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dann wird es wohl ein vernünftiger Kompromiss und ein gescheiter Konsens zum
Wohle der Stadt Innsbruck sein, den wir hier
erarbeitet haben.

kann mir vorstellen, dass sie ähnlich ist, wie
die Sitzungen vor Weihnachten: Alle sind
mehr oder weniger nett zueinander und
dann ist es auch schon 16:00 Uhr.

Manchmal war es im Rechts-, Ordnungsund Unvereinbarkeitsausschuss eine hitzige
und intensive Diskussion. Allerdings war sie
nie unsachlich oder gehässig. Wir haben es
geschafft, in einer sehr wertschätzenden Art
auch mit abweichenden Meinungen untereinander umzugehen. Dafür ein herzlicher
Dank an alle KollegInnen, auch wenn Kollegin leider nur selten eine da war.

Jedenfalls freue ich mich, wenn das neue
Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) durchgeht. Ich glaube, es ist
sehr wichtig, dass das noch vor dem Sommer beschlossen wird, damit das Land Tirol
Zeit hat diese Novellierung zeitnah zu genehmigen. Es sind doch einige Punkte darin
enthalten, die wir 2024 nicht mehr machen
sollten, aber mit dem aktuellen Stadtrecht
noch so machen müssen.

Ein weiterer großer Dank gebührt GR
Mag. Plach, als Vorsitzendem. Er hat es geschafft zwei Ziele zu erreichen. Einerseits
keine Einengung einer breiten demokratischen Diskussion und andererseits trotzdem zielstrebig auf ein Ergebnis hinarbeitend. Für das Zustandekommen dieses
Kompromisses war die Umsicht und die
Vorsitzführung von GR Mag. Plach maßgeblich beteiligt. Danke Dir und Euch allen.
Ich glaube, wir sind in der Beschlussfassung oder in der Erarbeitung unseres Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck
(IStR) wieder einen guten Schritt weitgekommen. (Beifall)
GRin Mag.a Seidl: Ich möchte ein paar
Punkte erwähnen, die uns besonders wichtig sind. Wenn uns das Land Tirol das neue
Stadtrecht für die Landeshauptstadt Innsbruck mit all unseren Wünschen genehmigt,
dann wäre die Stadt Innsbruck wohl österreichweiter Vorreiter - vor allem was den
Bereich BürgerInnenbeteiligung und die
Möglichkeiten, wie sich BürgerInnen an den
Gemeinderat wenden können, anbelangt.
Dafür sind allen voran Petitionen oder das
Einfügen der BürgerInnenrätInnen wichtige
Instrumente. Es gibt nicht viele Städte, die
den BürgerInnen diese "einfachere Möglichkeit" anbieten Petitionen zu starten - und
das ist uns besonders wichtig.
Letztes Jahr war ich nicht bei den Verhandlungen, aber die Jahre davor war ich immer
wieder einmal anwesend und kann nur unterstreichen, was GR Mag. Fritz eben sagte.
Man hat sich da einfach auf einen Kompromiss geeinigt, der breit getragen wird, und
das ist eine echt gute Sache.
Ich bin generell der Meinung, dass das
heute eine sehr interessante Sitzung wird,
weil es die letzte vor dem Sommer ist. Ich
GR-Sitzung 13.07.2023

Bgm.-Stellv. Lassenberger übergibt den
Vorsitz an Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc.
Bgm.-Stellv. Lassenberger: Alle, die bereits am Rednerpult waren, haben ihre
Freude schon zum Ausdruck gebracht, dass
dieses große Werk heute zu einem positiven Abschluss kommen wird.
Ich kann garantieren, dass wir über die
ganze Periode hinweg, wirklich in jeder Sitzung das Thema Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) zum einzigen
Thema gemacht und uns wirklich damit beschäftigt haben. Etwas ist allerdings unerwähnt geblieben, außer ich habe es überhört, aber ich glaube, ich darf im Namen aller Mitglieder des Rechts-, Ordnungs- und
Unvereinbarkeitsausschusses der Mag.Abt. I, Präsidialangelegenheiten, danken.
Sie hat wirklich ein Meisterwerk geschaffen.
(Beifall)
Ihr müsst wissen, dass das, was uns heute
vorliegt, uns so nicht im Rechts-, Ordnungsund Unvereinbarkeitsausschuss vorgelegen
hat. Da gab es nämlich noch irgendwelche
Vergleichstabellen, die nicht nur uns, sondern auch die Mag.-Abt. I, Präsidialangelegenheit, verwirrt haben. Verwirrt in dem
Sinne, dass man nicht mehr wusste, was
wir vor einem Jahr oder einem Monat besprochen oder auf was wir uns eigentlich
schon geeinigt haben. Der Prozess hat einfach schon so lange gedauert, dass wir
nicht mehr gewusst haben, was wir bereits
vereinbart und ausgemacht haben.