Gesamter Text dieser Seite:
- 775 -

24.07.2023 ist der letzte Tag, an dem diese
Sitzung stattfinden kann bzw. muss.
Fakt ist, dass viele GemeinderätInnen sehr
langfristig geplant haben und nicht anwesend sein können. Das betrifft alle Fraktionen, wie ich in den Vorbesprechungen gehört habe. Der Gemeinderat wird nicht vollständig sein und Sitze müssen leer bleiben.
Selbst wenn man auf die ErsatzmandatarInnen zurückgreift, wird es anders nicht zu bewältigen sein.
Das ist bei diesem Thema sehr schade und
bedauerlich. Man hätte die Sitzung auch für
diese Woche ansetzen können. Ich weiß,
dass eine bestimmte Person als Vortragender anwesend sein sollte. Deshalb hoffe ich,
dass sie dann auch wirklich da ist. Was ist,
wenn sie im Krankenstand ist? Dann sitzen
wir auch alleine da.
Das festgelegte Anhörungsrecht und die
Befragung der Klubobleute sind ja nett, aber
wir können es ohnehin nicht ändern. Wir
hätten nicht einmal die Möglichkeit zu sagen, wir wollen es an einem anderen Tag.
Ich möchte daher festhalten, es gibt keine
Legitimation durch den Klubobleuterat für
diesen Termin. Wir haben ihn nur zur
Kenntnis genommen, weil wir keine andere
Möglichkeit hatten.
Bgm. Willi: Ich habe im Klubobleuterat begründet, weshalb ich mich für den Montag
entschieden habe. Es sollte die Möglichkeit
gegeben sein, dass die im Vorstand der
Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB) für
die Strompreisfrage zuständige Person dabei sein kann. Ich hoffe, das geht sich aus.
Ich erinnere aber daran, dass die Unterschriften für die Sondersitzung schon viel
früher vorlagen. Der Antragsteller,
GR Depaoli, hätte den Antrag viele Tage
früher einbringen können. Er hat aber bis
zum Montag gewartet. Alle Fristen beginnen
mit dem Einbringungstag zu laufen. Da bitte
ich Sie, sich an GR Depaoli zu wenden.
GR Mag. Krackl: Es ist um etwas ganz anders gegangen. Ich wollte damit nur festhalten, dass es nicht mit den Klubobleuten vereinbart wurde. Er wurde uns lediglich mitgeteilt.

17.

Gemeinderätliche Ausschüsse:
Umnominierungen seitens der
FPÖ

Bgm. Willi verliest beiliegende Liste an Änderungen der Ausschussmitglieder der Gemeinderatsfraktion FPÖ - Rudi Federspiel.
Bgm. Willi übergibt den Vorsitz an Bgm.Stellv. Lassenberger.
18.

Maglbk/54323/MD-KA/2
Bericht des Rechnungshofes
"Haus der Musik in Innsbruck;
Follow-up-Überprüfung anhand
ausgewählter Bauvorhaben"

Bgm. Willi referiert den Antrag des Stadtsenates vom 12.07.2023,
vorliegenden Bericht des Rechnungshofes,
"Haus der Musik in Innsbruck; Follow-upÜberprüfung anhand ausgewählter Bauvorhaben" zur Kenntnis zu nehmen.
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber,
BSc: Wir haben den Rechnungshofbericht
heute vorliegen. Ursprünglich umfasste er
47 Empfehlungen. Jetzt in der Follow-upÜberprüfung wurden noch 15 Punkte in der
Einschau beurteilt. Davon sind vier wesentliche Empfehlungen nicht umgesetzt worden.
Die möchte ich kurz erwähnen, weil sie
wichtig sind.
Der erste Punkt: Der monatliche Soll-IstVergleich der Kosten und Termine wurde
nicht umgesetzt. Eine vollständige monatliche Kostenverfolgung, Prognosen sowie
Mehr- und Minderkostenaufstellungen wurden nicht durchgeführt.
Bei der Kostenverfolgung wäre es wichtig,
ein Vier-Augen-Prinzip einzuhalten. Auch
das ist nicht erfolgt. Wir haben es im Aufsichtsrat zwar debattiert, ich würde aber bitten, dass Herr Bürgermeister als Beteiligungsreferent das entsprechend einbringt
und fordert.
Der vierte Punkt betrifft die Dokumentation
von Mehrkosten. Diese sind zu dokumentieren. Ich denke, das ist heute essentiell, so
muss man arbeiten!
Mir ist wichtig, dass diese Dinge umgesetzt
werden und man den Empfehlungen des
Rechnungshofes entspricht, denn hier geht

GR-Sitzung 13.07.2023