Gesamter Text dieser Seite:
-8-

20.4

MagIbk/54511/GfGR-AT/113/2023
Höttinger Kirchplatz, Errichtung
von Blumentrögen mit Sitzbank
(Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc)

Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc und MitunterzeichnerInnen
in der Sitzung des Gemeinderates am
25.05.2023 eingebrachte Antrag wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.
20.5

MagIbk/54511/GfGR-AT/114/2023
Öffentliche Luftschutzstollen,
Kosten-Nutzen-Rechnung zur
Nutzbarmachung (GR Lukovic, BA
MA MA)

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE und
GR Buchacher, 8 Stimmen):
Beiliegender von GR Lukovic, BA MA MA in
der Sitzung des Gemeinderates am
25.05.2023 eingebrachte Antrag wird dem
Inhalt nach abgelehnt.
20.6

MagIbk/54511/GfGR-AT/115/2023
Stadtmagistrat Innsbruck, Einführung einer 37,5-Stunden-Woche
(GR Lukovic, BA MA MA)

Beiliegender von GR Lukovic, BA MA MA in
der Sitzung des Gemeinderates am
25.05.2023 eingebrachte Antrag wird vom
Bürgermeister a limine zurückgewiesen, da
er nicht in den eigenen Wirkungsbereich
fällt.
Bgm. Willi beauftragt die Magistratsdirektorin mit erneuter Prüfung der rechtlichen Zulässigkeit dieses Antrages während der Sitzung des Gemeinderates.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE, SPÖ außer GRin Heisz, ALI und GERECHT,
12 Stimmen):
Nach erneuter positiver Prüfung des Begehrens wird der Antrag wieder auf die Tagesordnung des Gemeinderates gesetzt und
dem Inhalte nach abgelehnt.

GR-Sitzung 15.06.2023

20.7

MagIbk/54511/GfGR-AT/116/2023
Leistbares Wohnen, Punkteprogramm zur Beendigung der Wohnkostenexplosion (GRin Bex, BSc)

Mehrheitsbeschluss (bei Abwesenheit von
GRin Mag.a Klingler-Newesely, 1 Stimme;
gegen ÖVP, SPÖ, TSB, ALI und GRin
Mag.a Seidl, 12 Stimmen):
Der Punkt 1. des beiliegenden von
GRin Bex, BSc in der Sitzung des Gemeinderates am 25.05.2023 eingebrachten Antrag wird dem Inhalte nach angenommen.
Mehrheitsbeschluss (bei Abwesenheit von
GRin Mag.a Klingler-Newesely, 1 Stimme;
gegen FPÖ, ÖVP, TSB, GERECHT und
GRin Mag.a Seidl, 16 Stimmen):
Der Punkt 2. des Antrages wird dem Inhalte
nach angenommen.
Mehrheitsbeschluss (bei Abwesenheit von
GRin Mag.a Klingler-Newesely, 1 Stimme;
gegen FPÖ, GERECHT und GRin
Mag.a Seidl, 10 Stimmen):
Der Punkt 3. des Antrages wird dem Inhalte
nach angenommen.
Mehrheitsbeschluss (bei Abwesenheit von
GRin Mag.a Klingler-Newesely, 1 Stimme;
gegen FPÖ, ÖVP, TSB, GERECHT und
GRin Mag.a Seidl, 16 Stimmen):
Der Punkt 4. des Antrages wird dem Inhalte
nach angenommen.
Beschluss (einstimmig):
Der Punkt 5. des Antrages wird dem Inhalte
nach angenommen.