Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2023
/ Ausgabe: 2023-01-25-GR-Protokoll.pdf
- S.81
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hat. Da geht es aber wild zu, hat es gemeint, und dass böse Worte verwendet werden. Weiters fragte es noch, ob man da
überhaupt arbeiten kann, wenn so viel gestritten wird. Dieses Kind hat erkannt, dass
Kooperationen im Gemeinderat der Stadt
Innsbruck verfehlt sind. Heute lernen die
Kinder, falls sie zuschauen, noch etwas
dazu. Nämlich, wenn man keine Verantwortung für eine eigene Entscheidung übernehmen will, kann man einfach schwänzen.
Vielfach ist von der ÖVP bereits angekündigt worden, dass sie die Abstimmung zu
diesem Antrag boykottieren wird und den
Raum verlässt. Warum kann die ÖVP nicht
einfach transparent sein und die Verantwortung für das eigentliche Nein übernehmen?
StRin Mag.a Oppitz-Plörer hat in einem TirolHeute-Interview Mitte November gesagt,
dass, wer jetzt noch schweigt, sich mitschuldig macht. Auch von "Für Innsbruck" (FI)
wurde bereits berichtet, dass man diese Abstimmung verhindern wird. Wir fragen uns,
ob sich FI jetzt mitschuldig macht?
Die FPÖ muss einen eigenen Neuwahlantrag einbringen, weil sie nicht akzeptieren
will, dass auch der Boykott aus den eigenen
Reihen letztlich zur gegebenen Misere beigetragen hat. Zum Streiten gehören immer
zwei, ob man das nun hören will oder nicht.
Ich komme damit zum Schluss und bitte zumindest um eine Stellungnahme der Fraktionen, damit die InnsbruckerInnen darüber
aufgeklärt werden, wie die Fraktionen zu
diesem Antrag bzw. zu diesem Thema stehen.
GR Depaoli: Ich stelle mein Plakat wieder
hierher, das ich heute schon verwendet
habe. Schon wegen der Schlagzeile, die
dort oben steht, müsstest Du, Bgm. Willi,
wissen, was zu tun ist. Das ist nur ein
Bruchteil dessen, was in den letzten zwei,
drei Jahren in den Zeitungen kolportiert
wurde. Heute fragt man sich in der Kronenzeitung, ob Georg Willi das grüne sinkende
Schiff verlässt. Das Schiff ist nicht nur beim
Sinken, sondern schon fast untergegangen.
Bei einem Dampfer schaut vielleicht noch
der Schornstein heraus.
Ich bin den NEOS sehr dankbar für den Antrag, weil wir wissen müssen, wie wir uns
weiter verhalten sollen. Wenn man sich auf
einem untergehenden Schiff befindet, gibt
es nur zwei Möglichkeiten. Entweder man
GR-Sitzung 25.01.2023
geht mit dem Kapitän unter oder man rettet
sich in ein Rettungsschiff - und das sind die
Neuwahlen!
Ich appelliere an die gelben und schwarzen
Matrosen auf dem Schiff, damit sie nicht sagen, dass sie weiter draufbleiben und es
nicht wissen. Diese müssen sich nun mit
anderen Fraktionen in die Rettungsboote
begeben und versuchen zu retten, was zu
retten ist, denn mit dieser Stadtregierung
mit Bgm. Willi ist nichts mehr zu retten.
Wir von GERECHT sind dezidiert für Neuwahlen. Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc meint, dass das schlecht wäre,
weil dann Chaos und Stillstand herrscht.
Was hatten wir in den letzten viereinhalb
Jahren? Chaos und Stillstand! Was erwartet
uns in den nächsten eineinhalb Jahren bis
zur Wahl? Chaos und Stillstand!
Wenn man zwischen vier und sechs Monaten Chaos und Stillstand wählen kann oder
eineinhalb Jahre, entscheide ich mich für
das geringere Übel, und das sind Neuwahlen trotz einer gewissen Zeit Stillstand.
Wenn uns das Land Tirol sogenannte VerwalterInnen zur Verfügung stellt, weiß man
nicht, ob diese ihre Sache vielleicht besser
machen. Das hat man schon in der Bundesregierung unter Dr. Bierlein gesehen, was
auch nicht so schlecht war.
Wir müssen uns in Neuwahlen begeben, da
uns die Stadt Innsbruck und ihre BürgerInnen am Herzen liegen. Den Bürgermeister
bekommen wir anders nicht weg, außer er
geht in sich, reflektiert das, was er bis jetzt
geschafft hat und die vielen Dinge, die nicht
umgesetzt wurden. Er soll an seine Gesundheit denken, da es ihm nach meiner
Einschätzung schon besser gegangen ist.
Wenn er alles Revue passieren lässt,
müsste er eigentlich wissen, was zu tun ist.
Er müsste sagen: "Danke, das war es! Das
Los, das ich übernommen habe, war schwer
und das habe ich nicht ganz geschafft. Auf
Wiedersehen! Ich mache den Weg für ein/e
neue/n BürgermeisterIn frei, die/der mit
neuer Energie da hineingeht!
An Neuwahlen führt nichts vorbei. Von
GRin Mag.a Klingler-Newesely habe ich gehört, dass ein weiterer Neuwahlantrag eingebracht wird. Selbstverständlich wird das
am Ende dieser Sitzung geschehen, wenn
dieser Antrag scheitern sollte. Der Antrag