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Du Dich entschuldigen, ansonsten "knalle"
ich sie Dir in nächster Zeit um die Ohren.
(Auf Wunsch werden Wortmeldungen der
MandatarInnen von FPÖ - Rudi Federspiel
nicht mehr gegendert.)
GR Depaoli: Die Grünen im Tarnanzug, die
NEOS, bleiben natürlich ihrem Stimmverhalten immer treu, mit den Innsbrucker Grünen
mitzustimmen. GRin Mag.a Seidl hat die
Frage in den Raum gestellt, ob für den Bozner Platz ein besseres Projekt nachkommt?
Das kann ich auch nicht sagen.
Auf jeden Fall weiß ich, dass nach der
nächsten Wahl etwas Tolleres kommt, weil
meiner Einschätzung nach werden sich die
Innsbrucker Grünen mit den NEOS um das
zweite Mandat duellieren. Ihr werdet noch
an meine Worte denken. Das ist auch ein
Zeichen, dass zumindest in der Politik etwas Besseres nachkommen wird.
Ich möchte jetzt nicht näher auf das Projekt
Bozner Platz eingehen. Für mich ist das
heute ein richtiger Erfolg. Ich war immerhin
sechs Tage vor Ort im Schlafsack, mit dem
Versuch, die Linde zu retten. Das ist mir
nicht gelungen. Das war ein Pyrrhussieg der
Mobilitätsstadträtin. Letztendlich haben wir
die Schlacht um den Bozner Platz gewonnen. Das sollten alle wissen.
Zum Abschluss möchte ich noch ein kleines
Rätsel einbringen: Worin liegt der Unterschied zwischen dem Innsbrucker Gemeinderat und dem Bozner Platz? Am Bozner
Platz ist auf dem Brunnen Rudolf IV verewigt, im Innsbrucker Gemeinderat sehen wir
Georg Willi, den Letzten. Das ist eine ganz
einfache Sache.
Mit einem Vergleich aus der Filmgeschichte
schließe ich jetzt. Wenn ich mir das Stimmverhalten der NEOS der letzten fünf Jahre
ansehe, denke ich immer an den Film mit
James Dean, denn sie wissen nicht, was sie
tun. Danke!
GR Lukovic, BA MA MA: Zur Geschäftsordnung! Ich ersuche um einen Ordnungsruf
für GR Depaoli, denn so eine Aussage gegenüber dem Bürgermeister ist so respektlos, das geht nicht. Daher fordere ich einen
Ordnungsruf.
Bgm.-Stellv. Lassenberger: StRin
Mag.a Schwarzl hat zu Beginn in Ihrer Rede
etwas ausgeführt, dem ich nur beipflichten
GR-Sitzung 23.03.2023

kann. Ämter brauchen Planungssicherheit.
Jetzt kommt ein Schwenk zur FPÖ, denn an
uns ist es nicht gescheitert. Es gibt drei oder
vier Fraktionen in diesem Haus, die von Beginn an gesagt haben, dass sie bei dem
Projekt nicht mit an Bord sind. Das waren
die Mandatare von SPÖ, ALI, FRITZ, GERECHT und FPÖ.
An unserer Meinung hat sich bis dato nichts
geändert. Ich bin zwar dem Grunde nach
sehr glücklich, dass sich mehrere Kollegen
im Hause gefunden haben, die gegen das
Millionengrab stimmen, aber wir hätten gar
nicht an diesen Punkt kommen müssen.
Man hätte von Anfang an den Mut aufbringen müssen, Nein zu sagen. Zuerst wird zugestimmt und anschließend nicht mehr, weil
ein Wahlkampf ins Haus steht und dafür
sind taktische Überlegungen notwendig.
Das wird meiner Ansicht nach nicht viel
bringen, weil die Leute sehr wohl wissen,
wer wie gestimmt hat.
Ich darf drei oder vier Presseaussendungen, die die FPÖ zum Thema Bozner Platz
gebracht hat, kurz umreißen. Am
07.06.2019 wurde geschrieben, dass eine
Revitalisierung des Bozner Platzes notwendig ist. Von unserer Seite war nie etwas Gegenteiliges zu hören. GRin Dengg hat sogar
2017 dazu einen Antrag eingebracht, dass
wir für die Umgestaltung des Platzes sind.
Am 20.02.2021 gab es eine Presseaussendung, dass Grünflächen für uns absolut
wichtig sind. Am 20.07.2021 wurde von uns
schon argumentiert, dass das Projekt finanziell nicht umsetzbar ist, denn die Stadt
Innsbruck benötigt nicht solch teure Vorhaben. Am 02.08.2021 kam wiederum von uns
der Hinweis, dass ausreichend Grünflächen
am Bozner Platz vorzusehen sind. Das
würde nicht erhört. Am 08.08.2021 wurde
verlautbart, dass die Innsbrucker Grünen
Betonierer sind und wir mehr Grün fordern.
Am 28.10.2021 gab es die Meldung, dass
ein grundsätzlicher Sparwille nicht erkennbar ist. Das wurde kurz nach dem Gemeinderatsbeschluss hinsichtlich des Architekturwettbewerbs geschrieben. Damals hat
man, wie StRin Mag.a Mayr bereits ausgeführt hat, ganz klar die Richtung des Projektes erkennen können. Der Kostendeckel,
der vorgelegt wurde, war eine Ausrede, damit man den Architekturwettbewerb noch
über die Bühne bringt. Der SPÖ muss man