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19.

Behandlung von im Gemeinderat
angenommenen Anträgen

19.1

GfGR/179/2021
Veranstaltungszentrum/Kulturquartier St. Bartlmä, Prüfung
(GR Zass)

20.

Behandlung eingebrachter Anträge der Sitzungen des
Gemeinderates vom 24.11.2022,
25.01.2023 und 25.05.2023

20.1

Maglbk/41563/GfGR-AT/194/2022
Auflösung des Gemeinderates der
Landeshauptstadt Innsbruck (GRin
Mag.a Klingler-Newesely)

Beschluss (einstimmig):
Der beiliegende Bericht der Geschäftsstelle
für Gemeinderat und Stadtsenat vom
22.05.2023 samt Beschlussvorschlag zu
dem in der Sitzung des Gemeinderates vom
24.06.2021 eingebrachten Antrag von
GR Zass, welcher in der Sitzung des Gemeinderates am 15.07.2021 inhaltlich angenommen wurde, wird zur Kenntnis genommen.
Die Stellungnahmen der Geschäftsstelle für
BürgerInnenbeteiligung, der Mag.-Abt. II,
Allgemeine Sicherheit und Veranstaltungen,
der Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration, sowie der Mag.Abt. IV, Wirtschaft und Tourismus, werden
ebenfalls zur Kenntnis genommen.
19.2

MagIbk/54511/GfGR-AT/51/2023
Bereich Hauptplatz Mühlau, Einführung von Halte- und Parkverboten (GR Dipl.-Päd. Höck)

Beschluss (einstimmig):
Der beiliegende Bericht der Geschäftsstelle
für Gemeinderat und Stadtsenat vom
05.06.2023 samt Beschlussvorschlag zu
dem in der Sitzung des Gemeinderates vom
23.02.2023 eingebrachten Antrag von
GR Dipl.-Päd. Höck und MitunterzeichnerInnen, welcher in der Sitzung des Gemeinderates am 23.03.2023 inhaltlich angenommen wurde, wird zur Kenntnis genommen
Die Stellungnahme der Mag.-Abt. III, Straßenverkehr und Straßenrecht, wird ebenfalls zur Kenntnis genommen.

GR-Sitzung 15.06.2023

Beiliegender von GRin Mag.a Klingler-Newesely in der Sitzung des Gemeinderates am
24.11.2022 eingebrachte Antrag konnte auf
Grund fehlenden Quorums (bei Abwesenheit von GR Buchacher; bei Stimmenthaltung von "Für Innsbruck" {FI}, ÖVP, Lebenswertes Innsbruck {LI}, TSB und GRin Heisz,
18 Stimmen) nicht abgestimmt werden.
20.2

Maglbk/54511/GfGR-AT/20/2023
Auflösung des Gemeinderates der
Landeshauptstadt Innsbruck
(GR Depaoli)

Beiliegender von GR Depaoli in der Sitzung
des Gemeinderates am 25.01.2023 eingebrachte Antrag konnte auf Grund fehlenden
Quorums (bei Abwesenheit von GR Buchacher; bei Stimmenthaltung von "Für
Innsbruck" {FI}, ÖVP, Lebenswertes Innsbruck {LI} TSB und GRin Heisz, 18 Stimmen) nicht abgestimmt werden.
20.3

MagIbk/54511/GfGR-AT/110/2023
Kinderbildungs- und Kinderbetreuungseinrichtungen, Ausschöpfen der Mittel aus der
Sprachförderung sowie Ausschreibung der Assistenzkräfte
(GRin Mag.a Klingler-Newesely)

Der von GRin Mag.a Klingler-Newesely und
Mitunterzeichnerin in der Sitzung des Gemeinderates am 25.05.2023 eingebrachte
Antrag wird von StRin Mag.a Mayr, Mitunterzeichnerin, zurückgezogen.