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Um Untergriffe, Verhöhnungen oder Beleidigungen zu finden, müssen Sie lange in einem Protokoll nachsehen, um so etwas zu
finden.
Damit komme ich zum zweiten Punkt, zur
Winterlinde. GR Depaoli, ich erzähle nicht,
was Sie hinter vorgehaltener Hand während
der Fällung dieser Linde MitarbeiterInnen
gesagt haben. Diese waren froh, dass die
Sperre endlich aufgehoben war.
GR Depaoli, Sie hätten Ihr Protestcamp gar
nicht durchgehalten! Sowohl in der Stadtsenatsvorlage als auch in allen Äußerungen
war immer klar, auch von mir aus, dass sich
das externe Gutachten auf die Großbaumverpflanzung bezogen hat. Das Ganze
wurde von einem Antrag von StRin
Mag.a Mayr ausgelöst, die das geprüft haben wollte. Ich danke ihr dafür.
In der Stellungnahme, in der über die Großbaumverpflanzung und das Gutachten berichtet wurde, stand, dass sich natürlich
auch interne GutachterInnen das angesehen haben. Wir haben in der Mag.-Abt. III,
Grünanlagen, geprüfte BaumgutachterInnen. Diese haben ausgeführt, dass sich
auch der Baum, der noch besser beisammen war, verschlechtert hat. Nicht mehr und
nicht weniger war im Stadtsenatsakt enthalten und nicht mehr und nicht weniger habe
ich hier gesagt.
Übrigens habe ich auch so eine Baumscheibe wie Sie, GR Depaoli. Auf den Fotos
nach der Fällung ist zu sehen, dass der Arbeiter mit dem gesamten Arm in den Stamm
hineingefahren ist, da er hohl war. Der
Baum war sehr wohl noch verkehrssicher,
aber er war in einem schlechten Zustand.
Das war die Begründung, warum Sie mich
abwählen wollen, ob zur Gänze oder nur für
das andere und die Kultur nicht. Ich habe
meine Stellungnahme dazu abgegeben, ich
stehe dazu und wir werden sehen, wie es
ausgeht.
GRin Mag.a Duftner: Ich würde gerne eine
Sitzungsunterbrechung beantragen, um uns
über die geheime Abstimmung und über
den Abänderungsantrag beraten zu können.
Eine Einberufung des Klubobleuterates im
Anschluss daran wäre auch sinnvoll.
Bgm. Willi: Wozu einen Klubobleuterat?
GRin Duftner: Auf alle Fälle möchte meine
Fraktion darüber intern noch sprechen.
GR-Sitzung 25.01.2023

GR Depaoli: Zur Geschäftsordnung! Ich
habe den Antrag gestellt, eine geheime Abstimmung durchzuführen. Ich glaube, dass
die Abstimmung nach meiner Antragstellung
erfolgen müsste.
Bgm. Willi: Ich werde die Abstimmung über
die geheime Wahl durchführen.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE, SPÖ,
Lebenswertes Innsbruck {LI}; NEOS, ALI
und GR Schmidt, 18 Stimmen):
Der Antrag auf geheime Abstimmung
(Seite 82) wird angenommen.
GR Schultze: Wir müssen uns heute überlegen, ob wir dem Antrag eines Gemeinderates stattgeben wollen. Seine Ausbrüche
hier im Gemeinderat kennt Ihr und auch,
was er Georg Willi als Bürgermeister oder
auch StRin Mag.a Schwarzl vor den Kopf
wirft.
Ich möchte Eure Aufmerksamkeit darauf
lenken, was er abseits politischer Gremien
von sich gibt. Dass er etwa in den Sozialen
Medien an einfache BürgerInnen Nachrichten, wie die Folgende schreibt:
"Mein lieber linker Träumer! Nach der nächsten Wahl mit mindestens vier Mandaten im
Stadtsenat, dann das Verkehrsressort übernehmen und dann könnt Ihr Eure Radständer in Eure Är…. stecken! Dann gibt es wieder neue Parkplätze zu hunderten und wir
holen für die Autofahrer die Parkplätze zurück."
GR Depaoli ersetzt gerne Buchstaben in ordinären Schimpfwörtern durch Punkte, damit er nicht zensiert wird. Die Aussagen
bleiben aber immer die gleichen, auch wenn
er z. B. unseren Ersatzgemeinderat Schneiderbauer auf Facebook immer wieder beleidigt mit Sch….bauer. In einem Beitrag zu einem Klimastreik im Bezirksblatt, in dem
GR Depaoli in Reaktion auf eine Meinungsäußerung durch unseren Ersatzgemeinderat
zum Mobilitätswandel postet: "Der Manni
Sch…..bauer schon wieder mit weniger
Hirnmasse als in einer Tube Sekundenkleber Platz hat!"
Ist das toll? Abgesehen davon ist dieser
Kommunikationsstil, egal ob gegen Zivilpersonen oder VertreterInnen unseres politischen Mitbewerbs, eines politischen Man-