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Möglichkeiten sind wir einerseits breiter aufgestellt und andererseits viel visionärer.
Selbstverständlich darf man hin und wieder
etwas probieren, aber wie gesagt, wir haben
jetzt zwei Jahre lang gewartet. Wir haben
Erzählungen des Bürgermeister gehört, was
für eine tolle Sache die Umsetzung am
Rennweg wäre. Wir haben zwei Jahre auf
einen Antrag von Eurer Seite gewartet und
wollten Euch diesen nicht vorwegnehmen,
aber nun ist es an der Zeit und deswegen
stellen heute wir den Antrag.
"Für Innsbruck" (FI) steht für öffentliche
Räume und für die Aufenthaltsqualität. Wir
wollen hier, in der Stadt Innsbruck, mit einem bunten Strauß an Möglichkeiten in Hinblick auf die Verkehrsregelungen und den
Entwürfen, die auch auf Bundesebene für
uns bereitliegen, vorankommen. Damit das
öffentliche Leben schließlich auch bunter
wird, sollte man daher vielleicht nicht nur
eine Blume herausnehmen, sondern gleich
mehrere.
GR Mayer: Ich bin bekannt für meinen
Pragmatismus und werde diesen, hoffe ich,
auch bei diesem Thema, bei dem die ideologische Bandbreite sehr groß ist, beibehalten.
Eine kurze Randbemerkung zur Rede von
Bgm. Willi: Beim letzten Tagesordnungspunkt hat er ausgeführt, dass in den Städten Paris, Madrid, Mailand usw. Tempo30 km/h bereits flächendeckend vorgeschrieben sei. Ich war im letzten halben
Jahr sowohl in Paris als auch in Mailand
und muss sagen, von einer 30 km/h-Beschränkung war dort keine Spur, außer in
gewissen Nebenstraßen. Man kann dort
also nicht von einer flächendeckenden Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h
sprechen.
Ich muss GR Buchacher in Schutz nehmen,
weil das Thema vorhin angesprochen
wurde. Er war bei der Behandlung seines
Antrages kompromissbereit, hat mit vielen
von uns gesprochen und dann auch die
Mehrheit für sich gewonnen. Nur war damals nicht von "flächendeckend" die Rede.
Und genau das ist der Punkt.
GR Buchacher und ich waren gemeinsam
bei der ersten Sitzung bzw. bei diesem Runden Tisch zum Thema Tempo 30. Unmittel-

GR-Sitzung 25.01.2023

bar nach dieser Sitzung - ich glaube fünf Minuten später - gab es schon eine Presseaussendung, dass in der ganzen Stadt Innsbruck flächendeckendes Tempo 30 beschlossen wurde. (Beifall)
Und das ist das wahre Problem, warum es
jetzt diesen Widerstand gibt. Es war wieder
ganz klar ein rein ideologiegetriebener Vorstoß der GRÜNEN.
30 km/h macht definitiv in vielen Straßen
Sinn. Wir haben bei dieser Sitzung damals
auch gelernt, dass es in zahlreichen Straßen in der Stadt Innsbruck diese Geschwindigkeitsbeschränkung schon gibt. Ich war
sogar überrascht, wie viele Tempo-30-km/hZonen bereits existieren.
Bgm. Willi hat schon mehrmals den Vorschlag gemacht, in gewissen Straßen - gerade in Hötting -, die viel zu schmal für die
erlaubten 50 km/h sind, eine Tempo-30Zone einzuführen. Diese Idee habe ich auch
unterstützt. Nur gab es dann plötzlich diesen Widerstand und diese Bandbreite mit
überall flächendeckend Tempo-30 km/h oder am besten überhaupt keine Autos mehr
fahren zu lassen bis hin zu gar keine Geschwindigkeitsbegrenzung zu verordnen.
Ich entschuldige mich für den Ausdruck,
aber das habt Ihr selbst "verbockt". Es hat
eine Mehrheit für die Tempo-30-Zonen gegeben, nur war der Kompromiss nicht flächendeckend, sondern überall dort, wo es
Sinn macht, wie bei Bildungseinrichtungen,
Kindergärten, bei SeniorInnenheimen, bei
Schulstraßen, Fahrradstraßen usw. Dafür
würde es auch heute noch eine Mehrheit
geben, aber Ihr habt das mit Eurem Vorstoß, so quasi "Jetzt haben wir gewonnen",
zerstört.
StRin Mag.a Schwarzl hat vorhin erst wieder
gemeint, dass Ihr heute wenigstens noch
eine kleine Beute habt. Aber genau dieser
ideologische Ansatz bringt so viele Projekte
zum Scheitern.
Im Zuge dieser Sitzung wurde zusätzlich
darüber diskutiert, ob am Fürstenweg oder
am Mitterweg entweder Durchzugsstraßen
oder Sackgassen verordnet werden sollen.
Es wundert mich daher nicht, dass Tempo30 km/h auch in der kompromissbereiten
Form, wie es GR Buchacher damals angeboten hat und wohlgemerkt eine Mehrheit
erzielt hat, nicht eingeführt wird. Also hier