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K u r z p r o t o k o l l
G R - S i t z u n g
1 2 . 1 0 . 2 0 2 3

Mag. Stoll, Kaufmann, Dr.in Winkel, Mayer,
Mag.a Klingler-Newessely, Mag.a Seidl,
Onay, Mag. Falch, Appler, Mag.a Lutz und
Wanker, alle eigenhändig
Beschluss (einstimmig):

1.

Gemeinderatsparteien/-klubs, Verwendung von Kurzbezeichnungen

Der Akt wird von der Tagesordnung abgesetzt.
2.

Vorstehender Ergänzungsantrag von StRin
Mag.a Oppitz-Plörer und MitunterzeichnerInnen wird angenommen.
3.

Entwurf einer Verordnung, mit der
die Verordnung über die Nebengebühren der BeamtInnen der Landeshauptstadt Innsbruck geändert
wird

MagIbk/54511/GfGR-AT/80/2023
Umfassende Kinderschutzmaßnahmen, flächendeckend und in
allen Bereichen (GRin Bex, BSc)
MagIbk/54511/GfGR-AT/97/2023
Safe Places, Etablierung von Kinderschutzkonzepten
(GRin Mag.a Klingler-Newesely)

Beschluss (einstimmig):
Der Antrag des Stadtsenates vom
13.09.2023 gemäß beiliegendem Bericht
der Geschäftsstelle für Gemeinderat und
Stadtsenat vom 25.08.2023 zu den in der
Sitzung des Gemeinderates vom
25.05.2023 dem Stadtsenat zur Vorberatung zugewiesenen Anträgen von GRin
Mag.a Klingler-Newesely und GRin Bex, BSc
und den ihren Antrag betreffenden in derselben Sitzung angenommen Ergänzungsanträgen von StRin Mag.a Oppitz-Plörer und
StRin Mag.a Mayr wird samt den Stellungnahmen der Mag.-Abt. Il, Kinder- und Jugendhilfe, vom 31.07.2023, der Mag.-Abt. V,
Schule und Bildung, vom 14.06.2023 sowie
Kinder, Jugend und Generationen, vom
23.08.2023, der Bildungsdirektion Tirol vom
16.06.2023 und der GemNova Bildungspool
Tirol gem. GmbH vom 22.06.2023 angenommen.
Ergänzungsantrag von StRin Mag.a Oppitz-Plörer:
Der Gemeinderat möge beschließen:
In der Kalenderwoche 4/2024 ist dazu eine
Enquete abzuhalten.
Mag.a Oppitz-Plörer, Mag. Krackl, Wallasch,
Mag.a Berchtold, MSc, Ringler, BA,
GR-Sitzung 12.10.2023

I 9454/2023/PA

Beschluss (einstimmig):
Amtsantrag vom 04.10.2023:
Der beiliegende Entwurf einer Verordnung
über die Nebengebühren der Beamten der
Landeshauptstadt Innsbruck, mit der die bestehende Verordnung des Gemeinderates
vom 21.01.2021 geändert wird, wird beschlossen.
Die Bedeckung im Jahresvoranschlag der
Landeshauptstadt Innsbruck 2024 wurde
berücksichtigt.
4.

3172/2007/IKT-V-SB/1
Stadt Innsbruck, Beteiligung an
den Entwicklungskosten für die
neue Anwendung mit dem Land
Tirol im Bereich "Soziales und
Kinder- und Jugendhilfe (SOKI)"

Beschluss (bei Stimmenthaltung von FPÖ
und GERECHT, 8 Stimmen; einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 04.10.2023:
Die Landeshauptstadt Innsbruck beteiligt
sich, gemäß dem bestehenden Kooperationsvertrag über die Nutzung und Entwicklung von Landesanwendungen mit dem
Land Tirol an den Entwicklungskosten für
die neue Anwendung für "Soziales und Kinder- und Jugendhilfe (SOKI)". Die Datenverarbeitung Tirol GmbH (DVT) wird daher
über das Amt der Tiroler Landesregierung
mit der Einbindung der Landeshauptstadt