlage beträgt 6 Stunden
30 Minuten.
45.10 MagIbk/41563/GfGR-AF/123/2022
Stadt Innsbruck, Parkplatzsituation (GRin Mag.a Lutz)
Bgm. Willi: Die von GRin Mag.a Lutz in der
Sitzung des Gemeinderates am 15.12.2022
eingebrachte Anfrage wird mit beiliegendem
Bericht beantwortet.
Die Beantwortung der Anfrage gemäß Bericht der Geschäftsstelle für Gemeinderat
und Stadtsenat vom 13.01.2023 wurde den
Gemeinderatsmitgliedern im geschützten
Bereich der Homepage der Stadt Innsbruck
vor Beginn der Sitzung zur Verfügung gestellt.
Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand aller Dienststellen zur Erstellung dieser Beantwortungsvorlage beträgt 6 Stunden
10 Minuten.

Zu Punkt 44.
Beantwortung eingebrachter dringender Anfragen
44.1

Congress und Messe Innsbruck
GmbH (COME), Untersagung einer Veranstaltung (GR Depaoli)
Bgm.-Stellv. Lassenberger: Entschuldigung Herr Bürgermeister, aber beim Punkt
"Allfällige Debatten gemäß § 18 Geschäftsordnung des Gemeinderates (GOGR)"
werde ich wohl einen Antrag auf Eröffnung
der Debatte einbringen dürfen? Das kann
man zu jeder Anfrage machen.
Daher beantrage ich nochmals,
die Debatte zur Anfragebeantwortung zu eröffnen. (siehe auch Seite 128)
Bgm. Willi: Ja stimmt, das war wohl einem
leichten Konzentrationsfehler meinerseits
geschuldet. Wir stimmen darüber ab.
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, GERECHT und GRin Mag.a Duftner, 9 Stimmen):
Der Antrag auf Eröffnung der Debatte wird
abgelehnt.
46.

Einbringung von Anfragen

46.1

MagIbk/54511/GfGR-AF/3/2023
Mag.-Abt. I, Personalwesen,
Bestellung der enthobenen
Amtsvorständin zur Referatsleiterin (Bgm.-Stellv. Lassenberger)

45.11 MagIbk/41563/GfGR-AF/124/2022
Bozner Platz, Kosten und Ausführung der Umgestaltung (StRin
Mag.a Mayr)
Bgm. Willi: Die von GR Mayer in der Sitzung des Gemeinderates am 15.12.2022
eingebrachte Anfrage wird mit beiliegendem
Bericht beantwortet.
Die Beantwortung der Anfrage gemäß Bericht der Geschäftsstelle für Gemeinderat
und Stadtsenat vom 16.01.2023 wurde den
Gemeinderatsmitgliedern im geschützten
Bereich der Homepage der Stadt Innsbruck
vor Beginn der Sitzung zur Verfügung gestellt.
Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand aller Dienststellen zur Erstellung dieser Beantwortungsvorlage beträgt 4 Stunden
15 Minuten.
GR-Sitzung 25.01.2023

MagIbk/54511/GfGR-AF/1/2023

Bgm.-Stellv. Lassenberger bringt beiliegende Anfrage ein.
46.2

MagIbk/54511/GfGR-AF/4/2023
Städtische Pflichtschulen, indexierte Einkommensgrenzen für Ermäßigungen bei der schulischen
Nachmittagsbetreuung
(GRin Mag.a Klingler-Newesely)

GRin Mag.a Klingler-Newesely bringt beiliegende Anfrage ein.