Gesamter Text dieser Seite:
- 16 -

34.
34.1

Behandlung von im Gemeinderat
angenommenen Anträgen

Mehrheitsbeschluss (gegen SPÖ und ALI,
5 Stimmen):
Der beiliegende Bericht der Geschäftsstelle
für Gemeinderat und Stadtsenat vom
17.05.2023 samt Beschlussvorschlag zu
dem in der Sitzung des Gemeinderates vom
20.04.2022 eingebrachten Antrag von
GR Mag. Plach und MitunterzeichnerInnen,
welcher in der Sitzung des Gemeinderates
am 19.05.2022 inhaltlich angenommen
wurde, wird zur Kenntnis genommen.
Die Stellungnahme und Potentialanalyse
der Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration, 10.03.2023 vom
wird ebenfalls zur Kenntnis genommen.
MagIbk/41563/GfGR-AT/196/2022
Bereich Innbrücke bis Markthalle,
Errichtung eines Radweges auf einer Metallkonstruktion
(GR Depaoli)
Beschluss (einstimmig):
Der beiliegende Bericht der Geschäftsstelle
für Gemeinderat und Stadtsenat vom
13.04.2023 samt Beschlussvorschlag zu
dem in der Sitzung des Gemeinderates vom
24.11.2022 eingebrachten Antrag von
GR Depaoli, welcher in der Sitzung des Gemeinderates am 15.12.2022 inhaltlich angenommen wurde, wird zur Kenntnis genommen.
Die Stellungnahme der Mag.-Abt. III, Brücken- und Wasserbau, zur Prüfung einer
Radwegkonstruktion im Bereich Innbrücke
bis Markthalle vom 30.03.2023 wird ebenfalls zur Kenntnis genommen.

GR-Sitzung 25.05.2023

MagIbk/41563/GfGR-AT/229/2022
Kreuzung Rossaugasse - Langer
Weg, Bodenmarkierung der zweiten Abbiegespur (GR Mayer)

MagIbk/41563/GfGR-AT/79/2022
Vorbehaltsflächen für geförderten
Wohnbau, Potentialanalyse und
Prüfung der Ausweisung (GR
Mag. Plach)

34.2

34.3

Beschluss (einstimmig):
Der beiliegende Bericht der Geschäftsstelle
für Gemeinderat und Stadtsenat vom
23.03.2023 samt Beschlussvorschlag zu
dem in der Sitzung des Gemeinderates vom
15.12.2022 eingebrachten Antrag von
GR Mayer, welcher in der Sitzung des Gemeinderates am 25.01.2023 inhaltlich angenommen wurde, wird zur Kenntnis genommen.
Die Stellungnahme der Mag.-Abt. III, Tiefbau-Straßenverwaltung, vom 14.02.2023
wird ebenfalls zur Kenntnis genommen.
34.4

MagIbk/54511/GfGR-AT/53/2023
Innsbrucker Kommunalbetriebe
(IKB) AG und TIGAS-Erdgas Tirol
GmbH, Transparenz bei Strompreis- und Gaspreiserhöhung
(StRin Mag.a Mayr)

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, NEOS
und GERECHT, 10 Stimmen):
Der beiliegende Bericht der Geschäftsstelle
für Gemeinderat und Stadtsenat vom
06.04.2023 samt Beschlussvorschlag zu
dem in der Sitzung des Gemeinderates vom
23.03.2023 eingebrachten dringenden Antrag von StRin Mag.a Mayr und MitunterzeichnerInnen, dem die Dringlichkeit zuerkannt und der Antrag dem Inhalt nach angenommen wurde, wird zur Kenntnis genommen.
Die Stellungnahme der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB) vom 28.03.2023
wird ebenfalls zur Kenntnis genommen.