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im Alleingang alles macht und auch von
Seiten des Ausschusses für Umwelt, Energie und Mobilität nie ein Widerspruch wahrgenommen wurde, glaube ich, dass eine
solche Verordnung dienlich wäre. Zukünftig
könnten dann solche Vorgänge hintangestellt werden.
Ich bitte
um Zuweisung des beiliegenden Antrages
an den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.
StRin Mag.a Schwarzl: Für die Errichtung
von Fahrradabstellplätzen ist kein Behördenverfahren notwendig. Bei den Gastgärten ist nur eine Verordnung notwendig, weil
öffentlicher Raum für gewerbliche Zwecke
genutzt wird. Das Abstellen von Fahrrädern
stellt keinen gewerblichen Zweck dar.
Diese Bügel werden vom Straßenerhalter
aufgestellt. Wir haben bereits in einer der
letzten Sitzungen des Gemeinderates ausgeführt, dass wir die Fahrradbügel vor allem
dort aufstellen, wo einerseits ein Bedarf vorhanden ist und andererseits Sicherheitsaspekte gegeben sind. Vor allem vor Kreuzungsbereichen zur Erhöhung der Einsichtigkeit.
Die Aktion am Claudiaplatz, dort im Kreisverkehr Fahrradbügel zu montieren, habe
ich gestoppt. Das war keine Idee von mir,
sondern ein gut gemeinter Vorschlag von
MitarbeiterInnen, die festgestellt haben,
dass der Fußweg dort nie benutzt wird. Der
Bedarf ist im Bereich Saggen sehr groß. Ich
habe bereits berichtet, dass wir dort eine
gründerzeitliche Gebäudestruktur mit Innenhöfen haben, bei denen man nicht ebenerdig in den Innenhof kommt, sondern meistens über eine kleine Treppe hinauf in den
Hausgang, durch diesen durch und anschließend wieder in den Innenhof gelangt.
Es gibt daher einen exorbitant hohen Bedarf
an Radabstellplätzen im Saggen. Da das
Abstellen auf privaten Flächen sehr schwierig ist, stehen sehr viele Räder am Gehsteig. Das ist ab einer Gehsteigbreite von
2,50 m zulässig. Wir wollen aber schauen,
dass möglichst wenig Räder auf den Gehsteigen geparkt werden, da dadurch die
FußgängerInnen mit Kinderwägen usw. beeinträchtigt sind. Daher haben wir einen
sehr großen Bedarf an öffentlichen Radabstellplätzen.
GR-Sitzung 23.03.2023

Die Sache mit den Bügeln am Claudiaplatz
war wirklich gut gemeint. Ich bin sehr erstaunt, wie viele Heerscharen von Menschen offensichtlich auf dem Kreisverkehr das ist eigentlich ein Schrammbord und gar
nicht als Gehsteig ausgewiesen - spazieren
gehen. Ich bin extra mehrere Tage hintereinander bei Schönwetter zu jeder Tagesund Nachtzeit immer wieder dorthin gefahren, um zu prüfen, wie sich die SpaziergängerInnenströme am Kreisverkehr bewegen.
Es gibt nicht einmal einen Schutzweg, um in
die Mitte des Kreisverkehrs zu kommen.
Die Radbügel wurden entfernt. Es ist jetzt
noch ein Rad dort, das glaube ich, sogar ein
Demo-Rad von Ihnen, GR Depaoli, war. Sie
sind der Letzte, der dort noch die FußgängerInnenströme behindert.
Zum Thema, dass Schrottkisten aufgeräumt
gehören, darf ich sagen, dass Sie, GR
Depaoli, mit Ihrer eigenen Schrottkiste beginnen können. Wir haben übrigens ein bis
zwei Mal im Jahr vom Straßenbetrieb die
Aktion, dass herrenlose Fahrräder entfernt
werden. Es findet eine Beschilderung statt,
dass jede/r lange genug sieht, wenn das
Rad nicht entfernt wird, kommt es in den
Bauhof. Dort kann man sich sein Fahrrad
dann wieder abholen.
Wir machen auch jedes Jahr die Radbörse
gemeinsam mit den PfadfinderInnen, die
gerade letztes Wochenende wieder stattgefunden hat. Es war die Hölle los. Viele Leute
haben Räder zum Tauschen oder Verkaufen hingebracht.
In dem Zusammenhang haben wir gemeinsam mit dem ORF eine Radwerkstatt ins
Leben gerufen. Manche Leute sind eineinhalb Stunden Schlange gestanden, um ihr
Rad jetzt nach dem Winterschlaf wieder aufzuwecken.
GR Depaoli, Sie sagen doch immer, dass
wir den Bedürfnissen der Menschen in dieser Stadt gerecht werden, dann tun wir das
doch!
GRin Mag.a Lutz: GR Depaoli, Ihre Anschuldigungen an die Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Energie und Mobilität den
ganzen Tag heute laufen ins Leere, das ist
wirklich schon fast lustig. Es gefällt mir,
wenn Sie mich ein wenig angreifen, denn
dann sehen Sie mich vielleicht als Konkurrenz, das freut mich sehr.