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müsst Ihr Euch wirklich selbst bei der Nase
nehmen.
GR Steixner: An dieser Stelle möchte ich
mich bei GR Buchacher bedanken, dass er
auch die Alternative Liste Innsbruck (ALI)
als Teil dieser Arbeitsgruppe zum flächendeckenden Tempo-30 erwähnt hat. Wir,
bzw. GR Onay, waren nämlich auch in dieser Arbeitsgruppe vertreten. Soweit ich das
bewerten kann, sind die Sitzungen der Arbeitsgruppe ganz ähnlich wie die Beratungen rund um den monatlich einberufenen
Workshop zur Änderung der Wohnungsvergaberichtlinien abgelaufen. Dies auch im
Hinblick auf das Verhalten des Herrn Bürgermeisters. Allerdings möchte ich das nicht
weiter thematisieren.
Wir halten es für wichtig, dass Tempo-30Zonen eingeführt werden, und empfinden
Geschwindigkeitsbeschränkungen daher
dementsprechend sinnvoll, um mehr Sicherheit in der Stadt zu schaffen. Gerade an
Plätzen, bei denen man Schulen findet bzw.
Leute wohnen, braucht es entsprechende
Geschwindigkeitsbegrenzungen. Und wie
wir es heute schon mehrmals gehört haben,
wollen das die Menschen auch. Deshalb
sollten wir diesem Wunsch der Geschwindigkeitsbegrenzung im Gemeinderat auch
Rechnung tragen.
Ich finde es nur schade, dass am Ende bloß
der Vorschlag herausgekommen ist, der auf
dem Tisch liegt. Also im Grunde kann man
sagen, dass mit diesem vorliegenden Papier "nur" mehr über eine 30-km/h-Beschränkung am unteren Abschnitt des
Speckweges, in der Speckbacherstraße
zwischen Franz-Fischer-Straße und Müllerstraße, in der Anzengruberstraße West und
am Herzog-Siegmund-Ufer diskutiert wird.
Natürlich ist das besser als gar nichts, nur
ist das eine sehr windige Geschichte. Es
stellt sich die Frage, ob die Vorlage der
Tempo-30-Zonen daher nicht weiter verfolgt
wird?
Deshalb möchte ich an dieser Stelle für die
Alternative Liste Innsbruck (ALI) Stimmenthaltung bei diesem Antrag anmelden. Denn
wir wollen weder der Einführung von
30 km/h im unteren Speckweg entgegenstehen, noch wollen wir gleichzeitig dieses Bekenntnis zur Nichteinführung des flächendeckenden Tempo-30 mittragen.

GR-Sitzung 25.01.2023

GR Schmidt: GR Buchacher beklagt sich,
dass dieser Antrag heute keine Mehrheit finden könnte. StRin Mag.a Schwarzl hat von
einem damaligen Geistesblitz gesprochen.
Ich möchte etwas klarstellen und noch einmal verdeutlichen, dass der Antrag damals
darauf abgezielt hat, die Bedingungen zu
prüfen. Das hat aber nicht geheißen, dass
Tempo-30 in der ganzen Stadt Innsbruck
kommen wird. Dafür habe ich damals auch
gestimmt. Aber, GR Mayer hat es vorhin
schon angesprochen, genau das wurde in
der Zeitung suggeriert - nämlich, dass flächendeckendes Tempo-30 im Stadtgebiet
beschlossen sei.
Damals ist mein Telefon heiß gelaufen, weil
mich Menschen fragten, ob ich wahnsinnig
geworden bin. Das ist aber nicht so. Wir haben damals dem Antrag einer Prüfung zugestimmt. Damit war aber nicht gemeint,
dass in der ganzen Stadt eine 30 km/h-Beschränkung abgesegnet wird.
GRin Mag.a Klingler-Newesely: Die Verkehrsberuhigung in Innsbruck, die Sicherheit, die Lebensqualität usw. wird gewünscht, das ist uns allen bekannt. Diese
Prüfung, die man beauftragt hat, wurde
auch gemacht. Nur, im Vergleich zu diesen
vorhin genannten Weltstädten, ist Innsbruck
eine relativ kleine Stadt, in der nahezu alles
fußläufig erreichbar ist. Daher ist es schon
recht traurig und auch nicht gerade eine
gute Lösung, dass wir nicht in der Lage
sind, für diese neuen Straßen eine 30-km/hBeschränkung einzuführen.
Ich möchte zu der Geschichte von StRin
Mag.a Oppitz-Plörer - die schön klingt und
definitiv auch wäre - Folgendes sagen: Es
ist im Grunde genommen ein Prozess, diesen Weg des Umdenkens im Hinblick auf
den Verkehr usw. zu gehen. Deshalb wären
Tempo-30-Zonen eine gute Vorstufe. Ein
Paradebeispiel hierfür ist die Maria-Theresien-Straße, denn dort gab es auch nicht
von heute auf morgen eine FußgängerInnen-Zone, sondern man startete mit einer
30 km/h-Beschränkung und senkte im Laufe
der Zeit die Gehsteige ab. Aus diesem stufenweisen Prozess hat sich schließlich die
FußgängerInnen-Zone in der Maria-Theresien-Straße entwickelt. Und diese Chance
hätten wir neuerdings gehabt.
Bloß haben wir diese Möglichkeit aktuell nur
mehr in dreieinhalb Straßen - nicht einmal in