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Die eingebrachten Unterlagen liegen in der
Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat zur Einsichtnahme durch die Mitglieder des Gemeinderates auf.
Vorstehende Mitteilung wird zur Kenntnis
gebracht.
11.

und Stubaitalbahn GmbH (IVB) und
des ÖPNV-Beirates einzuholen.
Letztere Stellungnahme ist noch nicht
eingelangt.
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MagIbk/54511/GfGR-WV/1/2023

Eingebracht im Gemeinderat am
26.01.2022. Die Behandlung erfolgte
geschäftsordnungsgemäß in der Sitzung vom 24.02.2022. Der Antrag
wurde dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

Wiedervorlage von Anträgen gemäß § 20 Abs. 6 GOGR
Bgm. Willi: Gemäß § 20 Abs. 6 der Geschäftsordnung des Gemeinderates, seiner
Ausschüsse und des Stadtsenates (GOGR)
habe ich als Bürgermeister Anträge von Gemeinderatsmitgliedern dem Gemeinderat
vorzulegen, sofern diese Anträge nicht innerhalb eines Jahres erledigt worden sind.
Folgende Anträge gelten demnach als noch
nicht abgeschlossen:

Dieser hat in seiner Sitzung vom
09.03.2022 den Beschluss gefasst,
eine Stellungnahme der Mag.-Abt. V,
Kultur - Stadtarchiv/Stadtmuseum, einzuholen.
Nach Einlangen der Stellungnahme
wurde gegenständlicher Akt an den gemeinderätlichen Kulturausschuss zur
Beratung weitergeleitet. Dieser hat diskutiert, ob die Benennung erst stattfinden solle, wenn der Platz fertig gestaltet ist. Mit der Familie der ehemaligen
Bgm.in Zach wurde über die Pläne gesprochen.

Gemeinderat vom 26.01.2022:
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Zahl MagIbk/41563/GfGR-AT/5/2022
"Kreisverkehr Technikerstraße/Kranebitter Allee, Kapazitätsanpassung und
Prüfung Radschnellweg Völs/Innsbruck" (StRin Mag.a Oppitz-Plörer):
Der dringende Antrag wurde eingebracht am 26.01.2022. Die Behandlung
erfolgte geschäftsordnungsgemäß in
selbiger Sitzung. Der Antrag wurde
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
Am 09.02.2022 wurde vom Stadtsenat
eine Stellungnahme der Mag.-Abt. III,
Verkehrsplanung, Umwelt, angefordert,
welche bisher nicht eingelangt ist.

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Zahl MagIbk/41563/GfGR-AT/6/2022
"Innsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GmbH (IVB), Straßenbahnlinien 2 und 5, Abschaffung Ferienfahrplan" (GR Mag. Plach):
Eingebracht im Gemeinderat am
26.01.2022. Die Behandlung erfolgte
geschäftsordnungsgemäß in der Sitzung vom 24.02.2022. Der Antrag
wurde dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
Dieser hat in seiner Sitzung vom
09.03.2022 beschlossen, Stellungnahmen der Innsbrucker Verkehrsbetriebe

GR-Sitzung 23.02.2023

Zahl MagIbk/41563/GfGR-AT/11/2022
"Platz vor dem Haus der Musik, Namensgebung nach ehemaliger Bürgermeisterin KRin Zach" (GR Depaoli):

Ein Gremialbeschluss steht noch aus.
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Zahl MagIbk/41563/GfGR-AT/19/2022
"Prüfung der Brandsicherheit in Wohngebäuden im unmittelbaren und mittelbaren Eigentum der Landeshauptstadt
Innsbruck" (StR Federspiel):
Eingebracht im Gemeinderat am
26.01.2022. Die Behandlung erfolgte
geschäftsordnungsgemäß in der Sitzung vom 24.02.2022. Der Antrag
wurde dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
Dieser hat in seiner Sitzung vom
09.03.2022 den Beschluss gefasst,
Stellungnahmen der Mag.-Abt. III, Bauund Feuerpolizei sowie der Berufsfeuerwehr Innsbruck (BFI) einzuholen.
Die Stellungnahmen sind inzwischen
eingelangt und werden dem Stadtsenat
zeitnah vorgelegt werden.