Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2023
/ Ausgabe: 2023-03-23-GR-Protokoll.pdf
- S.74
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zugutehalten, wenn sie damals nicht so vehement dafür eingetreten wäre, würden wir
nicht darüber reden. Worin lag das Problem? Man hat sich nicht an das Stadtrecht
der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) gehalten. Das wird heutzutage alles vergessen. Das Projekt war von Anfang an Chaos
pur.
Ich darf auf einen Auszug des Protokolls
des Gemeinderates vom 27.10.2021 eingehen und möchte ein paar Dinge wiederholen, die ich damals gesagt habe.
"Das Chaos ist bis jetzt geblieben. Wir kommen während der Sitzung darauf, dass der
Kostendeckel, den wir kurz vor 09:00 Uhr
besprochen haben, plötzlich die Planungsleistungen nicht umfasst."
Es gab damals eine Überraschung nach der
anderen, weil man selber nicht mehr gewusst hat, wie man argumentieren sollte,
um das Projekt rasch mit einem Beschluss
zu versehen.
"Wir werden auch gegen den Kostendeckel
stimmen, da wir gegen das gesamte Projekt
sind."
Wir waren von Anfang an bei dem Projekt
nicht dabei. Damals haben wir noch Folgendes gesagt, was vielleicht jetzt hart klingt:
"Ihr bringt es nicht auf die Reihe, die Dinge,
die Ihr Euch selbst teilweise auferlegt habt,
einzuhalten.
Man muss unsere Ämter mehrere Stunden
in Anspruch nehmen, damit man etwas hinbiegt, was im Vorfeld durch die Politik verbockt wurde."
Hier spreche ich explizit die Ressortführung
an. Wir haben das damals schon festgestellt.
"Schade ist bei diesem Thema, dass sehr
viele Fraktionen überbleiben. Überbleiben
deshalb, weil sie heute dagegen stimmen
müssen."
Es gab einige Mitglieder in diesem Haus,
die gerne eine Umgestaltung am Bozner
Platz gehabt hätten, aber nicht mit der Vorlage, die die Innsbrucker Grünen wieder fabriziert haben. Hier muss ich ganz klar sagen, dass es an der Ressortführung liegt.
Von Anfang an wurde ein totales Chaos verbreitet. Man wundert sich am Ende, wenn
ein Projekt nicht durchgeht.
GR-Sitzung 23.03.2023
"Wir von der FPÖ sagen, dass ein gepflasterter Platz nicht das ist, was wir uns vorstellen."
Wir haben dazu eine ganz klare Meinung.
Makaber ist aber, dass wir vor kurzem im
Stadtsenat eine Studie für ein Grün- und
Freiraumkonzept, inklusive Gewässer für
€ 100.000,-- beschlossen haben. Der Stadtsenat hat sich für ein Grün- und Freiraumkonzept ausgesprochen. Was tun wir im
Gemeinderat? Wir beschließen eine Betonwüste. Auch wenn 100 Mal behauptet wird,
dass wir von Sickerflächen reden. Liebe
Leute, das wird ein Schotterplatz um
€ 9,3 Mio. Wenn wir dort nur Kies verlegen,
kostet das die Hälfte. Es tut mir wirklich leid,
dass ich das so sagen muss.
Dies war mir von Anfang an gar nicht klar.
Erst als argumentiert wurde, dass die tolle
Lösung des Cool-Inn-Parks wie bei der
Messehalle kommt, bin ich darauf gekommen, dass das eigentlich nur Schotter ist.
Das ist nicht super. Vielleicht leide ich an
Geschmacksverwirrung, aber für mich ist
das ästhetisch nicht toll.
"Ich bin schon gespannt und freue mich darauf, wenn die Leute dann sagen, Landhausplatz Nummer 2."
GR Lukovic, BA MA MA hat bereits ausgeführt, dass sich jeder in seinem Dunstkreis
aufhält. Er wird nur mit jenen sprechen, die
ihm von der Sympathie her grundsätzlich
besser passen. Daher werden die Mitglieder
der Innsbrucker Grünen nur sagen, dass
der Platz toll gestaltet wird. Wir hören andere Dinge und daher wird es für uns der
Landhausplatz Nummer 2.
Ich habe damals schon einen guten Vorschlag gemacht:
"Vielleicht färben wir den Beton oder die
Pflastersteine grün."
Dann würde es jetzt wenigstens etwas Grünes geben.
"Ich bin schon auf diesen neu gestalteten
Bozner Platz gespannt. Ich hoffe, dass
€ 5 Mio. eingehalten werden, aber irgendwie bin ich mir sicher, dass das nicht gelingen wird. Ich werde dann laut lachen, denn
Ihr habt etwas beschlossen, für das wir jetzt
schon keine ordentliche Kostenschätzung
haben."