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Ich wollte Ihnen nur sagen, dass man unter
dem Tagesordnungspunkt "Allfälliges" im
Ausschuss für Umwelt, Energie und Mobilität immer Anliegen einbringen kann, die
man diskutiert haben möchte. Einmal wurde
von Ihnen bei gefühlt 50 abgehaltenen Sitzungen des Ausschusses für Umwelt, Energie und Mobilität das Thema Radbügel angesprochen. Das war genau jener Tag, an
dem die Radbügel am Claudiaplatz in die
öffentliche Debatte kamen.
Damals habe ich Ihnen schon erklärt, dass
wir gerne in jeder Sitzung darüber diskutieren, denn ich bin gegenüber diesen Radbügel auch sehr kritisch, vor allem, wenn sie
auf Parkplätzen montiert werden.
GR Depaoli, ich habe Ihnen bereits in dieser
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Mobilität gesagt, dass wir darauf
keinen Einfluss haben. Die zuständige
Stadträtin hat die Ressortführung und kann
Radbügel, so viele sie möchte, in der Stadt
Innsbruck installieren. Das ist einfach so
und liegt in der Verantwortung von StRin
Mag.a Schwarzl. Wir können nur sagen,
wenn wir etwas nicht haben möchten. Das
machen wir auch.
Zum Thema Claudiaplatz liebe Stadträtin
muss ich wirklich sagen, dass ich zum zweiten Mal höre, dass diese Idee nicht von
Ihnen, sondern einem Beamten war. Sie haben bereits bei der Debatte rund um die Geschwindigkeitsgeräte im Stadtgebiet gesagt,
dass sie noch nie eine Anordnung für die
Einstellung der Apparate vorgenommen haben. Bei dem Thema haben Sie keine Anweisung gegeben, die Radbügel aufzustellen. Das ist Ihr Ressort, wofür Sie auch eine
Verantwortung haben. Auch eine/n Unternehmer/in, die/der ein Geschäft hat, trifft die
Verantwortung für alle Entscheidungen.
StRin Mag.a Schwarzl, hier können Sie sich
nicht herausreden. Ich habe bereits im Ausschuss für Umwelt, Energie und Mobilität
gesagt, dass die Radbügel am Claudiaplatz
mehr als ein SchildbürgerInnenstreich waren. So etwas Lächerliches und Gefährliches, da man die Fahrräder auf die Fahrbahn schieben muss, auf der auch Autos
fahren, habe ich noch nie gesehen. Ein
SchildbürgerInnenstreich wäre lächerlich
dagegen.

GR-Sitzung 23.03.2023

GR Depaoli: Die Mobilitätsstadträtin hat
ausgeführt, dass sie tageweise am Claudiaplatz für einen Lokalaugenschein war. Das
kann nicht stimmen, denn ich bin jeden Tag
vor Ort und dann wären wir uns begegnet.
Wir hätten gemeinsam in der Konditorei Ritzer einen Kaffee trinken können.
Ich darf Ihnen sagen, dass mir die Ausführungen hinsichtlich der RadfahrerInnen sehr
gut gefallen haben. Sie stehen mit Herz hinter Ihrer Mission und haben - hier wird mir
keine/r widersprechen - in Innsbruck das
Rad neu erfunden. So sieht es aus.
StRin Mag.a Schwarzl: GRin Mag.a Lutz, ich
habe mich nicht an den MitarbeiterInnen abgeputzt, dass ich keine Geschwindigkeit bei
den Messgeräten vorgebe. Ich möchte die
ewigen Anschuldigungen von GR Depaoli
zurückweisen, wie zum Beispiel, dass ich
höchst persönlich dafür sorgen würde, dass
es rote Wellen gibt. Das war eine gut gemeinte Idee, die nicht funktioniert hat, und
wovon ich schon überrascht war. Solche
Dinge passieren.
Nachträglich habe ich mir gedacht, dass die
Idee gar nicht so blöde war, aber das
Thema ist gegessen.
GRin Mag.a Lutz: Doch, die Idee war blöd,
da sie Steuergeld gekostet hat.
Mehrheitsbeschluss (bei Abwesenheit von
GR Mag. Krackl, 1 Stimme; gegen GRÜNE,
Lebenswertes Innsbruck {LI} und NEOS,
12 Stimmen):
Der von GR Depaoli in der Sitzung des Gemeinderates am 23.02.2023 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
52.18 MagIbk/54511/GfGR-AT/44/2023
Innrain/Karwendelbrücke, Errichtung eines Zebrastreifens
(GR Depaoli)
GR Depaoli: Ich habe bereits bei einem anderen Tagesordnungspunkt über diesen
Punkt berichtet. Wenn die Leute von der
Karwendelbrücke kommen, müssen sie den
Innrain, auf dem ebenfalls mit 50 km/h gefahren werden darf, queren. Sehr viele Personen gehen in Richtung Wirtschaftsförderungsinstitut der Wirtschaftskammer Tirol
(WIFI).