Gesamter Text dieser Seite:
- 131 -

47.

Einbringung von Anfragen - Vorgangsweise

StR Mag. Schwarzl: Zur Geschäftsordnung: Beim Einbringen von Anfragen ist es
immer dasselbe. Während die Anfragen eingebracht werden, machen sich die KollegInnen ständig bereits auf den Weg nach
vorne, wodurch ich es nicht mehr verstehen
kann, was überhaupt beantragt wird, obwohl
ich das gerne würde. So kann man gleich
auf die Verlesung verzichten.
in

Zu Punkt 46.
Einbringung von Anfragen
MagIbk/54511/GfGR-AF/5/2023
Stadtrecht der Landeshauptstadt
Innsbruck (IStR) und Geschäftsordnung des Gemeinderates
(GOGR), Voraussetzungen zur Bildung eines Gemeinderatsklubs
(GR Steixner)
GR Steixner bringt beiliegende Anfrage ein.
46.4

GR Depaoli bringt beiliegende Anfrage ein.
46.8

GR Mag. Plach bringt beiliegende Anfrage
ein.
46.9

MagIbk/54511/GfGR-AF/7/2023
Schulcampus Wilten, Verbesserung der Verkehrssicherheit
(GR Depaoli)

GR Depaoli bringt beiliegende Anfrage ein.
46.6

MagIbk/54511/GfGR-AF/8/2023
Aufstellung der Tempo-30-Zonen
im Stadtgebiet (GR Depaoli)

GR Depaoli bringt beiliegende Anfrage ein.

GR-Sitzung 25.01.2023

MagIbk/54511/GfGR-AF/11/2023
Barrierefreiheit von Innsbrucker
Wahllokalen (GR Lechleitner)

GR Lechleitner bringt beiliegende Anfrage
ein.
48.

Einbringung von Anträgen

48.1

Maglbk/54511/GfGR-AT/4/2023
Gemeinderatsparteien, Veröffentlichung der Rechenschaftsberichte
und Spendenmeldungen auf der
Homepage der Stadt Innsbruck
durch die Kontrollabteilung
(GR Lukovic, BA MA MA)

Städtische Parkraumbewirtschaftung, Höhe der Einnahmen
(GR Depaoli)

46.5

MagIbk/54511/GfGR-AF/10/2023
Mag.-Abt. III, Gebäude- und Wohnungsregister, Bearbeitung von
Klärungsfällen, Leerstandserhebung (GR Mag. Plach)

MagIbk/54511/GfGR-AF/6/2023

GR Depaoli bringt beiliegende Anfrage ein.

MagIbk/54511/GfGR-AF/9/2023
Kommunales Investitionsprogramm (KIP), rechtliche Grundlage für Förderanträge
(GR Depaoli)

a

Bgm. Willi: Ja, das ist wichtig für das Protokoll, damit wir wissen auf welche Themen
sich die Anfragen beziehen.

46.3

46.7

GR Lukovic, BA MA MA bringt beiliegenden
Antrag ein.
48.2

Maglbk/54511/GfGR-AT/5/2023
"Sozialplan 2030", Veröffentlichung auf der Homepage der
Stadt Innsbruck (GR Lukovic, BA
MA MA)

GR Lukovic, BA MA MA bringt beiliegenden
Antrag ein.