Gesamter Text dieser Seite:
- 16 -

dass die Stunde bald um ist. Wir werden unsere weitere Zeit dafür nutzen, über Bereiche zu reden, die eigentlich jetzt thematisiert gehören.
Wie schaffen wir es, dass wir zusätzlichen
Wohnraum gewinnen und vor allem vorhandenen Wohnraum gemeinsam mit dem
Land Tirol so subventionieren können - daran wird kein Weg vorbeiführen -, dass sich
die Menschen ihre Mieten wieder leisten
können. Wenn man für eine 3-Zimmer-Wohnung im geförderten Bereich bald € 1.000,-bezahlt, dann sprechen wir nicht mehr davon, wie wir Menschen im geförderten
Wohnraum Zukunft, in der sie nachhaltig leben können, bieten, sondern wir müssen
neue Systeme schaffen, um diese Personen
zu unterstützen.
Wir werden bei Wohnungen von Tauschfällen überflutet, weil sich die Leute die Stadtwohnungen nicht mehr leisten können.
Währenddessen erfolgt wieder einmal eine
Nabelschau in dem Raum. Es geht darum,
dass wir die zentralen Bereiche ansprechen
und dort Entlastungen schaffen. Ich darf auf
den Bereich meiner Kollegin StRin
Mag.a Mayr verweisen, denn wir werden
heute hoffentlich zentrale Entlastungen im
Bildungsbereich auf den Weg bringen. Es
geht darum, Tarife einzufrieren. Reduktionsund Tarifmodelle sollten so reformiert werden, dass mehr Familien in unserer Stadt in
den Genuss von Unterstützungen kommen.
Zudem ist das Angebot nachhaltig zu sichern.
Ich nehme wahr, dass ein Punkt in der gestrigen Sitzung des Stadtsenates, nämlich der
Kindergarten im ehemaligen Schlachthofblock, nicht abgelehnt, sondern abgesetzt
wurde. In der heutigen Tiroler Tageszeitung
(TT) lese ich die Worte von StRin Mag.a Oppitz-Plörer, dass der Kindergarten im Eckbereich des Blocks untergebracht werden
soll. Daher frage ich mich, ob wir den Kindergarten in der Küche einer StudentInnenwohngemeinschaft machen. Jede/r weiß,
was dort realisiert und planerisch gemacht
wird. Auf einmal werden fadenscheinige Argumente vorgewiesen, um ein Projekt zu
torpedieren.
Ich sage nur, die Menschen in Dreiheiligen
und Saggen werden uns danken, denn das
ist wieder einmal ein bezeichnendes Kapitel

GR-Sitzung 25.01.2023

in unserer Stadtpolitik, bei dem es nur darum geht, Dinge zu verhindern oder zu blockieren. Es wird eine vermeintliche Disfunktionalität festgestellt. Die Aktenvorlage des
Bürgermeisters war spät und es hätte eine
bessere Vorbereitung und Information geben können. Aber, das liegt nicht an uns
und wir sind jene, die gefragt sind, solche
Projekte umzusetzen.
Wenn im September 2023 in Dreiheiligen
kein Kindergartenplatz mehr verfügbar ist,
wird sich niemand fragen, woran das Projekt gescheitert ist, sondern es geht nur darum, dass keine Umsetzung stattfand.
Die gleichen Argumente gelten bei der leidigen Debatte zum Tempo 30 km/h. Wir können darüber sprechen, wie viele Straßen wir
ausnehmen. Es soll Durchzugsstraßen geben, in denen man Gas geben und in den
vierten Gang schalten kann. Aber, vor
Schulen, Kindergärten, anderen Kinderbetreuungseinrichtungen oder Sportanlagen
haben wir unstrittigerweise Bereiche, in denen der Verkehr reduziert und eingebremst
werden soll.
Ich bin froh, dass GR Buchacher heute
nochmals einen Vorstoß machen wird, um
in dem Bereich endlich etwas in die Wege
zu leiten. Das versteht sonst niemand mehr.
Solche Dinge ziehen sich leider durch.
Wenn man sich dann andere Thematiken
ansieht, bleibt für mich nur noch das Fazit,
dass hier sehr gerne eine Nabelschau betrieben wird, um vermeintliche Intrigen aufzudecken oder neue zu spinnen. Wir werden uns darauf fokussieren, dass wir die
Themen, die auf dem Tisch liegen, angehen, sowohl im Bereich der Teuerung mit
Unterstützungsleistungen und einem leistbaren Wohnen, als auch im Bereich der Bildung. Die Gestaltung unserer Stadt soll
auch in einem vernünftigen Rahmen mit einer Verkehrsberuhigung für jene Menschen,
die Platz in unserer Stadt benötigen, erfolgen. Das ist etwas, das offensichtlich am
Tisch liegt.
Daher bitte ich, dass wir die Themen in den
Mittelpunkt stellen. Genug des Dilettantismus, den wir auch absolut wahrnehmen,
denn darüber haben wir oft genug gesprochen. Aber, es soll endlich ein Ende der Gehässigkeiten in dem Raum geben, die ich
heute wieder traurig zur Kenntnis nehmen