Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2023

/ Ausgabe: 2023-01-25-GR-Protokoll.pdf

- S.14

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-5-

Andreas-Hofer-Straße 27 statt. Es gab einen Wettbewerb, den die Stadt zusammen
mit Veranstalter Weisraum ausgelotet hat.
Die Ergebnisse liegen jetzt vor. Die fünf
besten Entwürfe sind derzeit ausgestellt.
GR Mag. Krackl: Herr Bürgermeister, ich
darf mich ganz herzlich bedanken, dass die
GemeinderätInnen von Ihnen eingeladen
worden sind.
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Bei uns dürfte
die Einladung im Spam hängen geblieben
sein. Die anderen werden schon verständigt
worden sein.
Bgm. Willi: Das weiß ich jetzt nicht.
9.

Ablauf der Sitzung

Bgm. Willi: Wir machen öfters eine Pause
zum Durchlüften. Das Catering wird wie
schon in der letzten Sitzung bekannt gegeben von DONs Catering Innsbruck GmbH
durchgeführt. Die Pause zu Mittag halten
wir zwischen 13:00 Uhr und 14:00 Uhr ab.
10.

Redezeitbeschränkung

Bgm. Willi: Es liegt mir ein von mehreren
Klubs unterfertigter Redezeitbeschränkungsvorschlag vor, den ich um einen Punkt
ergänzen möchte. Für die Besprechung des
Tagesordnungspunktes "Allfällige Debatten
gemäß § 18 Geschäftsordnung des Gemeinderates (GOGR)" wird auch eine
Stunde Redezeit vereinbart.
Mehrheitsbeschluss (gegen "Für Innsbruck"
{FI}, FPÖ, Lebenswertes Innsbruck {LI},
GERECHT und ALI, 19 Stimmen):
Der beiliegende Vorschlag zur Redezeitbeschränkung wird angenommen.
11.

Aktuelle Stunde zum Thema
"1726 Tage Bürgermeister Georg
Willi! Chaos, Stillstand, Günstlingspolitik und Stadtrechtsbrüche. Wie geht´s weiter?" (Themenauswahl durch GERECHT)

GR Depaoli: Ich versuche mich heute bei
dem Thema der "Aktuellen Stunde" sachlich
zu präsentieren. Einem Artikel der heutigen
Kronen Zeitung zufolge verlässt Bgm. Willi
als Kapitän das sinkende, grüne Schiff, das
GR-Sitzung 25.01.2023

bereits auf Grund gelaufen ist - darüber
sprechen wir später bei dem Neuwahlantrag
aber noch. Bei dieser Gelegenheit bedanke
ich mich bei der Kronen Zeitung für die jahrelange kritische Berichterstattung über das
Stadt- bzw. Landesgeschehen. Es gab nur
Chaos, aber der Bürgermeister hört mir wieder einmal nicht zu, aber er kann sich die
Diskussion später im Livestream ansehen.
Die Sprengung der Regierung, die Spaltung
der GRÜNEN, die Auflösung der Mag.Abt. I, Personalwesen, und ein verheerender Bericht der Kontrollabteilung - das ist
das Chaos, welches Bgm. Willi in 1726 Tagen hinterlassen hat. Anscheinend ist er gerade mit etwas anderem beschäftigt, denn
er hört mir gar nicht zu. Vielleicht erzählt es
ihm später jemand oder er schaut es sich
anschließend im Livestream an.
Um den Stillstand bildlich zu symbolisieren
und damit dieser auch für jedermann/frau
erkennbar ist, zeige ich Euch hier einen
Bierdeckel mit den Maßen 9 x 9 cm, worin
genau das Platz hat, das Bgm. Willi in den
letzten vier Jahren Positives erreichte.
Erwähnenswert ist hier der wunderschöne
Boulevard in St. Nikolaus, der große Cool-In
Park bei der Messe ist allerdings anderen
eingefallen. Wie gesagt, der Platz eines
Bierdeckels reicht aus, um die positiven Errungenschaften des Bgm. Willi in den letzten 4,5 Jahren unterzubringen.
Außerdem habe ich hier noch ein Plakat.
Darauf finden aber nur wenige Schlagzeilen
ihren Platz, denn für alle Negativschlagzeilen über den Bürgermeister wäre wohl eine
Leinwand von Nöten gewesen - ungefähr so
groß wie das "Planenfahrzeug“, welches ich
heute auf dem Messegelände platziert
habe. Die Situation ist, wie sie ist, damit
müssen wir leben.
Neuneinhalb Wochen und damit meine ich
nicht diesen "netten Film" aus den 70erJahren. Ich spreche hier vom Urlaubsanspruch, der einer Dame genehmigt wurde,
zu welcher Bgm. Willi ein näheres Verhältnis als zu anderen MagistratsmitarbeiterInnen hat. Außerdem hat es MitarbeiterInnen
gegeben, die mehr Zulagen bekommen als
KindergärtnerInnen in Vollzeitarbeit bei der
Stadt Innsbruck - das ist Günstlingspolitik.
Herr Bürgermeister ist schon wieder am
Handy. Normalerweise nimmt er es nach