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36.

36.1

Behandlung eingebrachter Anträge der Sitzungen des
Gemeinderates vom 24.11.2022,
25.01.2023 und 23.02.2023

Beiliegender von GRin Mag.a Klingler-Newesely in der Sitzung des Gemeinderates am
24.11.2022 eingebrachte Antrag konnte auf
Grund fehlenden Quorums (bei Stimmenthaltung von "Für Innsbruck" {FI}, ÖVP, Lebenswertes Innsbruck {LI} und TSB,
16 Stimmen) nicht abgestimmt werden.

Beiliegender von GR Depaoli in der Sitzung
des Gemeinderates am 25.01.2023 eingebrachte Antrag konnte auf Grund fehlenden
Quorums (bei Stimmenthaltung von "Für
Innsbruck" {FI}, ÖVP, Lebenswertes Innsbruck {LI} und TSB, 16 Stimmen) nicht abgestimmt werden.
36.3

Der von StRin Mag.a Oppitz-Plörer und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 23.02.2023 eingebrachte
Antrag wird von der Antragstellerin zurückgezogen.
36.5

MagIbk/54511/GfGR-AT/27/2023
Bozner Platz, Pflege des Platzes
durch die Mag.-Abt. III, Grünanlagen (GR Depaoli)

Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von SPÖ, 4 Stimmen; gegen GRÜNE und
NEOS, 9 Stimmen):
Beiliegender von GR Depaoli in der Sitzung
des Gemeinderates am 23.02.2023 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.

GR-Sitzung 23.03.2023

MagIbk/54511/GfGR-AT/31/2023
Gastgärten in der Stadt Innsbruck,
Evaluierung der Kosten und Qualität im österreichweiten Vergleich
(Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc)

MagIbk/54511/GfGR-AT/20/2023
Auflösung des Gemeinderates der
Landeshauptstadt Innsbruck
(GR Depaoli)

MagIbk/54511/GfGR-AT/29/2023
Neugestaltung Bozner Platz,
Schaffung der verkehrsrechtlichen Grundlagen für Begegnungszone (StRin Mag.a OppitzPlörer)

MagIbk/41563/GfGR-AT/194/2022
Auflösung des Gemeinderates der
Landeshauptstadt Innsbruck (GRin
Mag.a Klingler-Newesely)

36.2

36.4

Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc und MitunterzeichnerInnen
in der Sitzung des Gemeinderates am
23.02.2023 eingebrachte Antrag wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.
36.6

MagIbk/54511/GfGR-AT/32/2023
GemeinderätInnen, Ausarbeitung
einer Novelle zur Inanspruchnahme einer Karenz bzw. eines
Mutterschutzes (GRin Bex, BSc)

Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von FPÖ und "Für Innsbruck" {FI}, 14 Stimmen; gegen GERECHT, 1 Stimme):
Beiliegender von GRin Bex, BSc und Mitunterzeichner in der Sitzung des Gemeinderates am 23.02.2023 eingebrachte Antrag
wird dem Stadtsenat zur Vorberatung zugewiesen.