Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2024

/ Ausgabe: 2024-06-13-GR-Kurzprotokoll.pdf

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Ausgaben dieses Jahres – 2024
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(zu Punkt 1.)

Offene Anträge bis 2024
GRÜNE
Geschäftszahl
Bezeichnung
100/2012
Maria-Theresien-Straße, Aufwertung durch eine bessere Be- und Ausleuchtung
014/2018
Ideenwettbewerb zu Douglas Adams Roman Per Anhalter durch die Galaxis
075/2019

Maßnahmenpaket Tauben in der Stadt Innsbruck

131/2019

Nachhaltige Gemeinschaftsverpflegung

235/2019

Klimabudget und Klimacheck

047/2020

Enquete "Mit Holz in die Zukunft bauen - Holzbau in Innsbruck"
Sichtbarmachung der Besetzung von Entscheidungsgremien anhand einer
Genderstatistik
Friedhöfe in allen Tiroler Gemeinden, Grabfelder für islamische Bestattungen
Park an der S-Bahn-Haltestelle Innsbruck Messe, Benennung nach einer weiblichen
Persönlichkeit
Grillplätze, Schaffung auch in Umlandgemeinden
Adoption von Hunden aus dem Tierschutz, Befreiung von der Hundesteuer
Höttinger Au, Stadtteilentwicklungsprozess

052/2020
063/2021
064/2021
104/2021
145/2021
161/2021
185/2021
187/2021
252/2021

Stadtgebiet Innsbruck, Einsatz von Awareness-Teams zur Verbesserung der Umwelt-,
Lärm- und Sicherheitssituation im öffentlichen Raum
Kulturquartier St. Bartlmä, Einberufung Runder Tisch
Machbarkeitsstudie "Urbane Kabinenbahn - klimafitte Verbindung ins östliche
Mittelgebirge", Prüfung der Freihaltung und Sicherstellung der Trassenführung

Status
Tiefbau / Stellungnahme ausständig
Kulturausschuss / Stellungnahme ausständig
inhaltlich angenommen /Bericht über Erledigungsschritte
ausständig
ISD / Bericht über Erledigung ausständig
Prüfstandards sollen erarbeitet werden/Erledigungsschritte
ausständig
inhaltlich angenommen /Enquete ausständig
Berücksichtigung im Gender Budgeting Bericht /Umsetzung
ausständig
Schreiben ans Land ist erfolgt /Rückmeldung ausständig
Kulturausschuss / Stellungnahme ausständig
Rückmeldungen aus den Umlandgemeinden sind negativ
Arbeitsgruppe Tierschutz /Stellungnahme ausständig
ISD; Steuerungsgruppe eingerichtet/ Bericht ausständig
Allgemeine Sicherheit und Veranstaltungen: Sollte Kontakt mit
den entsprechenden Streetworkern aufnehmen und das Projekt
evaluieren/ Bericht ausständig.
Inhaltlich angenommen/ Zoom-Konferenz. /Bericht ausständig.
Stadtplanung sowie Verkehrsplanung, Umwelt/Stellungnahmen
ausständig (Machbarkeitsstudie Land liegt vor)
Büro der Magistratsdirektorin: Ein aufklärender Bericht soll
vorgelegt werden, was magistratsweit bereits umgesetzt wird
bzw. machbar wäre. /Bericht ausständig.

281/2021

Beitritt Innsbrucks in die Europäische Städtekoalition gegen Rassismus (ECCAR)

284/2021

Wirtschaftsförderung, kostenlose temporäre Überlassung von städtischen Grundstücken Wirtschaft und Tourismus /Stellungnahme ausständig

029/2022

Senkung der Energiekosten, Entwicklung nachhaltiger Maßnahmen

030/2022

Standort Innsbruck und Tirol, Attraktivierung für Digitale Spiele

031/2022
081/2022
114/2022
148/2022
006/2023
007/2023
009/2023
079/2023
117/2023
118/2023
143/2023
174/2023
175/2023
178/2023
196/2023
214/2023
218/2023
220/2023
222/2023
257/2023
264/2023
265/2023
006/2024
010/2024
059/2024
072/2024

Verein Energie Tirol, Klimabündnis Tirol /Stellungnahme
ausständig
Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Tourismus /Stellungnahme
ausständig

