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dates vollkommen unwürdig. Diese Nachrichten lassen tief in die Seele von
GR Depaoli blicken. (Unruhe im Saal)
Bgm. Willi: GR Depaoli, das Wort hat
GR Schultze. Ich bitte Sie, ihn reden zu lassen!
GR Schultze: Wir PolitikerInnen sind MeinungsbildnerInnen und Vorbilder. Wir sollten uns die Latte höher als die Zivilgesellschaft legen, und was Unbestechlichkeit
und Moral betrifft nicht in den Kellern eines
GR Depaoli graben. Nicht nur, aber auch
deswegen appelliere ich an alle, zur politischen Stabilität beizutragen und StRin
Mag.a Schwarzl weiterhin ihre gute Arbeit
machen zu lassen.
GR Steixner: Es ist ein Trauerspiel, dass
wir immer wieder solche Anträge abstimmen müssen, aber es ist so. Für uns ist klar,
dass wir dem Antrag nicht zustimmen werden und dass das, was hier passiert, an
Mobbing grenzt bzw. die Grenze dazu
schon überschreitet. Es ist für uns auch
klar, dass es legitim ist, an der Verkehrsstadträtin Kritik zu äußern. Auch wir haben
das eine oder andere Mal unsere Kritikpunkte an ihr. Es geht aber an dieser Stelle
auch darum, dass wir uns im Gemeinderat
darüber klarwerden müssen, wer die Alternative im Verkehrsressort wäre.
Eines ist für uns auf jeden Fall klar:
GR Depaoli wäre keine vernünftige Alternative. Unter denjenigen, die sich anschicken
werden, StRin Mag.a Schwarzl abzuwählen,
sehe ich auch niemanden, der/die das vernünftig übernehmen könnte. Aus diesem
Grund werden wir diesen Antrag ablehnen.
Ich stelle an dieser Stelle den
Antrag auf Ende der Debatte.
Wir sollten uns schnell an die Abstimmung,
eine geheime Abstimmung, machen und
diese Sache klar entscheiden.
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und GERECHT, 8 Stimmen):
Der Antrag auf Ende der Debatte wird angenommen.
GR Schmidt: Die GRÜNEN im Allgemeinen
haben eine andere Werte- und Weltvorstellung als ich z. B. Das ist zu akzeptieren. Ich
hoffe aber auch, dass akzeptiert wird, dass

GR-Sitzung 25.01.2023

andere Menschen andere Vorstellungen haben.
Als ich mich in den letzten Jahren mit der
Politik intensiv auseinandergesetzt habe,
habe ich aber festgestellt, dass die GRÜNEN mit ihren Ansichten völlig auf dem
Holzweg sein mögen, sie meinen das aber
wirklich so, was für andere nicht zu verstehen sein mag. Aus deren Sicht aber sind sie
ehrlich.
Das vermisse ich bei sehr vielen, besonders
bei Großfraktionen massiv. Da steht tTktieren im Vordergrund. Da sind die GRÜNEN
im Vergleich dazu Waisenknaben und blutige Anfänger.
Leider wird geheim abgestimmt, ich scheue
mich nicht zu sagen, dass ich diesen Antrag
nicht unterstützen werde. Ich unterstütze
nicht, dass StRin Mag.a Schwarzl dieses
Ressort entzogen wird, weil das nur aufgrund taktischer Überlegungen betrieben
wird.
(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)
Bgm. Willi übergibt den Vorsitz an Bgm.Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc.
Bgm. Willi: Ich kenne StRin Mag.a Schwarzl
seit Jahrzehnten und kenne keine Stadträtin, die mit so viel Energie, Fleiß, Fachkunde und dem ehrlichen Versuch, immer
alle einzubinden, arbeitet. Wenn sie Anfragen von GemeinderätInnen bekommt, tut
sie alles, um offene Fragen sofort zu beantworten.
Wenn sie das Gefühl hat, dass es noch Informationsrunden braucht, wird alles organisiert. StRin Mag.a Schwarzl führt mit Leidenschaft dieses Ressort und hat in der Zeit
viel vorzuweisen, seit sie die Ressorts Verkehr, Tiefbau, usw. führt. Wenn ich mir ansehe, mit welcher Destruktion und mit welchen verletzenden Worten GR Depaoli über
vor allem StRin Mag.a Schwarzl, aber auch
mich herzieht, wird das von der Mehrheit in
diesem Haus irgendwie so hingenommen,
weil er halt so ist.