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50.3

MagIbk/54511/GfGR-AT/55/2023
Kulturbetriebe, Teuerungsausgleich (GR Onay)

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE, NEOS
und ALI, 10 Stimmen):
Dem von GR Onay eingebrachten dringenden Antrag (Seite 358) wird die Dringlichkeit
nicht zuerkannt, weshalb der Antrag der geschäftsordnungsmäßigen Behandlung
zugeführt wird.
50.4

MagIbk/54511/GfGR-AT/56/2023
Innsbrucker Immobilien GmbH &
Co KG (IIG), Projekt Sandwirt, Mitplanung Veranstaltungssaal
(Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc)

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, SPÖ, Lebenswertes Innsbruck {LI}, Bgm.-Stellv. Ing.
Mag. Anzengruber BSc, GRin Mag.a Lutz,
TSB, GERECHT und GR Schmidt, 19 Stimmen):
Dem von Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc und MitunterzeichnerInnen eingebrachten dringenden Antrag (Seite 358)
wird die Dringlichkeit nicht zuerkannt, weshalb der Antrag der geschäftsordnungsmäßigen Behandlung zugeführt wird.
51.

Behandlung des im Gemeinderat
angenommenen Antrages

51.1

MagIbk/54511/GfGR-AT/11/2023
Fuß- und Radwege Grenobler Brücke - Innradweg, Entschärfung der
T-Kreuzungen und Steigerung des
Sicherheitsgefühls von PassantInnen (GR Lechleitner, BA)

Beschluss (einstimmig):
Der beiliegende Bericht der Geschäftsstelle
für Gemeinderat und Stadtsenat vom
06.03.2023 samt Beschlussvorschlag zu
dem in der Sitzung des Gemeinderates vom
25.01.2023 eingebrachten Antrag von
GR Lechleitner, BA und MitunterzeichnerInnen, welcher in der Sitzung des Gemeinderates am 23.02.2023 inhaltlich angenommen wurde, wird zur Kenntnis genommen.

GR-Sitzung 23.03.2023

Die Stellungnahme der Mag.-Abt. III, Tiefbau, wird ebenfalls zur Kenntnis genommen.
52.

Behandlung eingebrachter Anträge der Sitzungen des
Gemeinderates vom 24.11.2022,
25.01.2023 und 23.02.2023

52.1

MagIbk/41563/GfGR-AT/194/2022
Auflösung des Gemeinderates der
Landeshauptstadt Innsbruck (GRin
Mag.a Klingler-Newesely)

Beiliegender von GRin Mag.a Klingler-Newesely in der Sitzung des Gemeinderates am
24.11.2022 eingebrachte Antrag konnte auf
Grund fehlenden Quorums (bei Stimmenthaltung von ÖVP, TSB, "Für Innsbruck" {FI},
und Lebenswertes Innsbruck {LI}, 16 Stimmen) nicht abgestimmt werden.
52.2

MagIbk/54511/GfGR-AT/20/2023
Auflösung des Gemeinderates der
Landeshauptstadt Innsbruck
(GR Depaoli)

Beiliegender von GR Depaoli in der Sitzung
des Gemeinderates am 25.01.2023 eingebrachte Antrag konnte auf Grund fehlenden
Quorums (bei Stimmenthaltung von ÖVP,
TSB, "Für Innsbruck" {FI} und Lebenswertes
Innsbruck {LI}, 16 Stimmen) nicht abgestimmt werden.
Bgm. Willi übergibt den Vorsitz an Bgm.Stellv. Lassenberger.
52.3

MagIbk/54511/GfGR-AT/27/2023
Bozner Platz, Pflege des Platzes
durch die Mag.-Abt. III, Grünanlagen (GR Depaoli)

GR Depaoli: In weiser Voraussicht, dass
der Beschluss über das Projekt Bozner
Platz nicht kommt, haben wir bei der letzten
Sitzung des Gemeinderates bereits diesen
Antrag eingebracht. Wie sich herausgestellt
hat, war das völlig zu Recht. Die Sache ist
genauso, wie wir es erwartet haben. Wir
wagen oftmals einen Blick in die Zukunft,
der auch richtig ist und auch so eintritt.