Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2023

/ Ausgabe: 2023-07-13-GR-Protokoll.pdf

- S.41

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Die Platten werden richtungslos verlegt.
Auch für die Übergänge zwischen den Gassen und aus der Altstadt hinaus liegen eigene Vorschläge vor, auf die ich jetzt aber
nicht näher eingehen werde.
Wir haben uns auch intensiv mit dem Altstadt-Impulsprogramm befasst und Vorschläge aus diesem in die Planung aufgenommen. Das heißt, auf der einen Seite
wurde dem Wunsch, größere Solitärbäume
in der Altstadt zu pflanzen, nachgekommen.
Da haben sich drei Möglichkeiten ergeben:
Ein Baum wird in der Kiebachgasse beim
Café Munding gepflanzt, einer am Vier-Vicher-Platz an der Kreuzung Kiebachgasse/Sailergasse, wo wir auch dem
Wunsch nach einem Trinkwasserbrunnen
nachkommen können. Ein dritter Solitärbaum kommt an der Ausfahrt Altstadt/Herzog-Otto-Ufer.
Man muss immer berücksichtigen, wo die
Leitungen liegen und wo man überhaupt
noch Pflanzmöglichkeiten für größere Solitärbäume hat. Wir haben auch die Idee aufgegriffen, konsumfreie Sitzmöglichkeiten zu
schaffen.
Ich kann heute schon sagen - es ist diesem
Akt nicht zu entnehmen, da es erst nächste
Woche in den Stadtsenat kommt -, dass wir
auch die sogenannten Anti-Terror-Boller,
die ja auch die Altstadt betreffen, in diesen
Baumaßnahmen berücksichtigen, so der
Stadtsenat diesem Projekt die Zustimmung
erteilt.
Gemeinsam haben wir uns mit dem Behindertenbeauftragen der Stadt Innsbruck intensiv mit dem bereits angesprochenen
Leitsystem befasst, um den barrierefreien
Zugang besonders zu den öffentlichen Einrichtungen wie etwa Bundessozialamt, Goldenes Dachl aber auch Apotheken etc. zu
ermöglichen. Dort wo Lauben sind, wird das
Leitsystem unter den Lauben geführt, weil
es den Vorteil hat, dass beispielsweise sehbehinderte Menschen nicht vom Lieferverkehr bis 10:30 Uhr oder von Veranstaltungen beeinträchtigt werden.
Wir haben gestern im Stadtsenat darüber
gesprochen, dass in anderen Bereichen ein
Leitsystem mit Farbstreifen für Sehbehinderte eingeführt wurde. Das werden wir uns
auch für die Kiebachgasse ansehen. Dies
wird aber ohnehin noch mit den Behindertenbeauftragten der Stadt Innsbruck und
GR-Sitzung 13.07.2023

dem Behindertenbeirat intensiv diskutiert
werden.
Die Verpflichtungsermächtigungen für die
Finanzierung dieser Maßnahmen wurden in
der letzten Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen
beschlossen. Soweit ich weiß, einstimmig.
Ich bedanke mich herzlich dafür. Wir haben
eine begleitende Kontrolle eingesetzt, da
das Projekt € 5 Mio. ausmachen wird. Diese
Kontrolle werden wir heute mitbeschließen.
Der Großprojektebeirat hat sich mit dem
Projekt intensiv befasst und einstimmig freigegeben. Die Bautätigkeit wird einen Zeitraum umfassen, der auch die stattfindenden
Märkte berücksichtigt, also von Ende des
Jahres 2023, aber jedenfalls von Anfang
des Jahres 2024 bis zum Jahr 2026.
Ich möchte mich an dieser Stelle herzlich
bei allen Mitwirkenden bedanken, von der
politischen Steuerungsgruppe über die MitarbeiterInnen der Mag.-Abt. III, Tiefbau, und
der Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Mobilität
und Integration, dem Sachverständigenbeirat nach dem Stadt- und Ortsbildschutzgesetz, dem Bundesdenkmalamt bis hin zum
Architekturteam. Ich glaube, es war eine
sehr fruchtbare Zusammenarbeit und ich
denke, wir können einem wunderschönen
Stein in unserer historischen Altstadt mit
Freude entgegensehen. (Beifall)
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Ja, ich denke,
das wird heute ein großartiger Beschluss.
Es bedurfte einiger Vorlaufzeit, die die
Grundlage in der Beschlussfassung des
Doppelbudgets fand. Das war der Beginn
und der Startschuss, damit die Pflasterung
vorgezogen werden konnte und die Umsetzung ab dem Jahr 2024 beginnen kann.
Das heißt, wenn wir mit dem Doppelbudget
nicht die Grundlage gelegt hätten, müssten
die Einheimischen aber auch die Gäste
noch länger warten.
Die Altstadtpflasterung ist wichtig, weil wir
gerade nach Corona mit der Aufwertung der
eigenen Veranstaltungen, des eigenen Umfelds gesehen haben, wie sehr das von den
Menschen in Anspruch genommen wird. Ich
denke, die Altstadt als erste Visitenkarte
einer Stadt, verdient wirklich die höchstwertigste Gestaltung. Wir nehmen sehr viel
Geld für eine erstklassige, in der Projektsteuerungsgruppe gut vorbereitete, hochwertige Gestaltung in die Hand.