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36.7

MagIbk/54511/GfGR-AT/33/2023
Städtische Mietzinsbeihilfe ab
dem ersten Tag der Hauptwohnsitzmeldung (GR Lukovic, BA MA
MA)

Der von GR Lukovic, BA MA MA in der Sitzung des Gemeinderates am 23.02.2023
eingebrachte Antrag wird vom Antragsteller
zurückgezogen.
36.8

MagIbk/54511/GfGR-AT/34/2023
Mietzinsbeihilfe, Erhöhung des
anrechenbaren Wohnungsaufwandes pro Quadratmeter (GR Lukovic, BA MA MA)

Der von GR Lukovic, BA MA MA in der Sitzung des Gemeinderates am 23.02.2023
eingebrachte Antrag wird vom Antragsteller
zurückgezogen.
36.9

MagIbk/54511/GfGR-AT/35/2023
Kreuzung Speckweg - GroßerGott-Weg, Errichtung eines Zebrastreifens mit Beleuchtung
(GR Buchacher)

Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GR Buchacher und MitunterzeichnnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 23.02.2023 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
36.10 MagIbk/54511/GfGR-AT/36/2023
Geschwindigkeitsmessgeräte für
alle Stadtteile (GR Buchacher)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GR Buchacher und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 23.02.2023 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

GR-Sitzung 23.03.2023

36.11 MagIbk/54511/GfGR-AT/37/2023
Fischerhäuslweg, Geschwindigkeitsreduktion auf Tempo 30 km/h
(GR Buchacher)
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von GRin Dr.in Winkel, GR Berloffa, GR
Mag. Falch und FRITZ, 4 Stimmen; gegen
GRÜNE, SPÖ, Lebenswertes Innsbruck
{LI}, ALI und GR Gleinser, 16 Stimmen):
Beiliegender von GR Buchacher und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 23.02.2023 eingebrachte
Antrag wird dem Inhalte nach abgelehnt.
36.12 MagIbk/54511/GfGR-AT/38/2023
Mitterweg - Exlgasse bis zur Rehgasse, Geschwindigkeitsreduktion auf Tempo 30 km/h (GR Buchacher)
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von GRin Dr.in Winkel, 1 Stimme; gegen
FPÖ und ÖVP, 11 Stimmen):
Beiliegender von GR Buchacher und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 23.02.2023 eingebrachte
Antrag wird dem Inhalte nach angenommen.
36.13 MagIbk/54511/GfGR-AT/39/2023
Urnenfriedhof, Errichtung auf dem
Areal der Theresienkirche - Hungerburg (GR Onay)
Beschluss (bei Abwesenheit von GR
Mag. Krackl, 1 Stimme; bei Stimmenthaltung von NEOS, 2 Stimmen; einstimmig):
Beiliegender von GR Onay in der Sitzung
des Gemeinderates am 23.02.2023 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.