Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2023
/ Ausgabe: 2023-03-23-GR-Protokoll.pdf
- S.128
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Wir haben für diesen Bereich bereits einen
Antrag eingebracht, der nicht umgesetzt
werden konnte, weil die Mobilitätsstadträtin
völlig zu Recht festgestellt hat, dass der
Zebrastreifen dann in einer Ausfahrt mündet. Eine solche Maßnahme wäre nach der
Straßenverkehrsordnung (StVO) nicht möglich. Ich habe mir die Sache angeschaut
und kann daher nur zustimmen.
Aus diesem Grund - wir lernen dazu - möchten wir den Zebrastreifen auf der Westseite
des Karwendelbogens, der von einem Gehsteig abgeht und wieder in einem solchen
endet, installieren. Kinder, die vom Mitterweg kommen, könnten den Innrain sicher
überqueren. Wer es mir nicht glaubt, soll
sich bitte vor Ort ansehen, wie schnell die
Autos vorbeifahren. Es gibt eine Einbuchtung, die eine Querung ermöglichen würde,
aber es ist kein Zebrastreifen markiert.
Daher könnte man eine Maßnahme setzen,
die die Sicherheit an dieser Stelle zu 100 %
erhöhen würde. Das kostet nicht viel. Wir
müssten nur einen diesbezüglichen Beschluss fassen. Aus diesem Grund ersuche
ich um
Zuweisung des beiliegenden Antrages an
den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.
Ich bin guter Hoffnung, dass eine
Umsetzung möglich ist.
StRin Mag.a Schwarzl: Wir werden den
Antrag im Stadtsenat behandeln. Ich habe
mit der Mag.-Abt. III, Mobilität und Umwelt,
bereits über diese Maßnahme gesprochen.
Ich erspare Ihnen jetzt die langen Ausführungen, denn ich werde im Stadtsenat einen
Bericht vorlegen.
Ich warne aber immer davor, in Bereichen,
in denen die Einsichtigkeiten in Verbindung
mit Landes- und Bundesstraßen hoch sind,
über Schutzwege Sicherheit zu suggerieren.
Dort ist die Sichtweite gerade durch den Viadukt sehr beeinträchtigt. Ich gehe davon
aus, wenn die Zuständige der Mag.-Abt. III,
Verkehrs- und Umweltmanagement, uns einen Bericht zukommen lässt, sind Sie davon eher überzeugt, GR Depaoli, als wenn
ich das machen würde. Daher ist der Antrag
im Stadtsenat gut aufgehoben.
GRin Dengg: StRin Mag.a Schwarzl, ist es
machbar, wenn man den Bericht vorlegt, einen Übergang im Bereich des Medicent zu
GR-Sitzung 23.03.2023
prüfen. Das wäre wirklich sehr wichtig. Welche Stellen sind für die Markierung eines sicheren Schutzweges geeignet?
StRin Mag.a Schwarzl: Wir betrachten nie
nur einen Punkt, sondern in der Verkehrsplanung muss man immer größere Bereiche
betrachten. Das tun wir und daher werden
wir im Stadtsenat oder auch vielleicht im
Ausschuss für Umwelt, Energie und Mobilität einen umfangreichen Bericht vorlegen.
GR Depaoli kann an der Ausschusssitzung
auch teilnehmen, denn ansonsten würden
wir ihn ja vermissen.
Beschluss (bei Abwesenheit von GR
Mag. Krackl, 1 Stimme; einstimmig):
Der von GR Depaoli in der Sitzung des Gemeinderates am 23.02.2023 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
52.19 MagIbk/54511/GfGR-AT/45/2023
Stadtmagistrat Innsbruck, Entwicklung einer Digitalisierungsstrategie im Umfang von € 2 Mio.
(GRin Mag.a Seidl)
GRin Mag.a Seidl: Punkt 21:00 Uhr, zwölf
Stunden später, sind wir wieder beim
Thema Digitalisierung angelangt. Wir haben
bereits in der "Aktuellen Stunde" intensiv
darüber diskutiert. Ich glaube, dass es dringend notwendig ist, sich zu überlegen, wie
man die Prozesse gestaltet. Das ist beim
Thema Digitalisierung ein ganz zentraler
Punkt. Ich glaube auch, dass man sich wirklich intensiv darüber unterhalten sollte, dass
Parallelstrategien, die analoge Vorgänge
immer noch gleichzeitig mitberücksichtigen,
schwierig sind. Aber, es gibt andere Möglichkeiten. Das bedeutet, dass man eine Regelung treffen könnte, aber man muss sich
wirklich damit auseinandersetzen und eine
Strategie haben. Es reicht nicht, zwei MitarbeiterInnen zu beauftragen, dass sie sich
den gesamten Ablauf von jedem einzelnen
Prozess im Stadtmagistrat Innsbruck ansehen.
Daher stelle ich den Antrag, € 2 Mio. für
eine Digitalisierungsstrategie auszugeben,
denn, wie ich heute schon ausgeführt habe,
hat sich der Betrag in spätestens sechs