Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2023
/ Ausgabe: 2023-01-25-GR-Protokoll.pdf
- S.92
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Baumes, und das ging negativ aus. Der Zustand der beiden Winterlinden, von denen
zwei von vier schon vor längerer Zeit gefällt
werden mussten, ist immer von einem
Amtssachverständigen festgestellt worden.
des Gemeinderates im Oktober gesagt
hätte, dass mich das "Ding" hier im Haus
nicht mehr interessieren würde. Das haben
Sie als ersten Grund des Ressortentzuges
angeführt.
Das hat StRin Mag.a Schwarzl damals mehrmals, nicht nur im Gemeinderat, erklärt. Ich
bitte darum, zuzuhören.
Ich höre bei der Aktuellen Stunde immer gut
zu. Jetzt gerade bei der Frage zu Neuwahlen. Es ist erstaunlich, wie bequem es ist,
sich hinzustellen - sehr oft von bestimmten
Männertypen - und mit dem Finger auf eine
Person zu zeigen, selbstverliebt, jede
Selbstreflexion außen vor lassend, und von
dieser Person, auf die man zeigt, kritische
Selbstreflexion zu verlangen.
GR Depaoli: Zur tatsächlichen Berichtigung! GRin Bex, BSc hätte die Möglichkeit
gehabt, sich den Livestream anzusehen und
das Protokoll durchzulesen. Dann dürfte
diese Aussage gar nicht gemacht werden.
StRin Mag.a Schwarzl hat sich dezidiert auf
das Gutachten der Firma aus Deutschland
berufen. Sie hat gesagt, dass diese Firma
bei der Begutachtung festgestellt hat, dass
der Baum krank ist. Das hat sie nicht!
Ich habe mit dieser Firma telefoniert. Es war
ein gewisser Herr Borlein auch in Innsbruck.
Dieser sagte mir, dass sie sich ausschließlich auf die Versetzung und die Versetzungsmöglichkeit berufen haben. Es gab
aber keine externe Expertise von der Firma,
was den Zustand des Baumes anbelangt.
Das wurde uns von StRin Mag.a Schwarzl
vorgegaukelt.
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Ich möchte einen Abänderungsantrag zu diesem Tagesordnungspunkt einbringen:
Der Gemeinderat möge beschließen:
Die Übertragung der Ressorts an
StRin Mag.a Schwarzl wird - mit Ausnahme
des Ressorts Kultur - gemäß § 35 a Abs. 4
IStR widerrufen.
Mag.a Oppitz-Plörer, Kaufmann, Mag. Stoll,
Mag. Krackl, Ringler, BA, Mag.a Berchtold,
MSc und Appler, alle eigenhändig
Das bedeutet, dass für den Bereich der
Mag.-Abt. III, Tiefbau und Grünanlagen
durchaus Zweifel bestehen, ob die Ressortführung wirklich in guten Händen ist.
Da dieser Antrag ein Abänderungsantrag
und kein Ergänzungsantrag ist, ist er vor
dem Hauptantrag abzustimmen.
StRin Mag.a Schwarzl: Mir ist es ein Anliegen, zu diesem Ressortentzugsantrag etwas zu sagen. GR Depaoli, Sie haben den
Antrag mit zwei Punkten begründet. Der
erste Punkt wurde gar nicht erwähnt, in dem
Sie mir vorwerfen, dass ich in der Sitzung
GR-Sitzung 25.01.2023
Ist Ihnen eigentlich bewusst, was Sie seit
Monaten tun? Herabwürdigungen, Beleidigungen, Verhöhnungen, durch die Gegend
schwirrende Giftpfeile, Bösartigkeiten und
schenkelklopfendes Gegröle, wenn noch
einmal eines draufgegeben wurde, sind an
der Tagesordnung.
Gleichzeitig erhöhen Sie aber diese Person
permanent, indem Sie sie zum Kapitän
hochstilisieren, der das Ruder nicht in der
Hand hat. Sie rudern in eine andere Richtung und beschweren sich dann, dass der
Bürgermeister keine Richtung vorgeben
kann. Sie machen mit den Pfeilen Löcher in
das Boot und beschweren sich dann, dass
der Bürgermeister nicht dafür sorgt, dass
das Boot nicht sinkt.
Es ist unglaublich, was hier passiert. Auch
das Mobbing und die Verhöhnungen mir gegenüber sind mittlerweile redundant. Es
kommt immer wieder und wird langsam
langweilig. GR Mag. Plach hat das heute
sehr treffend gesagt. Das ist das, was mich
hier in diesem Haus nicht mehr interessiert,
und genau das habe ich gemeint. Dazu
stehe ich.
Da bin ich aber nicht alleine. Sogar StR Federspiel hat das heute gesagt, obwohl wir
uns politisch nicht gerade sehr nahestehen.
Wir haben aber immer auf einer wertschätzenden Ebene miteinander gearbeitet. Ich
habe hier in diesem Haus noch nie jemandem Geringschätzung entgegengebracht.
Ich kann mich nicht an eine Presseaussendung von mir erinnern, in der ich irgendjemanden angegriffen habe. Ich berichte immer von Dingen, die wir im Ressort gemacht haben, egal, ob sie gut gelaufen sind
oder auch nicht. Dann kritisiere ich andere
auch.