Mobile ÜberwachungsGruppe (MÜG), Zugang für MitarbeiterInnen zu Online-Schulungen
Allgemeine Sicherheit /Stellungnahme ausständig
des Europarates zum Thema "Gewalt gegen Frauen"
IKB, Ausbau des LWL-Netzes, Forcierung und Unterstützung
Inhaltlich angenommen / Bericht Finanz und IKB ausständig
Veterinärwesen und Stadtwildtierbeauftragter /Stellungnahme
Innsbrucker Stadthund, Prüfung für Hundehalterlnnen
ausständig
Öffentlicher Nahverkehr, Freifahrt für Pflegekräfte in Ausbildung
Schreiben an Land Tirol gerichtet/Rückmeldung ausständig
Immobilien, Wirtschaft und Tourismus sowie Umwelt- und
Arbeitsplatzprämie für Klein- und Mittelbetriebe, Evaluierung und Neuausrichtung
Klimaschutz /Stellungnahmen ausständig
Tiroler Sozialmärkte, gemeinnützige Lebensmittelversorgungs GmbH, Konzept für eine
Finanzabteilung wird Standortakquise durchführen /Bericht ist
Neuausrichtung
ausständig
Stadtteilentwicklungsprozess Höttinger Au, Heranziehen von Grundstücken am Mitterweg Steuerungsgruppe für den Stadtteilentwicklungsprozess
als öffentliche Grünfläche
Höttinger Au /Bericht ist ausständig
Stellungnahme Grünanlagen, Tiefbau liegen vor / Akt wurde
Franz-Gschnitzer-Promenade, Erhaltung bzw. Ausbau der Attraktivität
nicht mehr auf TO gesetzt
Mobile ÜberwachungsGruppe (MÜG), Anschaffung Dienstfahrräder
Erhebung des Bedarfs durch MD/Bericht ist ausständig
Liegenschaftsangelegenheiten und Ausschuss für Soziales und
Aufstellung eines öffentlich zugänglichen Fairteilers, Standortsuche
Wohnungsvergabe /Bericht ausständig
Bodenbeschaffungsgesetz, Einführung einer Verordnung zur Bekämpfung des
Akt liegt beim Land Tirol
quantitativen Wohnungsfehlbestandes
lnnsbrucker Gemeindebeamtengesetz 1970 und lnnsbrucker Vertragsbedienstetengesetz,
Schreiben an Land Tirol gerichtet/Rückmeldung ausständig
Novelle hinsichtlich Zurverfügungstellung eines Jobrads
Aufstellung von Trinkwasserhydranten, Prüfung von Standorten im Stadtgebiet
Klimaschutz-Umwelt und IKB /Stellungnahme ausständig
Schreiben an Bund und Land Tirol gerichtet /Rückmeldungen
Klimarat, Umsetzung der Empfehlungen
ausständig
E-Scooter, Verbesserung der Situation
Konzept in Umsetzung
Compliance-Richtlinien, Einführung für GemeinderätInnen
Rechtsausschuss - in Bearbeitung
Rückmeldung von LR Pawlata wurde STS z. K. gebracht
Notschlafstellen des Landes Tirol, Armutsberatung
/nochmalige Urgenz beim Land hinsichtlich niederschwelliger
Beratung /Rückmeldung Land ausständig
Städtepartnerschaft mit Tel Aviv, weiteres Vorgehen
Außenbeziehungen, Akt wurde im GR von TO abgesetzt
Gaming-Jugendraum, Einrichtung nach Vorbild der Gemeinde Rietz
Externes Expertise angefordert / in Prüfung
Schreiben an Landesregierung wg. Finanzierung / Rückmeldung
lnnsbrucker Club Commission, Sicherung der Finanzierung
ausständig
Allgemeine Sicherheit und Veranstaltungen /Erhebung von
NightWalks für Frauen, Konzeptionierung
Angsträumen in Prüfung
Öffentlich zugänglicher Geburtswald, Prüfung möglicher Standorte im Stadtgebiet von
Wald und Natur /Stellungnahme ausständig
Innsbruck
Genozid in Ruanda, Abhaltung einer Gedenkfeier
Kultur, Stadtarchiv / Umsetzung in Vorbereitung
IIG, Stadtplanung, IKM, Marke /Umsetzung im Zuge des
Gewaltschutz in öffentlichen WC-Anlagen, Informationsoffensive
Masterplans "Silver Society"
Aktive Freizeitgestaltung für Menschen mit Behinderung, strukturelle Verbesserungen
Koordinationsstelle des BBR /Stellungnahme ausständig
Gerhild-Diesner-Straße, Verordnung einer Wohnstraße
Straßenrecht /Ermittlungsverfahren in Umsetzung