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Deshalb sollten wir alle unseren Grips zusammennehmen und versuchen eine sinnvolle Lösung zu finden, damit nicht die Situation entsteht, dass Familien ausgeschlossen werden, weil die Aufenthaltsqualität
nicht gegeben ist. Mit diesem Wunsch stimmen wir dem fünften Punkt auch zu.
Bgm. Willi: Ich möchte diese Debatte mit
einem Danke beenden. Dieser Gemeinderat
fasst heute wirklich große Beschlüsse für
große Projekte.
An dieser Stelle darf ich mich für das Projekt COOLYMP zuerst bei allen MitarbeiterInnen im Haus bedanken. Ihr habt das vorangetrieben und begleitet. Des Weiteren
möchte ich mich bei der Bevölkerung vor
Ort bedanken, die sich so toll eingebracht
hat. Auch den politischen VertreterInnen in
der Steuerungsgruppe für die zahlreichen
Stunden einen großen Dank. Das war nämlich ganz schön viel Arbeit.
Ich möchte aber auch Dir, StRin
Mag.a Schwarzl herzlich danken. Du hast
heute zum einen den Antrag bezüglich der
Altstadtpflasterung durchgebracht sowie
jetzt gerade das COOLYMP. Nach den
Rückschlägen bei den anderen Plätzen
glaube ich, dass dieses Projekt nun besonderen Respekt verdient, und ich freue mich
riesig für Dich, dass das jetzt so großartig
abläuft.
Bgm.-Stellv. Lassenberger: Nachdem
GR Kaufmann gerade sagte, dass "Für
Innsbruck" (FI) auch dem Punkt 5.
zustimmen wird, würde ich nicht mehr
getrennt abstimmen. Oder wünscht sich
eine andere Fraktion eine getrennte
Abstimmung?
Beschluss (einstimmig):
Der Antrag des Stadtsenates vom
12.07.2023 (Seite 798) wird angenommen.
36.

Der Schaffung von 1,5 Dienstposten ab
01.09.2023 für die Übernahme der SchülerInnen der Johann Sebastian Bach Musikschule wird zugestimmt.
Es ist bekannt, dass es nicht gelungen ist
diese Musikschule in das Tiroler Landesmusikschulwesen zu übernehmen. Das hat
verschiedene Ursachen und das tut mir leid.
Deshalb möchte ich den Lehrenden auch an
dieser Stelle meinen großen Dank aussprechen. Wir haben in Rücksprache mit dem
Tiroler Landesmusikschulwesen vereinbart,
dass wir möglichst viele von den SchülerInnen der Johann Sebastian Bach Musikschule in die Musikschule der Stadt Innsbruck aufnehmen.
Dazu gab es einen Akt, der vorgesehen hat,
1,5 Dienstposten bereitzustellen. Ein Teil
würde nämlich vom Land Tirol bezahlt werden. Leider geht das aber nicht, denn wir
können nur ganze Dienstposten beschließen.
Aus diesem Grund bringe ich folgenden Abänderungsantrag ein:
Der Gemeinderat möge beschließen:
Für die Übernahme der SchülerInnen der
Johann Sebastian Bach Musikschule werden 2 Dienstposten im Schema L in der Musikschule neu geschaffen.
Begründung: Im Dienstpostenplan sind immer ganze Dienstposten zu beantragen,
weshalb für den zusätzlichen Bedarf von
1,5 Dienstposten 2 Dienstposten zu beantragen sind. Darüber hinaus hat der Tiroler
Landtag vergangene Woche eine Novelle
des lnnsbrucker Vertragsbedienstetengesetzes beschlossen, die es nunmehr ermöglicht, Lehrpersonen an der Musikschule im
Entlohnungsschema ML einzureihen. Dieser
Novelle soll mit gegenständlichem Abänderungsantrag ebenfalls Rechnung getragen
werden.

V KU 8874/2023

Willi, eigenhändig

Musikschule der Stadt Innsbruck,
Schaffung von Dienstposten für
die Übernahme der SchülerInnen
der Johann Sebastian Bach Musikschule

Bgm.-Stellv. Lassenberger: Ich darf Folgendes kurz erklären: Herr Bürgermeister
bringt zu Punkt 1. der bestehenden Beschlussvorlage einen Abänderungsantrag
ein, weil man nicht mehr 1,5 Dienstposten,
sondern nur mehr zwei Dienstposten schaffen kann. Der Punkt 2. der Beschlussvorlage wurde gemäß - wie es am ersten Blatt
beschrieben ist - abgesetzt, weil diese

Bgm. Willi referiert den Antrag des Stadtsenates vom 14.06.2023:

GR-Sitzung 13.07.2023