Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2023

/ Ausgabe: 2023-03-23-GR-Kurzprotokoll.pdf

- S.22

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36.14 MagIbk/54511/GfGR-AT/40/2023
Höhenstraße/Hungerburg, Weiterführung des Gehweges ab dem
Höttinger Steinbruch (GR Onay)
Beschluss (bei Abwesenheit von GR
Mag. Krackl, 1 Stimme; einstimmig):
Beiliegender von GR Onay in der Sitzung
des Gemeinderates am 23.02.2023 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
36.15 MagIbk/54511/GfGR-AT/41/2023
Städtische Wohnungen, Einführlung eines Mietzinszuzahlungsmodelles (GR Onay)
Mehrheitsbeschluss (bei Abwesenheit von
GR Mag. Krackl, 1 Stimme; gegen SPÖ, ALI
und GERECHT, 6 Stimmen):
Beiliegender von GR Onay in der Sitzung
des Gemeinderates am 23.02.2023 eingebrachte Antrag wird dem Inhalte nach abgelehnt.
36.16 MagIbk/54511/GfGR-AT/42/2023
Begegnungszone Innere Stadt,
Aufhebung des Beschlusses
(GR Depaoli)
Mehrheitsbeschluss (bei Abwesenheit von
GR Mag. Krackl und GR Mag. Plach,
2 Stimmen; gegen FPÖ, SPÖ, GERECHT
und GR Schmidt, 12 Stimmen):
Beiliegender von GR Depaoli in der Sitzung
des Gemeinderates am 23.02.2023 eingebrachte Antrag wird dem Inhalte nach abgelehnt.

GR-Sitzung 23.03.2023

36.17 MagIbk/54511/GfGR-AT/43/2023
Radabstellplätze, Errichtung und
Betreuung im öffentlichen Raum,
Einführung einer Verordnung
(GR Depaoli)
Mehrheitsbeschluss (bei Abwesenheit von
GR Mag. Krackl, 1 Stimme; gegen GRÜNE,
Lebenswertes Innsbruck {LI} und NEOS,
12 Stimmen):
Beiliegender von GR Depaoli in der Sitzung
des Gemeinderates am 23.02.2023 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
36.18 MagIbk/54511/GfGR-AT/44/2023
Innrain/Karwendelbrücke, Errichtung eines Zebrastreifens
(GR Depaoli)
Beschluss (bei Abwesenheit von GR
Mag. Krackl, 1 Stimme;einstimmig):
Beiliegender von GR Depaoli in der Sitzung
des Gemeinderates am 23.02.2023 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
36.19 MagIbk/54511/GfGR-AT/45/2023
Stadtmagistrat Innsbruck, Entwicklung einer Digitalisierungsstrategie im Umfang von € 2 Mio.
(GRin Mag.a Seidl)
Mehrheitsbeschluss (bei Abwesenheit von
GR Mag. Krackl, 1 Stimme; gegen GERECHT und GR Schmidt, 2 Stimmen):
Beiliegender von GRin Mag.a Seidl und Mitunterzeichnerin in der Sitzung des Gemeinderates am 23.02.2023 eingebrachte Antrag
wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.