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Beschluss (bei Abwesenheit von GR
Mag. Krackl, 1 Stimme; einstimmig):
Der von GRin Mag.a Seidl und Mitunterzeichnerin in der Sitzung des Gemeinderates am
23.02.2023 eingebrachte Antrag wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.
52.23 MagIbk/54511/GfGR-AT/49/2023
"Allgemeine Richtlinien für die
städtischen Pflichtschulen",
transparente Darstellung auf der
Homepage der Stadt Innsbruck
(GRin Mag.a Klingler-Newesely)
GR Gleinser: Ich vertrete hier GRin
Mag.a Klingler-Newesely und referiere ihren
Antrag. Die Richtlinien für Grundschulen
sind beispielsweise auf einer Homepage
nicht einheitlich dargestellt. Das wird telefonisch abgeklärt, indem die Richtlinien angefragt werden. Eine mündliche Erklärung wird
weitergegeben. Es fehlt eine einfache Plattform, auf der man sich gesamthaft informieren kann, da alle Richtlinien gesammelt vorhanden sind. Es würde dann ein einheitlicher Standard vorhanden sein und eine
leichte Möglichkeit des Zugriffs.
Das Thema Digitalisierung wäre, wie wir bereits gehört haben, eine tolle und zeitgemäße Geschichte. Ich hoffe, dass ich den
Inhalt des Antrages richtig wiedergegeben
habe, wie es mir von GRin Mag.a KlinglerNewesely geschildert wurde.
Ich beantrage
die Zuweisung des beiliegenden Antrages
an den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.
StRin Mag.a Mayr: Das Thema ist ähnlich,
wie wir es heute bereits bei der Digitalisierung angesprochen haben. Wir haben bereits relativ viel für die neue Homepage gemacht. Manches dauert auf Grund des Personalmangels sehr lange. Es fehlen sehr
viele Stellen in der IT. Wir warten daher, bis
eine Sitzung des Personalausschusses
stattfinden kann.
Ich weiß nicht ganz genau, worauf der Antrag abzielt, weil er sehr unklar formuliert ist.
Wir werden im Stadtsenat so gut als möglich Stellungnahmen dazu einholen. Die allgemeinen Richtlinien dazu gibt es bereits,
GR-Sitzung 23.03.2023

daher kenne ich mich nicht ganz aus.
Hauptsächlich wird es am Personal hängen.
Das geht nicht gegen die Sache, weil eigentlich sehr viel geplant und am Laufen ist.
Wahrscheinlich wird erst dann in der Periode, in der der Digitalisierungsbürgermeister Tursky, MBA, MSc das Ruder übernimmt, etwas passieren.
Beschluss (bei Abwesenheit von GR
Mag. Krackl, 1 Stimme; bei Stimmenthaltung von Lebenswertes Innsbruck {LI},
3 Stimmen; einstimmig):
Der von GRin Mag.a Klingler-Newesely und
Mitunterzeichnerin in der Sitzung des Gemeinderates am 23.02.2023 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
52.24 MagIbk/54511/GfGR-AT/50/2023
Haydnplatz, Errichtung barrierefreier Bodenbeläge auf Spielplätzen und Grünanlagen (GRin
Mag.a Klingler-Newesely)
GR Gleinser: Ich darf nochmals GRin
Mag.a Klingler-Newesely vertreten. Ihr Antrag betrifft den neuen Spielplatz am Haydnplatz, denn dieser ist für RollstuhlfahrerInnen nicht geeignet. Da sich meine Kollegin
der Inklusion sehr annimmt, ist es ihr Bestreben, dass einerseits die Spielplätze an
sich überprüft werden, damit sie für alle benutzbar sind. Andererseits ist besonders der
Spielplatz am Haydnplatz erneut anzugehen.
Ich beantrage
die Zuweisung des beiliegenden Antrages
an den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.
StRin Mag.a Schwarzl: Wir können den
Antrag schon im Stadtsenat behandeln,
aber ich bitte GRin Mag.a Klingler-Newesely
auszurichten, dass er eigentlich überholt ist.
Der Bürgermeister und ich hatten mit der
Mag.-Abt. III, Grünanlagen, einen Lokalaugenschein. Der Bereich wird umfunktioniert.
Ich darf zudem informieren, dass wir gerade
in jüngster Zeit ein größeres Treffen mit MitarbeiterInnen der Mag.-Abt. III, Grünanlagen, sowie mit dem Behindertenbeirat hatten, mit dem Ziel eine Arbeitsgruppe mit