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auch ein Zeichen der Wertschätzung der
Stadt Innsbruck diesen Schulen gegenüber,
die diesen Aufwand zu betreiben.
Beschluss (einstimmig):
Der Antrag des Stadtsenates (Seite 186)
wird angenommen.
Zu Punkt 20.:
Hauptwohnsitzkampagne 2023
Bgm. Willi: Ich möchte den Antrag nicht absetzen, sondern beantrage,
den Antrag zur erneuten Behandlung im
Stadtsenat zurückzustellen.
Beschluss (bei Stimmenthaltung von ÖVP
und TSB, 6 Stimmen; einstimmig):

Es war für uns natürlich nicht einfach, in das
Erdbebengebiet zu fahren und die Situation
dort zu erleben, zu sehen. Es waren auch
für uns sehr schwere Momente, aber die
Energie, die wir von den TirolerInnen, von
den InnsbruckerInnen mitbekommen haben,
hat uns die Kraft gegeben, alles irgendwie
zu verarbeiten.
Nochmals herzlichen Dank!
Can Baran: Auch ich bedanke mich bei allen, die dazu beigetragen haben, dass wir
diese Transporte durchführen konnten. (Beifall von allen Seiten)
GR Mag. Stoll referiert die Anträge des
Ausschusses für Finanzen, Subventionen
und Beteiligungen vom 14.02.2023:

Antrag des Stadtsenates vom 22.02.2023:

34.

Der Antrag wird zwecks erneuter Behandlung im Stadtsenat zurückgestellt.

Über- oder außerplanmäßige Mittelverwendungen 2023

34.1

Maglbk/42597/BA-KR-NK/1

Bgm. Willi übernimmt den Vorsitz von
Bgm.-Stellv. Lassenberger.
33.

Hilfslieferung für Erdbebenopfer
in der Türkei

Bgm. Willi: Ich begrüße nun Anil Onay und
Can Baran. Sie sind mit LKW"s in die Türkei
gefahren, um Hilfsgüter aus Innsbruck für
die Erdbebenopfer zu liefern. Vielen Dank
dafür! (Beifall)
Wir haben im Stadtsenat als Soforthilfe für
die Aktion "Nachbar in Not" für die Erdbebenopfer € 50.000,-- und die Übernahme
der Kosten für den Transport von drei LKWLadungen beschlossen. Diese beiden jungen Männer haben die Aufgabe übernommen, die Güter ins Erdbebengebiet zu bringen. (Beifall)
Ich bitte Sie um einen kurzen Bericht.
Anil Onay: Ich habe zwar keine Rede vorbereitet, aber ich möchte mich im Namen
des Teams, das die Spendenaktion organisiert hat, bei allen HelferInnen und beim
Stadtsenat der Stadt Innsbruck nochmals
für die Unterstützung bedanken.

GR-Sitzung 23.02.2023

Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration; Entgelte für sonstige Leistungen
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und GERECHT, 8 Stimmen):
Die über- oder außerplanmäßige Mittelverwendung 2023 betreffend Mag.-Abt. III,
Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration; Entgelte für sonstige Leistungen,
in Höhe von € 120.000,-- wird angenommen.
34.13 IV 2024/2023
Mietvorschreibungen
GR Mag. Stoll referiert den Antrag des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und
Beteiligungen vom 14.02.2023,
einen Nachtragskredit für Mietvorschreibungen von € 4.307.900,-- zu beschließen.
GR Mayer: Ich glaube, ein Nachtragskredit
über € 4,3 Mio. ist es schon wert, dass man
etwas dazu sagt, vor allem weil es zur heutigen Aktuellen Stunde passt. Wir haben hier
eine Schätzung der Betriebskosten, die sich
bis zu 300 % erhöhen werden.
Wären wir in der Stadt schon weiter bei
thermischer Sanierung, bei Photovoltaik,