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Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Kulturausschusses für den Bereich "Kultur" werden
unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmungen gemäß Beilage genehmigt.
GRin Heisz: Auch für diesen Teil der Kultur
wurden gerade € 1,2 Mio. beschlossen.
Bgm.-Stellv. Lassenberger: Das stimmt
nicht, es sind € 410.000,--.

Beschluss (bei Stimmenthaltung von ÖVP,
TSB, GERECHT und FRITZ, 8 Stimmen;
einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom
12.01.2023:
Die Auflage des genannten Entwurfes wird
gemäß § 64 TROG 2022 beschlossen.
25.

GR Wanker referiert die Subventionsanträge des Ausschusses für Sport und Gesundheit vom 08.11.2022:
23.

Subventionsanträge des Ausschusses für Sport und Gesundheit

23.1

Bereich "Sport"

Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Sport und Gesundheit für den Bereich
"Sport" werden gemäß Beilage genehmigt.
Bgm. Willi übergibt den Vorsitz an Bgm.Stellv. Lassenberger.
GR Mag. Krackl referiert die Anträge des
Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom 10.02.2022 und
12.01.2023:

Entwurf des Bebauungsplanes
und Ergänzenden Bebauungsplanes Nr. HW-B29, Hötting West, Bereich Kranebitter Allee 203a (als
Änderung des Bebauungsplanes
Nr. HW-B15), gemäß § 56 Abs. 1
und 2 TROG 2022
GR Mag. Krackl: Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte empfiehlt dem Gemeinderat bei Stimmenthaltung von GRin Gregoire und GR Kunst,
2 Stimmen, einstimmig folgenden Beschluss
zu fassen:
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von FPÖ, 7 Stimmen; gegen ALI,
1 Stimme):
Antrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom
12.01.2023:
Die Auflage des genannten Entwurfes wird
gemäß § 64 TROG 2022 beschlossen.
26.

24.

MagIbk/52605/SP-BB-HW/1
Entwurf des Bebauungsplanes
Nr. HW-B32, Hötting West, Bereich zwischen Grauer-Stein-Weg
und Knappenweg (als Änderung
des Bebauungsplanes Nr. 66/bb),
gemäß § 56 Abs. 1 TROG 2022

GR Mag. Krackl: Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte empfiehlt dem Gemeinderat bei einer Stimmenthaltung von Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc, einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:

GR-Sitzung 25.01.2023

MagIbk/52128/SP-BB-HW/1

MagIbk/39796/SP-BB-HU/1
Entwurf des Bebauungsplanes
und Ergänzenden Bebauungsplanes Nr. HU-B8, Hungerburg, Bereich Gramartstraße 11, 11a, 13,
13a, 13b und 13c (als Änderung
des Bebauungsplanes Nr. HU-B2),
gemäß § 56 Abs. 1 und 2
TROG 2022

GR Mag. Krackl: Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte empfiehlt dem Gemeinderat einstimmig folgenden Beschluss zu fassen: